Regierungsbildung Müntefering lobt das schwarz-rote Team

Franz Müntefering hat das künftige Kabinett der Großen Koalition als "gute Zusammensetzung" gepriesen. Der SPD-Chef stellte klar, dass er als Vizekanzler nicht auch automatisch zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 werde.


Berlin - "Es spricht einiges dafür", dass in der künftigen Regierungsmannschaft aus Union und SPD alle drei Parteivorsitzenden vertreten sein werden, sagte Müntefering. Nach der Entscheidung von Bundeskanzler Gerhard Schröder Anfang der Woche, einer Regierung der großen Koalition nicht angehören zu wollen, "schien es mir vernünftig, die Verantwortung zu übernehmen", sagte er.

Müntefering: "Vernünftig, Verantwortung zu übernehmen"
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Müntefering: "Vernünftig, Verantwortung zu übernehmen"

Gemeinsam mit einer Kanzlerin Angela Merkel werde er im Kabinett auf den Zusammenhalt der Koalitionäre achten. Die Position des Vizekanzlers "wird aber von mir keinesfalls übertrieben eingeschätzt", sagte der SPD-Chef. Sie sei "in keiner Weise eine Entscheidung auf das Jahr 2009".

Die SPD-Ministerriege bewertete Müntefering als ausgewogen, auch wenn der Süden und Südwesten unterrepräsentiert sei. Posten würden nicht nach Landsmannschaften verteilt. Die entscheidende Kombination heiße erfahren und neu. Wichtig sei auch, dass ein Vertreter Ostdeutschlands mit dabei sei und genügend Frauen im Kabinett seien.

Die Verhandlungen über eine Große Koalition könnten scheitern, aber die SPD wolle den Erfolg. Dabei gebe es für die Sozialdemokraten aber Tabus: "Wir werden nicht über jedes Stöckchen springen." Als besonders wichtig erachtete es der SPD-Chef, dass seine Partei das Finanzministerium besetze, weil es eine "Scharnierfunktion" habe.

An der Qualifikation des Kandidaten Peer Steinbrück habe er "überhaupt keinen Zweifel". Steinbrück sei "meistens freundlich", könne sich aber auch klar positionieren.

Zum voraussichtlich neuen SPD-Außenminister Frank Walter Steinmeier sagte Müntefering: "Ich bin mir ganz sicher, dass er das Wissen und das Können hat, mit dieser schwierigen Materie umzugehen und dass er unser Land gut vertreten wird in der Welt." Er habe in enger Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer alle Angelegenheiten im Bereich der Außenpolitik vorbereitet.

Sigmar Gabriel, der voraussichtlich neue Umweltminister, sei "einer, der Politik umsetzen kann und ganz sicher das nötige Kreuz hat, um die Dinge voranzutreiben". Die Nominierung des niedersächsischen Fraktionschefs sei auch ein Zeichen an die jüngere Generation, dass sich da Dinge in Bewegung setzten.

Die SPD-Ministerinnen Brigitte Zypries (Justiz), Ulla Schmidt (Gesundheit) und Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung) sollen im Amt bleiben. Neuer Minister für Verkehr und Aufbau Ost soll der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee werden.



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