Gabriel beim rot-rot-grünen Trilog Nach den Linken schauen

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist überraschend beim großen Treffen von SPD, Linken und Grünen in Berlin aufgetaucht. Die Parteien wollen gemeinsame Perspektiven ausloten - davon hält die Union gar nichts.

Sigmar Gabriel im Jakob-Kaiser-Haus
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Sigmar Gabriel im Jakob-Kaiser-Haus


SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat durch einen überraschenden Besuch im Jakob-Kaiser-Haus ein deutliches Signal gesetzt. In dem Bundestagsgebäude trafen sich am Dienstagabend knapp hundert Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen, um elf Monate vor der Bundestagswahl Perspektiven für ein rot-rot-grünes Bündnis zu erörtern.

Um 18.40 Uhr taucht SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf - und hat überraschend Sigmar Gabriel im Schlepptau. Als die beiden den Sitzungssaal 1302 betreten, drehen sich die Köpfe, Barley ruft: "Ich hab noch jemanden mitgebracht!" Applaus für Gabriel.

Um 19.10 Uhr verlässt Gabriel das Treffen wieder: "Ich wollte nur den Vortrag von Oskar Negt hören ... und jetzt geh ich wieder meine Akten bearbeiten." Der Soziologe Negt hatte auf Einladung der Parteien das Auftaktreferat des Abends gehalten.

Der Wirtschaftsminister der schwarz-roten Bundesregierung tat seinen Besuch damit zwar als Stippvisite ab, das unausgesprochene Signal aber ist: Ein Bündnis mit den Linken auf Bundesebene scheint für ihn nicht länger undenkbar.

Die SPD hatte bereits auf ihrem Leipziger Parteitag im November 2013 beschlossen, dass eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ab 2017 grundsätzlich möglich sei. Allerdings gibt es bei Sozialdemokraten und Grünen weiter Vorbehalte gegen die Zusammenarbeit.

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Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer sagte zum Auftakt des Treffens: "Die Zeit ist reif für neue Perspektiven."

Der Linken-Bundesschatzmeister Thomas Nord sagte, die Gespräche dienten vor allem der Suche nach Schnittmengen. "Es geht nicht darum, sofort jeden Dissens herauszuarbeiten."

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt ergänzte, es solle geprüft werden, ob eine tragfähige Alternative zur großen Koalition existiere.

Union wettert gegen das Treffen

Laut SPD-Mann Schäfer haben sich noch nie so viele Vertreter von Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei für Gespräche über eine gemeinsame Machtoption im Bund versammelt. Ziel seien "Mehrheiten diesseits der Union" und ein sozialdemokratischer Kanzler nach der Wahl im Herbst 2017.

Die Union reagierte erwartungsgemäß nicht erfreut über die Zusammenkunft. "Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei", sagte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer äußerte sich noch deutlich abwertender über "das Ziel einer linken Republik" mit Rot-rot-Grün: "Diese Linksfront würde Deutschland massiv schaden." Sein CDU-Kollege Peter Tauber sagte, ein rot-rot-grün regiertes Deutschland wäre ein "Stabilitätsrisiko für Europa und die Welt".

Meinungskompass

sun/flo/wow/dpa/AFP

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reflektionist 18.10.2016
1. Hoffentlich wacht die CDU bald auf und erkennt,
dass sie der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören könnte, wenn sie weiterhin ihr angestammtes Wählerklientel mit pseudolinker Politik vergrätzt. Das linke Original steht als Steigbügelhalter für R2G schon in den Startlöchern! Und die sind sich bei Teilhabe an der Macht nicht zu schade, eigene Prinzipien über Bord zu werfen. Ihr werdet es sehen!
Dyl Ulenspegel 18.10.2016
2. rot-rot-grün hat schon seit 2013 eine regierungsfähige Mehrheit
rot-rot-grün hat schon seit 2013 eine regierungsfähige Mehrheit, aber die Weicheier in der SPD-Führung versinken ja lieber als Juniorpartner vom CDU/CSU in der Großen Koaltion in der Bedeutungslosigkeit, statt sich darauf zu besinnen, was Sozialdemokratie einst bedeutet hat...
BlueMeister 18.10.2016
3. Der SPD-Zerstörer zerstört jede gute Idee im Keim
Wäre dieser falsche Linke nicht aufgetaucht, hätte ich vielleicht noch einen Hoffnungsschimmer gehabt. Doch jetzt ist es damit endgültig vorbei. Gabriel war 2013 der Feigling und glaubt doch nicht allen Ernstes, dass man ihm jetzt noch etwas zutraut, oder? Er soll die SPD einfach zu Ende führen und die Finger weg lassen von Rot und Grün. Außerdem ruft die Agie ihren kleinen Speichler bald eh zurück ins CDU-Körbchen.
gretchen007 18.10.2016
4. habe mut
gehe den Weg ! rot-rot-grün ist die einzige Möglichkeit aus diesem Sumpf voller "Rechten" und dem "erdogwahn" zu entkommen .
spon_1266992 18.10.2016
5. Nicht rechnen können.
Wunschbeitrag von SPON Journalisten. Abgesehen davon, dass R2G in allen Umfragen die unbeliebteste Koalitionsvariante ist (ca. 12% Zustimmung) reicht es auch mehrheitstechnisch nicht so lange CDU/CSU und AFD mehr Stimmen haben als R2G. Kommt die FDP rein dann sowieso nicht. Nach allen aktuellen Umfragen gilt: Kommen FDP und AfD rein gehen GroKo oder Jamaica. Wenn Nicht geht nur GroKo. Für Schwarz/Grün reicht es aktuell in keinem Szenario. Warum schreibt das niemand. Einfache Kenntnisse in Addition reichten aus.
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