Problemfall Bundeswehrreform Guttenbergs grausiges Erbe

Die Bundeswehrreform war das Prestigeprojekt von Karl-Theodor zu Guttenberg - für seinen Nachfolger dürfte die Umsetzung eine Herkulesaufgabe werden: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht vor fünf großen Herausforderungen. Ein Überblick.

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Ex-Minister Guttenberg, Nachfolger de Maizière, Generalinspekteur Wieker: Herkulestaten
dapd

Ex-Minister Guttenberg, Nachfolger de Maizière, Generalinspekteur Wieker: Herkulestaten


Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg gab sich bei seiner Rücktrittserklärung optimistisch. Er hinterlasse ein "weitgehend bestelltes Haus".

Die Einschränkung "weitgehend" war entscheidend.

Denn seit Guttenbergs Abgang hat sich im Verteidigungsministerium bereits einiges getan: Als erstes versetzte der neue Amtsinhaber Thomas de Maizière den beamteten Staatssekretär Walther Otremba in den Ruhestand - ohne Angaben von Gründen. Der Guttenberg-Vertraute, einst im Wirtschafts- und dann im Finanzministerium, galt als einer der Inititatoren für die anstehende Bundeswehrreform und hatte ein Reformpapier erarbeitet. Guttenberg hatte ihn geholt, weil er nicht aus dem Wehrressort kam.

Nun ist Otremba weg - ein politisches Signal? Von manchen wird das in Berlin so gewertet, vom Ministerium aber dementiert: Die Versetzung in den Ruhestand stehe nicht in Verbindung mit dem Reformvorhaben.

Am Montag dann nahm Guttenbergs langjähriger Pressesprecher Steffen Moritz seinen Abschied in der Bundespressekonferenz. In Anspielung auf einen Eklat während der Guttenberg-Affäre witzelte er, das letzte Mal seien die Journalisten aus dem Saal rausgelaufen, "diesmal laufe ich raus - für immer."

Das Ministerium sortiert sich neu: Guttenberg weg, zwei engste Mitarbeiter weg - nur die Hinterlassenschaft einer Großreform bleibt. Und die ist für den neuen Verteidigungsminister de Maizière gewaltig. Die berühmte 100-Tagesfrist, die normalerweise Neulingen im Amt gewährt wird, dürfte für den Christdemokraten und Ex-Bundesinnenminister wohl diesmal nicht in Frage kommen. Zu drängend sind die Probleme, die sich Guttenberg und die schwarz-gelbe Koalition mit ihrem Abschied von der Wehrpflichtarmee aufgehalst haben. De Maizière selbst hat angekündigt, am Umbau festhalten zu wollen. Er will sich aber für eine gründliche Analyse der Lage Zeit nehmen. Doch wie lange soll der neue Minister warten? Noch ist das Wehrrechtsänderungsgesetz, das die Wehrpflicht aussetzt und die Anwerbeprämien für den Freiwilligen Wehrdienst regelt, nicht im Bundestag beschlossen.

Schon wird in Berlin spekuliert, es könnte zu einer Verlangsamung des Projekts kommen. "Die Eckpunkte der Reform stehen nicht in Frage. Die Bundeswehr wird verkleinert, die Wehrpflicht ist ausgesetzt", sagt hingegen Unionsfraktionschef Volker Kauder der "Bild"-Zeitung. Doch ist das ein allgemeines Bekenntnis - denn im Detail hakt es an fünf Stellen.

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rosenvater 08.03.2011
1. Na so was
Zitat von sysopDie Bundeswehrreform war das Prestigeprojekt von Karl-Theodor zu Guttenberg -*für seinen Nachfolger dürfte die Umsetzung eine Herkulesaufgabe werden: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht vor sechs großen Herausforderungen. Ein Überblick. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473,00.html
wer hätte das gedacht, das unser "brilliantester Kopf der Politik" nur rumgetönt hat. Erstaunlich, ausgerechnet der sympathische Polit-Star, der soviel bewegt hat und seine Arbeit so gut gemacht hat...
plagiatejäger 08.03.2011
2. Guttenberg lügt doch nicht: "bestelltes Feld" - also alles fertig
Guttenberg brüstet sich doch mit der Rückgabe des Doktortitels als "Vorbild", wenn man einen Fehler zugibt, ist das doch Beispiel-gebend. Deshalb muss man dem edlen und redlich-adeligen Idol der Jugend doch glauben schenken, daß er die ganze Bundeswehrreform doch schon praktisch durchgeführt hat. Wer jetzt nach ihm kommt, muss doch automatisch sich mit seinen fremden Federn schmücken. Also, wer so ehrlich seine Fehler zugegeben hat und dann beim ersten Lesen der Arbeit gemerkt hat, daß er dem Ghostwriter zuviel gezahlt hat und einem Betrüger aufgesessen ist, dem muss man doch jetzt endlich einmal Glauben schenken. Wie käme ein so adeliger überhaupt dazu, seine Untertanen zu belügen - was für eine Erwartungshaltung spiegelt sich da in der Gesellschaft wider? Jetzt muss aber endlich einmal Schluß sein mit der Hetzkampagne gegen den Vorzeigeminister, der die Welt gerettet hat mit seiner so gut wie abgeschlossenen Bundeswehrrreform und der Aufklärung seiner fehlerhaft kopierten Doktorarbeit. Es wird Zeit, daß er endlich alle seine Zweifler besiegt. mit etwas Geld kann er sich doch sicher einen Professortitel kaufen - z.B. an einer Fachhochschule, dann braucht er nämlcih gar keinen Dr. -Titel...
Tommi16 08.03.2011
3. .................................................. ..
Zitat von sysopDie Bundeswehrreform war das Prestigeprojekt von Karl-Theodor zu Guttenberg -*für seinen Nachfolger dürfte die Umsetzung eine Herkulesaufgabe werden: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht vor sechs großen Herausforderungen. Ein Überblick. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473,00.html
" Und es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu hinterlassen. Deshalb letzte Woche noch einmal viel Kraft auf den nächsten entscheidenden Reformschritt verwandt wurde, der nun von meinem Nachfolger bestens vorbereitet verabschiedet werden kann." Guttenbergs (nächste) Lüge, anläßlich seines Rücktritts
RichardT, 08.03.2011
4. *schluchz*
Zitat von sysopDie Bundeswehrreform war das Prestigeprojekt von Karl-Theodor zu Guttenberg -*für seinen Nachfolger dürfte die Umsetzung eine Herkulesaufgabe werden: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht vor sechs großen Herausforderungen. Ein Überblick. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473,00.html
Ihr seid so fies. Der Mann sieht doch so gut aus und hat so viel geleistet. Dann ist er derart makelloser Herkunft - wie könnt Ihr nur wagen sowas zu berichten. Das sind alles die Neider und die linke Presse. Er hat hervorragende Arbeit geleistet, genau wie im Studium, wo ja nur gemeine Professoren ihm schaden wollten. Er hat wie ein echter Edelmann immer die Wahrheit gesagt. Ich finde Euer Nachtreten gemein.
Schleswig 08.03.2011
5. xxx
Zitat von sysopDie Bundeswehrreform war das Prestigeprojekt von Karl-Theodor zu Guttenberg -*für seinen Nachfolger dürfte die Umsetzung eine Herkulesaufgabe werden: Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht vor sechs großen Herausforderungen. Ein Überblick. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,749473,00.html
Eigentlich ist dieses Problem ein FDP Problem. Sie war es doch die unbedingt die Wehrpflicht auf sechs Monate drücken wollte. Also ein besserer Schnupperkurs. Also soll sie doch die Suppe auslöffeln.
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