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Rücktritt: Guttenberg will auch Bundestagsmandat abgeben

Es ist ein vollständiger Rückzug von der politischen Bühne: Karl-Theodor zu Guttenberg will nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister auch sein Bundestagsmandat abgeben. Der CSU-Politiker hat der Nachrichtenagentur dpa zufolge bereits erste Schritte eingeleitet.

REUTERS

Berlin - Die Verzichtserklärung von Karl-Theodor zu Guttenberg ist offenbar bereits bei Bundestagspräsident Norbert Lammert eingegangen: Der CSU-Politiker will der Nachrichtenagentur dpa zufolge nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister auch sein Mandat als Bundestagsabgeordneter niederlegen.

Unmittelbar nach Guttenbergs Rücktritt als Verteidigungsminister hatte es zunächst Unklarheit darüber gegeben, ob der 39-Jährige auch sein Bundestagsmandat aufgibt. Guttenberg werde auch auf den Vorsitz des CSU-Bezirks Oberfranken verzichten, hieß es in CSU-Kreisen.

Guttenberg sitzt seit 2002 im Bundestag. Wegen der massiven Vorwürfe, er habe bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben, war er am Dienstagvormittag von seinem Ministeramt zurückgetreten. In seiner Erklärung zu seinem Rücktritt hatte Guttenberg gesagt: "Ich war immer bereit, zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht. Vielen Dank."

Der Verzicht auf das Mandat wäre auch mit Blick auf mögliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zuge der Plagiatsaffäre um Guttenbergs Doktorarbeit von Bedeutung. Der scheidende Minister hatte dies bereits in seiner Rücktrittserklärung angedeutet. Es würde auch im öffentlichen sowie in seinem eigenen Interesse liegen, "wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können", sagte er.

hen/dpa/AFP

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Forum - Guttenberg - Rücktritt zur rechten Zeit?
insgesamt 4616 Beiträge
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1.
yubi 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
nein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
2. Er hat großen Schaden angerichtet!
Habenichts, 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
Eindeutig nein! Dieser Schritt war längst fällig! Das Verhalten des Herrn zu Guttenberg schadet dem bürgerlichen Wertesystem unserer Gesellschaft! Auch die Kanzlerin ist beschädigt! Ihm gelang es viele menschen zu blenden!
3. spät
Kurt G, 01.03.2011
Zitat von yubinein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
Bei einem früheren Rücktritt wäre dies einfacher gewesen.
4.
panda 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
Ob er jemals noch eine Chance in der Politik erhält, kommt wohl auf seine Begründung an. Wenn er wieder Ausflüchte sucht, seine Angelegenheit verniedlicht und die Schuld bei anderen sucht, dann wird Guttenberg politisch wohl erledigt sein. Wichtig ist, dass Guttenberg selbst zurücktritt - eine Entlassung durch Fr. Merkel hätte ihn in bestimmten Kreisen auch noch zum Märtyrer gemacht. Ein Positives hat das Ganze, Guttenberg sei Dank. Es wird endlich wieder über Werte in unserer Gesellschaft diskutiert. Der ganze Vorfall könnte der Beginn eines fortlaufenden urdemokratischen Selbstreinigungsprozesses sein. Die Bürger haben Mittel und Wege gefunden Blender und Betrüger aufzudecken. Zu beackernde Felder gäbe es, nicht nur in der Politik, mehr als genug - man denke nur an die Bankenbonilandschaft oder an die maßlosen Selbstbedienungen von Vorständen in Aktiengesellschaften. Mit dem gerne verwendeten Begriff Leistung hat die horrende Bezahlung oft gar nichts mehr zu tun. Man kann nur hoffen, dass die Bürger auch hier endlich geeignete Mittel und Wege finden. Mein Fazit: Der Fall Guttenberg hat mitten ins Schwarze getroffen. Die Gesellschaft kann davon nur profitieren.
5. Endlich!!!
ogg00 01.03.2011
Zitat von yubinein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
Das finde ich aber legitim. Dann kann der Wähler ja entscheiden, ob er lieber auf Gel als auf Ehrlichkeit setzen möchte. Ansonsten kann ich das Glück ja kaum fassen, aber warten wir ab.
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