SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

27. September 2006, 07:48 Uhr

Rechtsextremismus

Merkel lehnt NPD-Verbotsverfahren ab

Angela Merkel hält nichts von einem erneuten Verfahren zum Verbot der NPD. Lieber solle man sich mit den Rechtsextremen politisch auseinandersetzen, forderte die Kanzlerin.

Dortmund - "Ein weiterer Verbotsantrag wäre nach den Erfahrungen der Ablehnung des ersten Verbotsantrags durch das Bundesverfassungsgericht nicht zielführend", sagte die CDU-Chefin den "Ruhr Nachrichten". Stattdessen müsse man sich mit der NPD politisch auseinandersetzen, forderte die Kanzlerin. "Wir müssen die Menschen ermutigen, damit sie nicht auf einfache und populistische Parolen hereinfallen."

Der Einzug von Rechtsextremen in Landesparlamente wie in Mecklenburg-Vorpommern habe viele Gründe, sagte die Kanzlerin. "Es gibt nicht nur eine Erklärung, neben wirtschaftlichen Ursachen gibt es bestimmte Denkmuster, die den Rechtsextremismus befördern."

als/AP

URL:


© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung