Debatte über Rot-Rot-Grün Gabriel traf Linken-Chefs zu Sechs-Augen-Gespräch

Rot-rote Kontaktaufnahme auf höchster Ebene: SPD-Chef Gabriel traf nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger zu einem Sechs-Augen-Gespräch. Der Termin verlief offenbar in angespannter Atmosphäre.

SPD-Chef Gabriel: Vertrauliches Treffen mit Linken-Vorsitzenden
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SPD-Chef Gabriel: Vertrauliches Treffen mit Linken-Vorsitzenden

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Berlin - Nach jahrelanger Funkstille haben die Parteiführungen von SPD und Linkspartei hinter den Kulissen erstmals Kontakt aufgenommen. Anfang Juni trafen sich SPD-Chef Sigmar Gabriel und die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger in Berlin zu einem Sechs-Augen-Gespräch.

In dem einstündigen Termin, der parteiintern weitgehend vertraulich gehalten wurde, ging es um ein mögliches Bündnis in Thüringen. Dort könnte nach der Landtagswahl im Herbst erstmals ein linker Ministerpräsident regieren. Auch die Aussichten und Hindernisse einer strategischen Annäherung wurden besprochen.

Das Treffen dürfte die Diskussion in beiden Parteien über eine Zusammenarbeit nach der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 beleben. Die Debatte über Rot-Rot hatte zuletzt mit Blick auf Thüringen an Fahrt gewonnen.

Auf Bundesebene ist eine Zusammenarbeit in der SPD umstrittener: Gabriel sieht ein Bündnis vor allem aufgrund außenpolitischer Differenzen skeptisch. Teile des linken Parteiflügels drängen dagegen seit Längerem darauf, den Dialog zu suchen. In der Linkspartei arbeiten die Pragmatiker an einer Öffnung zur SPD und Grünen. Der fundamentalistische Flügel lehnt solche Überlegungen allerdings ab.

Gespräch verlief in angespannter Atmosphäre

Das Treffen, das am 2. Juni in den Räumen der Brandenburger Landesvertretung in Berlin stattfand, ist Teil des Versuchs, das schwierige Verhältnis der beiden Parteien zu lockern. Anfang des Jahres hatte die Bundesspitze der Sozialdemokraten einen bedeutenden Schritt in Richtung Linkspartei unternommen: Sie stellte ihren Landesverbänden frei, linke Ministerpräsidenten zu wählen. Zuvor hatte die SPD auf ihrem Parteitag im November 2013 beschlossen, künftig keine Machtoption mehr grundsätzlich auszuschließen.

Inhaltlich liegen beide Parteien in wichtigen Fragen jedoch weit auseinander. Daran konnte offenbar auch das Treffen der Parteivorsitzenden, das auf Vorschlag der Linkspartei anberaumt worden war, nichts ändern. Das Gespräch sei angespannt verlaufen, heißt es auf beiden Seiten. Die Linke habe auch wegen der Landtagswahl in Thüringen vorfühlen wollen. Gabriel habe deutlich gemacht, dass er an einer grundsätzlichen Debatte über Rot-Rot-Grün derzeit wenig Interesse habe.

Es soll bei dem Gespräch auch keine nennenswerte Annäherung gegeben haben. Aus SPD-Kreisen hieß es, sowohl inhaltlich als auch strategisch seien erhebliche Differenzen zu Tage getreten.

Ein weiterer Gesprächstermin zwischen den Parteivorsitzenden wurde vorerst nicht vereinbart. Der SPD-Chef und Vizekanzler informierte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel über das Treffen.

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ludna 24.06.2014
1. 6 augen, vertraulich
wieso steht es dann in der Zeitung ?
j.polz 24.06.2014
2. Ja, wie sollte sowas auch gehen?
Wenn man dazu neigt Freihandelsabkommen mit Investorenschutzklauseln abzuschließen die es ermöglichen, daß demokratische Staaten vor geheim tagenden Schiedsgerichten auf Schadensersatz verklagt werden können, wenn sie denn ausnahmsweise Politik für ihre Bürger machen sollten. Oder sich im Wahlkampf künstlich darüber aufregt, daß Amazon in Luxembourg quasi keine Steuern bezahlt, man selbst jedoch über viele Jahrzehnte die Regeln der EU mitbestimmt hat. Es ist erschreckend, was aus dieser SPD geworden ist!
Seneca001 24.06.2014
3. Diesmal will die SPD freiwillig zusammengehen
Während damals in der SBZ die unwilligen SPD-Genossen liquidiert wurden, möchte die SPD heute mit der umbenannten SED freiwillig ins Koalitionsbettchen hüpfen. Ob uns gleich wieder eine DDR 2.0 droht oder sich Leistungsträger rechtzeitig ins Ausland retten können, wissen wir noch nicht.Wir wissen jedoch,dass die SPD ihre Skrupel verloren hat.
neu_im_forum 24.06.2014
4. Zustimmung
Gut gemacht Sigmar Gabriel!
mariobocks 24.06.2014
5. Sozialdemoktatisches Kasperle-Theater
Zitat von sysopAFPRot-rote Kontaktaufnahme auf höchster Ebene: SPD-Chef Gabriel traf nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen die Linken-Vorsitzenden Kipping und Riexinger zu einem Sechs-Augen-Gespräch. Der Termin verlief offenbar in angespannter Atmosphäre. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rot-rot-gruen-gabriel-traf-linken-chefs-zu-sechs-augen-gespraech-a-976896.html
Nach dem Kasperle-Theater was die SPD nach der letzten Landtagswahl in Thüringen veranstaltet hat, ist ein solches Treffen sicherlich nicht verkehrt. DIE LINKE. streckt selbstverständlich weiterhin die Hand für Gespräche aus. Allerdings muss sich die sogenannte Sozialdemokratie langsam aber sicher darüber klar werden, dass eine Zusammenarbeit in ihrem jetzigen Zustand für die Linkspartei im Bund auch weiterhin nicht machbar ist. Gerade deshalb sind in Thüringen die Fronten relativ klar und ein Bündnis Rot-Rot unter der Führung der Linkspartei ist machbar. Entscheidungen auf Bundesebene spielen hier in der Landesverantwortung keine Rolle. Diese könnte man bei eventuellen Gesprächen zur Bildung einer Koalition außen vor lassen. Daher muss die SPD im September bei den Landtagswahlen Flagge zeigen. DIE LINKE. ist stark genug, um auch mit 28% (SPD z. ZT. 19%) in die Opposition zu gehen. Der geschätzte Genosse Ramelow wird die SPD sicherlich noch einmal bei eventuellen möglichen Gesprächen, sollten denn die Bürgerinnen und Bürger wie in der jetzigen Umfrage in etwa wählen, an ihre sozialdemoktatische Verantwortung erinnern. Die manipulative Überschrift (Debatte über Rot-Rot-Grün...) und die Anmerkung zur Anmoderation des Sysop (Rot-rote Kontaktaufnahme...) zeigen leider erneut negative Tendenzen bzgl. einer unabhängigen Berichterstattung. Klartext ist und bleibt: So lange SPD und Grüne weiterhin das Töten von unschuldigen Menschen, also Zivilisten, Kindern, Frauen und Männern befürworten, wird es definitiv keine Zusammenarbeit auf Bundesebene geben. Ohne DIE LINKE. wird die sogenannte SPD nie wieder einen Kanzler stellen. Ich persönlich finde es sehr ärgerlich, dass man die SPD immer wieder vor die Entscheidung stellen muss; Verantwortung oder Selbstverleugnung. Leider entscheidet sie sich bisher für die Selbstverleugnung. Vielleicht ändert sich das ja noch.
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