Rassistische Beschimpfung Richterbund kritisiert AfD-Tweet

"Unerträglich und völlig inakzeptabel": Der Deutsche Richterbund hat den rassistischen Tweet des AfD-Abgeordneten Jens Maier kritisiert. Es ist nicht das erste Mal, dass die Richter gegen Maier vorgehen.

AfD-Politiker und Richter Jens Maier, Maler Noah Becker
DPA

AfD-Politiker und Richter Jens Maier, Maler Noah Becker


Der Deutsche Richterbund hat den diskriminierenden Twitter-Eintrag vom Account des AfD-Bundestagsabgeordneten und Richters Jens Maier scharf kritisiert. Der Vorsitzende des Richterbunds, Jens Gnisa, nannte in der "Bild"-Zeitung das öffentliche Auftreten des sächsischen AfD-Politikers "unerträglich und völlig inakzeptabel". Er warf Maier "kalkulierte Provokation" vor.

Noah Becker, Maler und Sohn von Tennislegende Boris Becker, war über Maiers Twitter-Account rassistisch beschimpft worden. Maier selbst gab an, der Tweet sei nicht von ihm, sondern von einem Mitarbeiter abgesetzt worden.

Maier war in der Vergangenheit wiederholt durch rechte Äußerungen aufgefallen. Bis zu seinem Einzug in den Bundestag war er fast 20 Jahre lang am Landgericht Dresden als Richter tätig, davor war er Staatsanwalt. Derzeit ruht seine Tätigkeit. "Maßnahmen im Rahmen der Dienstaufsicht kommen daher nicht in Betracht", wurden die Angaben des Gerichts zitiert.

Im vergangenen Sommer hatte das Gericht einen Verweis gegen Maier ausgesprochen, da er "dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt" habe. Maier hatte Anfang 2017 auf einer Veranstaltung in Dresden, wo auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke aufgetreten war, von einem "Schuldkult" gesprochen und vor der "Herstellung von Mischvölkern" gewarnt. Die rechtsextreme NPD bezeichnete er als "einzige Partei", die "immer entschlossen zu Deutschland gestanden hat".

Noah Becker äußerte sich auf "vice.com" über den rassistischen Tweet: "Das war eine überraschende erste Woche des Jahres. Aber ich war nicht wirklich verletzt", sagte der 23-Jährige. So etwas passiere ihm öfter. Dennoch sei es frustrierend, dass Personen in Machtpositionen andere so beleidigen - andere machten es ihnen dann nach, und das sei beängstigend.

kry/AFP



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