Rheinland-Pfalz Liberale verlassen Koalition mit der SPD

Jetzt ist es amtlich: Erwartungsgemäß verlässt die FDP endgültig die sozialliberale Koalition in Rheinland-Pfalz. Die SPD wird in Mainz künftig alleine mit absoluter Mehrheit regieren.


Mainz - Wie die Liberalen heute mitteilte, haben der Landesvorsitzende Rainer Brüderle und Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nochmals die Situation nach der Landtagswahl beraten: "Sie kamen übereinstimmend zur Auffassung, dass auf Grund des klaren und eindeutigen Wahlergebnisses kein Raum für eine Neuauflage der sozialliberalen Koalition besteht."

Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag mit 45,6 Prozent die absolute Mehrheit der Sitze im Mainzer Landtag errungen und trotz des Ergebnisses der FDP zunächst Gespräche zur Fortführung der Koalition angeboten. "Ich nehme zur Kenntnis, dass die FDP aufgrund des eindeutigen Wahlergebnisses einer weiteren formellen Zusammenarbeit nicht zustimmt", teilte Beck nun in Mainz mit.

Die 15 Jahre der sozialliberalen Koalition in Rheinland-Pfalz seien eine für das Land erfolgreiche Zeit gewesen, sagte Brüderle. Er dankte Beck und den übrigen an der Koalition beteiligten SPD-Politikern für die insgesamt faire und beiden Parteien gerecht werdende gemeinsame Arbeit. Die FDP werde nun ihre Aufgabe in der Opposition annehmen.

lan/dpa/AP

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