Türkischer Präsident Erdogan trifft bei Staatsbesuch in Deutschland auch Merkel

Ende September reist der türkische Präsident Erdogan nach Deutschland. Dann wird er auch mit Kanzlerin Merkel sprechen. Es dürfte um das angespannte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara gehen.

Recep Tayyip Erdogan, Angela Merkel
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Recep Tayyip Erdogan, Angela Merkel


Schon bevor die Pläne des Staatsbesuchs durch Recep Tayyip Erdogan in Deutschland konkret wurden, gab es umfassende Kritik. Am Dienstag wurde dann bekannt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen türkischen Amtskollegen am 28. September mit militärischen Ehren empfangen werde. Aber Erdogan wird auf seinem zweitägigen Deutschlandbesuch nicht nur Steinmeier treffen, sondern auch Kanzlerin Angela Merkel. Das bestätigte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

Bei dem Gespräch zwischen den beiden dürfte es um alle aktuellen Themen gehen, aber auch um die Differenzen zwischen beiden Seiten, fügte Demmer hinzu. Ein Konfliktthema, das dabei auf der Agenda stehen dürfte, sind die deutschen Staatsangehörigen, die in der Türkei festgehalten werden.

  • Aktuell befinden sich insgesamt 49 Deutsche in türkischer Haft. Hinzu kommen fünf, die in Abschiebehaft sind.
  • Daneben sind 34 Fälle von Deutschen bekannt, die aufgrund von Ausreisesperren die Türkei nicht verlassen dürfen, die meisten wegen politischer Vorwürfe.
  • Von den 35 Deutschen, die seit dem Putschversuch im Juli 2016 wegen mutmaßlicher politischer Straftaten inhaftiert wurden, befinden sich noch sieben in türkischer Haft, darunter drei Doppelstaatler, die sowohl einen türkischen als auch einen deutschen Pass haben.

Neben Festnahmen belasten auch zahlreiche Einreiseverweigerungen die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara. Seit Jahresbeginn wurde mehr als 50 deutschen Staatsbürger die Genehmigung zur Einreise in die Türkei verwehrt. Gleichzeitig hat die Zahl türkischer Asylanträge in Deutschland gerade erst einen Höchstwert seit Jahresbeginn erreicht.

Schon Ende Juli, als der mögliche Staatsbesuch Erdogans bekannt geworden war, hatten sich Oppositionspolitiker kritisch geäußert. Der Grünenpolitiker Cem Özdemir sagte damals, Erdogan sei "kein normaler Präsident in einer Demokratie" und solle deshalb auch nicht so empfangen werden.

aev/dpa

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