Neuer Grünen-Chef Habeck verlässt Landesregierung spätestens Ende September

Schöpft Robert Habeck die Übergangsfrist voll aus? Bis Ende September könnte der Grünen-Chef noch Umweltminister in Schleswig-Holstein bleiben. Für einen anderen Posten gibt es schon eine Nachfolgerin.

Robert Habeck
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Vor anderthalb Wochen wurde er zum neuen Grünen-Chef gewählt. Nun ist klar: Bis zum 30. September gibt Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck seinen Kabinettsposten in Kiel auf. Das teilte die Kieler Staatskanzlei nach einer Sitzung der Landesregierung mit. Angaben zu einem möglichen Nachfolger des 48-Jährigen machte sie dabei zunächst aber nicht.

Habeck war auf dem Bundesparteitag der Grünen zu einem von zwei neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. Er bekleidet den Posten künftig gemeinsam mit Annalena Baerbock. Die bisherigen Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir traten nicht mehr an. Bei den Grünen gilt grundsätzlich die Regel, Parteiämter und Regierungsverantwortung zu trennen.

Vor der Wahl Habecks lockerte der Parteitag den Grundsatz aber. Demnach ist es Habeck gestattet, sein Ministeramt in Kiel für eine achtmonatige Übergangszeit zunächst fortzuführen. Der Vertreter des realpolitischen Flügels seiner Partei gilt als einflussreicher linksliberaler programmatischer Vordenker.

Die Grünen regieren in Schleswig-Holstein seit der Landtagswahl im Mai vergangenen Jahres in einer Jamaika-Koalition gemeinsam mit CDU und FDP. Habeck war aber bereits Umweltminister in der Vorgängerregierung aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband.

Am Dienstag ernannte die Kieler Landesregierung nun bereits die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) zur stellvertretenden Regierungschefin. Diesen Posten hatte bisher Habeck inne. Die Ernennung ist ein formloser Akt. Auch die FDP stellt mit Heiner Garg einen Vizeministerpräsidenten.

cte/dpa



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