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Reform der Bundeswehr: Streichen, kürzen, schrumpfen

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Der Verteidigungsminister auf allen Kanälen: Thomas de Maizière hat einen Tag lang vor Politikern, Militärs und Presse seine Bundeswehr-Reform erklärt und beworben. Doch in brisanten Fragen bleibt er eine Antwort schuldig.

DPA

Berlin - Thomas de Maizière (CDU) hat sich da einen hübschen Schlachtplan zurechtgelegt. Keinesfalls will der Verteidigungsminister an den Stil seines Vorgängers anknüpfen. Denn wo Karl-Theodor zu Guttenberg die Dinge auf dem Boulevard regelte, will de Maizière nun alle mitnehmen. Und ihnen trotzdem die ein oder andere Grausamkeit antun.

Es geht um Truppenstärken, um Standorte, um Rüstungsaufträge. Es geht um die größte Reform der Bundeswehr in den 56 Jahren ihres Bestehens.

Jene Reform, die Guttenberg vor einem Jahr angestoßen hat. Und als deren Umsetzer sich nun Thomas de Maizière sieht: "Er hat dieses große Rad angeworfen. Und ich habe die Arbeit jetzt auf meine Art fortgesetzt." Er hat Akten gewälzt, Dutzende Gespräche geführt: mit früheren Staatssekretären, Generalinspekteuren, Sicherheitsexperten und Ex-Ministern. Und er verpasst es nicht, diese Gespräche auch zu erwähnen.

Inszenierung des Ministers

An diesem Mittwochmorgen schließlich unterrichtet de Maizière erst das Kabinett, dann die Verteidigungsexperten aller Fraktionen. Mittags skizziert er die Neuausrichtung der Armee in einer Berliner Kaserne vor Militärs - per Powerpoint-Präsentation. Das Fernsehen überträgt live, so dass auch jeder Soldat dabei sein kann, wenn der oberste Dienstherr die Zukunft skizziert. Nachmittags wird die Presse unterrichtet. Und zwischendurch gibt es noch einmal ein Fax an die "lieben Kolleginnen und Kollegen" aus den Regierungsfraktionen mit weiteren Infos.

Die Inszenierung des Thomas de Maizière folgt an diesem Tag einer ganz bestimmten Dramaturgie: Ruhe und Ordnung will der Mann mit der sonor-monotonen Stimme vermitteln. Minister Selbstsicher.

Als einen "Handwerksmeister der Regierungskunst" hat er sich ja mal selbst beschrieben, als er noch der Kanzleramtsminister von Angela Merkel war. Stark sei nicht, "wer lauthals etwas fordert, stark ist, wer leise etwas durchsetzt". Das ist auch so ein Satz von de Maizière.

Aber was wird der 57-Jährige letztlich durchsetzen können? Die Wehrpflicht ist ausgesetzt und somit de facto abgeschafft. So viel ist klar. Die Reform, die der Minister immer gern eine "Operation" nennt, ist nun in eine zweite Stufe eingetreten. Diese Neuausrichtung bedeutet im Wesentlichen, dass ...

  • ... die Bundeswehr massiv schrumpfen wird, auf 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten plus 5000 bis 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende;
  • ... der Generalinspekteur der Bundeswehr aufgewertet wird;
  • ... dass das Ministerium statt bisher 3500 künftig nur noch rund 2000 Mitarbeiter haben soll;
  • ... dass von den 76.000 zivilen Stellen nur noch 55.000 übrig bleiben sollen.

Und sonst? Was ist mit dem Spardruck auf sein Haus, den de Maizière mindern wollte? Immerhin sollten bislang 8,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 eingespart werden - eine schier astronomische Summe. Was wird aus den rund 400 Standorten im Bundesgebiet? Dies sind weitere Knackpunkte der Reform. Auf sie hat der Minister noch keine Antwort gegeben.

Zum Sparen nur so viel: Der Beitrag seines Wehrressorts solle "im Wesentlichen über den zivilen und militärischen Personalhaushalt" erbracht werden, sagt de Maizière. Alles weitere werde bei den Haushaltsberatungen im Juli zu erfahren sein, er habe sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits verständigt. Eine denkbare Vereinbarung der beiden könnte - so wird im politischen Berlin spekuliert - die Auslagerung der Pensionskosten aus dem Wehretat sein. De Maizière ließ sich dazu nicht ein, bemerkte nur, diese Vermutung gehe "schon eher in die richtige Richtung".

Kampf gegen die Ministerpräsidenten

Großer Ärger droht de Maizière wohl in der Standortfrage von den Ministerpräsidenten. So machte Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) gegenüber SPIEGEL ONLINE am Mittwoch deutlich, dass sie nicht bereit ist, auf einen Standort zu verzichten. "Die Thüringer Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für den Erhalt unserer Standorte ein, und wir haben auch gute Argumente: Thüringen bietet optimale Bedingungen für die Truppe, denn unsere Standorte gehören zu den modernsten in Deutschland", so Lieberknecht. Die Streitkräfte seien zudem ein attraktiver Arbeitgeber, gerade für junge Menschen. Und nicht zuletzt hat Thüringen dank seiner geografischen Lage "viele logistische Vorteile".

Insbesondere Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) gibt in dieser Sache den Hardliner, immerhin hat er mit 68 die meisten Standorte im Land. "Nicht die Energiewende, die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge", gab er jüngst zu Protokoll: "Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte - die Fragen sind ungelöst." De Maizière seinerseits will erst im Herbst Klartext reden. Bis dahin müsse noch "fein ausgeplant" werden. Es werde aber keine Konzentration auf wenige Einzelstandorte geben. Die Armee also bleibt auch in der Fläche präsent.

Sparbeitrag, Standorte - das sind nicht die einzigen ungeklärten Fragen. Finanziell am wichtigsten erscheint die vom Verteidigungsminister angestrebte Umstrukturierung bei der Beschaffung von Wehrtechnik vom Jagdjet bis zum Jeep, vor allem für den Afghanistan-Einsatz. Runde fünf Milliarden Euro investiert die Bundeswehr jedes Jahr insgesamt für die Aufrüstung der Truppe, ein durchaus großes Stück im Etat des Ministers.

Die Liste der Fehlentwicklungen in diesem Bereich ist lang. Kaum eines der millionenschweren Projekte wie der Transportflieger A400 läuft nach Plan. Das Muster ist stets das gleiche. Zum einen verspätet sich die Auslieferung der dringend benötigten Ausrüstung regelmäßig um viele Jahre, wird im Regelfall sehr viel teurer als erwartet und erfüllt am Ende oft nicht die Anforderungen. Katastrophal, das sagen selbst wohlwollende Stimmen im Wehrressort, sei die Lage, doch ein Ausweg sei im Frontalkurs gegen die mächtige deutsche Rüstungsindustrie kaum zu finden.

Angekündigt hat de Mazière nun eine schonungslose Überprüfung aller Rüstungsprojekte. Seine Berater sprechen gern von "Priorisierung". Soll heißen: Wir prüfen, was von den laufenden Projekten wirklich absolut notwendig ist und beenden dann teure und nicht so entscheidende Vorhaben. Bisher aber schweigt der Minister über die Vorhaben, die er am Ende wohl streichen muss. Er weiß wohl, dass die Industrie massiv protestieren würde.

Ähnlich heikel ist auch die Frage nach der Zukunft der in der alten Hauptstadt Bonn verbliebenen Ministeriumsteile. Auf der Bonner Hardthöhe werkelt noch immer ein großer Apparat von Beamten und Soldaten vor sich hin, die so gar nicht in das Bild eines schlanken Ministeriums passen wollen. Bisher hat de Maizière zu der Frage einer möglichen Auflösung des Standorts geschwiegen. Den wohlinszenierten Tag der Bundeswehr-Reform wollte er sich von dieser Debatte wohl nicht trüben lassen.

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1. Na ja......
lemming51 18.05.2011
So friedensbewegt, wie die Deutschen jetzt sind, dürften 10.000 Mann, 3 Minensuchbote und 5 Jagdflugzeuge reichen. Falls irgendwann mal Mehrbedarf besteht, können wir ja das Scheckbuch zücken bzw. lauthals nach unseren Freunden und Verbündeten rufen. Die helfen sicher gern. Hauptsache Geld gespart für die in Zukunft sicher wieder notleidenden zockenden Bank-Eliten und Mehrleister. Und: NEIN, ich bin kein Militär-Fan !!!!!
2. Das Offensichtliche verdrängen ...
avollmer 18.05.2011
Die aktuellen Bundeswehr-Einsätze sind in keiner Weise als Landesverteidigung zu interpretieren und sollten deshalb weder unter Ägide des Verteidigungsministeriums noch auf dessen Etat veranstaltet werden. Sie gehören als offensive Außenpolitik oder Kampf gegen der Terror oder Sicherung der Handelswege in die Verantwortung der betreffenden Ressorts Außen, Innen und Wirtschaft. Diese sollten auch zahlen, die Bundeswehr zum Profitcenter umgebaut werden und der eigene Etat entsprechend eingedampft werden. Im nächsten Schritt steht dann die Privatisierung an und die europaweite Ausschreibung der Dienstleistung. Im Gegenzug kann dann die allgemeine Dienstpflicht nach Schweizer Vorbild wieder eingeführt werden. Jährliche Wehr- und Zivilschutzübungen und ein allgemeiner Dienst für Katastrophen- und Verteidigungsfall. Das kann dann auch gerecht für Frauen und Männer gleichermaßen eingeführt werden, ersatzweise die altbekannten Alternativen. Aber bitte schön 100% eines Jahrgangs für 6 Monate, jeder nach seinen Möglichkeiten. Selbst Gelähmte können sechs Monate lang mit der virtuellen Tastatur ein Internetforum betreuen oder andere entsprechende Tätigkeiten ausführen. Ehrlichkeit, Konsequenz, Professionalismus.
3. Wenn, dann richtig
Tall Sucker, 18.05.2011
Zitat von avollmerDie aktuellen Bundeswehr-Einsätze sind in keiner Weise als Landesverteidigung zu interpretieren und sollten deshalb weder unter Ägide des Verteidigungsministeriums noch auf dessen Etat veranstaltet werden. Sie gehören als offensive Außenpolitik oder Kampf gegen der Terror oder Sicherung der Handelswege in die Verantwortung der betreffenden Ressorts Außen, Innen und Wirtschaft. Diese sollten auch zahlen, die Bundeswehr zum Profitcenter umgebaut werden und der eigene Etat entsprechend eingedampft werden. Im nächsten Schritt steht dann die Privatisierung an und die europaweite Ausschreibung der Dienstleistung. Im Gegenzug kann dann die allgemeine Dienstpflicht nach Schweizer Vorbild wieder eingeführt werden. Jährliche Wehr- und Zivilschutzübungen und ein allgemeiner Dienst für Katastrophen- und Verteidigungsfall. Das kann dann auch gerecht für Frauen und Männer gleichermaßen eingeführt werden, ersatzweise die altbekannten Alternativen. Aber bitte schön 100% eines Jahrgangs für 6 Monate, jeder nach seinen Möglichkeiten. Selbst Gelähmte können sechs Monate lang mit der virtuellen Tastatur ein Internetforum betreuen oder andere entsprechende Tätigkeiten ausführen. Ehrlichkeit, Konsequenz, Professionalismus.
Wieso nur europaweit? Blackwater hat doch schon Meriten erworben.
4. mal schau´n
Tabris2011 18.05.2011
sicher bin ich gegen die cdu und werde es auch bleiben. was bis jetzt von der regierungskoalition gewerkelt wurde ist kurz zusammengefasst: fusch! aber sollte die reform durchgezogen werden, dann betrachte ich dieses als ein großes, großes plus, wo dann wirklich mal nägel mit köpfen gemacht wird. und das (würde dann) verdient anerkennung. auf das zweite großprojekt: ausstieg aus der atomenergie - bin ich doch recht skeptisch. auch mal schau´n. nun ist es ja nicht so, dass die cdu/fdp nun zu friedensaposten geworden sind, dass wäre eine völlige verkennung der politischen mentalität. doch zwei punkte dazu: 1) es ist die zweite friedensdividende, die auch die steuergelder strukturiert (hier denke ich jedoch eher an die beschaffungskosten der waffen in der langfristigen planung). 2) ist es vor allem ein beitrag für die bereitstellung von arbeitskräften an die wirtschaft. da ja immer weniger junge leute hier leben ist es schlicht hirnrissig, die in größerer anzahl einen widersinnigen wehrdienst ableisten zu lassen, statt als azubi zu wertvollen facharbeiter zu werden. gerade diesen punkt halte ich für die hauptkraft hinter der wehrreform.
5. Dies ist der richtige Weg! Bravo!!
stanzer 18.05.2011
Gratulation an den Bundesminister der Verteidigung!! Es werden noch viele Hindernisse zu überwinden sein, aber es gibt keinen anderen Weg. Insbesondere im Ministerium ist ein wesentlicher Umbau dringend notwendig. Exemplarisch sieht man das an den Mitzeichnungsparaphen in diesem Haus. Flache Hierarchien stärken die Eigenverantwortlichkeit der Soldaten und haben einen besonderen Kostendämfungseffekt. Gratulation für Thomas de Maizére. Er ist ein wahrer Reformer!!
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Sparvorgaben für die Bundeswehr

Auf rund 8,3 Milliarden Euro bis 2014 belaufen sich die Sparvorgaben für den Verteidigungsminister. Diese Summe wurde im Zuge des schwarz-gelben Sparpakets fest vereinbart. Allerdings wurde dem damaligen Minister Guttenberg von Bundesfinanziminister Wolfgang Schäuble im Februar eine zeitliche Streckung des Sparprogramms um ein Jahr auf jetzt 2015 zugestanden. Damit wird der Spardruck um 2,6 Milliarden Euro entlastet, errechnete die FDP. Sie fordert Schäuble auf, wieder zum alten Sparzeitplan zurückzukehren

Nach den alten Vorgaben musste der Verteidigungsminister bei der Reform der Bundeswehr innerhalb der nächsten drei Jahre insgesamt vier Milliarden Euro sparen - eine Milliarde im Jahr 2013 und weitere drei Milliarden im Jahr 2014.

Hinzu kamen Einsparungen bei "disponiblen Ausgaben", von denen alle Ressorts betroffen sind. Hier handelt es sich um Einschnitte bei nicht gesetzlich gebundenen Kosten. Danach muss Guttenberg gegenüber dem Finanzplan in diesem Jahr rund 598 Millionen Euro erbringen. Im nächsten Jahr wäre diese Einsparvorgabe auf 1,089 Milliarden Euro angestiegen, in den Jahren 2013 und 2014 hätten jeweils 1,334 Milliarden Euro erbracht werden müssen.

Guttenberg hatte bereits darauf verwiesen, dass er die Sparziele im Zuge der Wehrreform wegen Anschubinvestitionen für den Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee nicht erfüllen könne. Der Minister wollte eine Verkleinerung der Bundeswehr auf 163.500 Soldaten, die Koalition entschied, dass es bis zu 185.000 Soldaten sein sollen. Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière versicherte nach seinem Amtsantritt, es bleibe bei der Reform. Allerdings kündigte er eine Lageanalyse an und erklärte in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe: "Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche."
Fotostrecke
Werbefeldzug der Bundeswehr: Nachwuchs, angetreten!

Ausrüstung der Bundeswehr
Mit welcher Ausrüstung arbeitet die Bundeswehr in Afghanistan? Panzer, Mörser, Hubschrauber - klicken Sie auf die Überschriften, um mehr zu erfahren
Panzer
Zehn der vor mehr als 30 Jahren eingeführten Schützenpanzer "Marder" stehen der Bundeswehr in Afghanistan zur Verfügung. Für die deutsch-afghanische Militäroffensive im Juli 2009 wurden vier der Panzer von Masar-i-Scharif in die Krisenregion Kunduz verlegt und während der neuntägigen Offensive erstmals in einem Gefecht eingesetzt. Die 20-Millimeter-Bordkanone hat eine Reichweite bis höchstens 2000 Meter - Offiziere sehen hier Probleme beim Kampf gegen Taliban über größere Distanz. Der einst für norddeutsche Bedingungen konstruierte Panzer hat keine Klimaanlage.

Auch zwei Bergepanzer hat die Bundeswehr nach Afghanistan verlegt. Diese Fahrzeuge werden zum Bergen und Abschub von Material eingesetzt. Sie sind mit einem Kran und Winden ausgerüstet und dienen auch als Hebemittel bei der Instandsetzung. Zur weiteren Ausstattung dieser Panzer gehört zudem eine Schneid- und Schweißanlage.

Nicht in Afghanistan stationiert sind bisher schwere Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2", dem Standard-Kampfpanzer der Bundeswehr. Derzeit verfügt das Heer über 350 dieser Geräte. Gedacht ist der Panzer eigentlich, um in einem Krieg an vorderster Front feindliche Panzer zu vernichten. Die Kanone des "Leopard 2" hat eine Reichweite von mehr als vier Kilometern. Die Geschosse durchschlagen mehrere Dezimeter dicken Stahl und bringen beim Aufprall Metall zum Schmelzen. Das Fahrzeug hat einen 1500 PS starken Dieselmotor, fährt bis zu 70 km/h schnell und kann bis zu vier Meter tiefe Gewässer durchqueren.

Panzerhaubitzen
Angesichts der angespannten Sicherheitslage wurden insgesamt drei Panzerhaubitzen 2000 in Afghanistan stationiert. Eine davon wurde ins deutsche Feldlager im nordafghanischen Kunduz verlegt.

Es ist das schwerste Geschütz, das die Bundeswehr je in einen Einsatz geschickt hat. Die Panzerhaubitze 2000 ist elf Meter lang und hat ein Gefechtsgewicht von 56 Tonnen. Die 155-Millimeter-Kanone kann 40 Kilometer weit schießen und selbst auf diese Entfernung auf 30 Meter genau treffen.

Mörser
Erstmals setzte die Bundeswehr im Jahr 2009 Mörser mit scharfer Munition ein. Der 120-Millimeter-Mörser "Tampella" stand schon länger zur Verfügung. Doch Deutschland wollte die dazugehörigen Granaten nicht verwenden, um den Tod von Zivilisten und eigenen Soldaten von vornherein auszuschließen. Bislang setzte die Bundeswehr auf Abschreckung durch Leuchtmunition.
Gewehre
Die Bundeswehr verwendet das Sturmgewehr G36, die Standard-Infanteriewaffe der Bundeswehr.
Transportfahrzeuge
Die Bundeswehr hat 970 zum Teil stark geschützte Fahrzeuge in Afghanistan, darunter 210 vom Typ "Dingo". Ferner fahren die Soldaten mit dem "Fuchs"-Transportpanzer (100) und dem leicht gepanzerten Militärfahrzeug "Eagle". Auch Geländewagen vom Typ "Wolf" (400) sind dort sowie das Mehrzweckfahrzeug "Mungo". Beide Fahrzeuge bieten bei Anschlägen kaum Schutz. Der "Mungo" wurde aus dem Kleinlaster "Multicar" entwickelt, der in vielen deutschen Kommunen zur Reinigung von Gehwegen verwendet wird.
Hubschrauber
Die Bundeswehr hat in Afghanistan keine eigenen Kampfhubschrauber, die Patrouillen schützen oder in Kämpfe am Boden aus der Luft eingreifen könnten. Die sogenannte Luftnahunterstützung im Gefechtsfall kommt von Isaf-Verbündeten. Die bereits an Deutschland ausgelieferten Modelle des europäischen Kampfhubschraubers "Tiger" sind wegen technischer Probleme noch nicht einsatzbereit. Für Lufttransporte stehen acht Hubschrauber "Sikorsky CH-53" zur Verfügung.
Transportflugzeuge
Am Hindukusch sind acht "Transall" stationiert, die in den sechziger Jahren eingeführt wurden und eigentlich 2010 vom A400M abgelöst werden sollten. Wegen Entwicklungsproblemen des Herstellers wird der A400M nun aber erst Jahre später bereitstehen.
Aufklärungsflugzeuge
Recce-Tornados waren von April 2007 bis Ende November 2010 im Einsatz. Die sechs Flugzeuge waren in Masar-i-Scharif stationiert. Sie haben zwei Bordkanonen, die während des Einsatzes in Afghanistan ausschließlich dem Selbstschutz dienten. Einziger Auftrag der Tornados war wie bei den Nato-Awacs-Maschinen die Aufklärung. Die Awacs-Flugzeuge sind unbewaffnet und können nach Bundeswehrangaben im Gegensatz zu den Tornados keine Ziele am Boden ausmachen. Die Awacs-Besatzungen sollen durch Koordinierung für Sicherheit in der Luft sorgen, weil der zivile Flugverkehr massiv angestiegen ist und Kollisionen mit den Militärmaschinen der internationalen Truppen verhindert werden sollen. Die Taliban haben keine Flugzeuge oder Hubschrauber.
Neue Verteidigungspolitische Richtlinien
Einleitung
Die Verteidigungspolitischen Richtlinien bilden den strategischen Rahmen für Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Ziele und Interessen Deutschlands. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Mai 2011 neue Richtlinien vorgelegt, die das Vorgängerdokument des früheren Ressortchefs Peter Struck (SPD) aus dem Jahr 2003 ablösen.
Risiken und Bedrohungen
"Die größten Herausforderungen liegen heute weniger in der Stärke anderer Staaten als in deren Schwäche", heißt es in den 20 Seiten umfassenden Richtlinien. Zerfallende und zerfallene Staaten lösten Bürgerkriege, humanitäre Krisen, Radikalisierung und Flüchtlingsströme aus und böten Extremisten und Organisierter Kriminalität Rückzugsräume. Auch Cyber-Angriffe, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die Zunahme von Flüchtlingsströmen wegen klimatischer Veränderungen sowie die Rohstoffknappheit werden als Bedrohungen genannt. "Freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoffversorgung sind für die Zukunft Deutschlands und Europas von vitaler Bedeutung", heißt es in dem Papier. Der Zugang zu Bodenschätzen werde weltweit derzeit neu geordnet, Zugangsbeschränkungen könnten Konflikte auslösen. Auch Transport- und Energiesicherheit würden künftig eine wachsende Rolle spielen: "Störungen der Transportwege und der Rohstoff- und Warenströme, zum Beispiel durch Piraterie und Sabotage des Luftverkehrs, stellen eine Gefährdung für Sicherheit und Wohlstand dar."
Deutsche Sicherheitsinteressen
"Deutsche Sicherheitsinteressen ergeben sich aus unserer Geschichte, der geografischen Lage in der Mitte Europas, den internationalen politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen des Landes und der Ressourcenabhängigkeit als Hochtechnologiestandort und rohstoffarme Exportnation", heißt es in den Richtlinien. Als Ziele Deutschlands nennt das Papier Sicherheit und Schutz der Bevölkerung, die territoriale Integrität Deutschlands und seiner Verbündeten sowie die "Wahrnehmung internationaler Interessen". Sicherheit für Deutschland bedeute, Auswirkungen von Krisen und Konflikten auf Distanz zu halten und sich aktiv an deren Einhegung zu beteiligen. "Deutschland ist bereit, als Ausdruck nationalen Selbstbehauptungswillens und staatlicher Souveränität zur Wahrung seiner Sicherheit das gesamte Spektrum nationaler Handlungsinstrumente einzusetzen. Dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften."
Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr
"Durch die Befähigung zum Einsatz von Streitkräften im gesamten Intensitätsspektrum ist Deutschland in der Lage, einen seiner Größe entsprechenden, politisch und militärisch angemessenen Beitrag zu leisten und dadurch seinen Einfluss, insbesondere seine Mitsprache bei Planungen und Entscheidungen sicherzustellen", heißt es in den Richtlinien. "Nur wer seine Fähigkeiten für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung anbietet, kann im Bündnis mitgestalten." Für den Auslandseinsatz sind den Richtlinien zufolge zeitgleich rund 10.000 Soldaten vorzuhalten. Ein Auslandseinsatz kann abgebrochen werden, wenn ein Einsatz zur Bündnisverteidigung nötig wird.
Rüstungsbeschaffung
"Marktverfügbaren Lösungen [...] ist Vorrang einzuräumen", heißt es zur Beschaffung von Rüstungsgütern. "Es wird beschafft, was erforderlich und finanzierbar ist, und nicht, was man gerne hätte oder was angeboten wird." Auch künftig werde die deutsche Rüstungsindustrie einen wesentlichen Beitrag zur Bereitstellung der Ausrüstung leisten. Allerdings müsse sich eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der europäischen Staaten künftig auch in der Zusammenarbeit der europäischen Rüstungsindustrie niederschlagen. Ein abgestimmtes Vorgehen der Staaten bei der Entwicklung, Beschaffung und dem Betrieb militärischer Systeme werde nötig sein, um unverzichtbare militärische Fähigkeiten in Europa zu sichern. Ebenso wie die Bundeswehr müsse die Rüstungsindustrie künftig flexibel auf sich verändernde Zielvorgaben reagieren: "Sie hat gegenüber der Bundeswehr eine dienende Funktion." (Quelle: Reuters)


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