Rücktritt SPD-Abgeordneter Tauss gibt nach Kinderporno-Verdacht Ämter auf

Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist von seinen Posten in der Bundestagsfraktion und als baden-württembergischer Generalsekretär der Partei zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat will er behalten - und den Vorwurf der Kinderpornografie weist er weiter zurück.


Berlin - Tauss erklärte seinen Rücktritt am Vormittag in einer Mitteilung auf seiner Homepage: "Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden, stelle ich meiner Partei mein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und meiner Fraktion meine Funktionen als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien und den Sitz im Fraktionsvorstand zur Verfügung."

Tauss: Sein Bundestagsmandat will er behalten
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Tauss: Sein Bundestagsmandat will er behalten

Gleichzeitig wies Tauss den gegen ihn erhobenen Vorwurf der Kinderpornografie zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Er werde die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes "nach allen Kräften" unterstützen.

Am Donnerstag hatte der Bundestag die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. Kurz darauf waren von der Staatsanwaltschaft Büros und Wohnungen des SPD-Politikers in Berlin und Bretten (Kreis Karlsruhe) durchsucht worden. In Berlin waren die Ermittler fündig geworden. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher. Der Politiker habe das "einschlägige Material" mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

Die Ermittlungen gegen ihn hatten nach SPIEGEL-Erkenntnissen mit einem Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven begonnen. Bei einem Mann, der wegen der Verbreitung von Kinderpornografie beschuldigt wird, fand man zwei Handynummern, die Tauss zugeordnet werden konnten, außerdem seine Berliner Wohnadresse.

Insgesamt sollen 23 Kontakte vermerkt sein, unter anderem per SMS und MMS, wobei auch eine Video-Sequenz mit kinderpornografischem Inhalt von Tauss' Handy an den Bremerhavener verschickt worden sein soll. In mindestens einem Fall soll Tauss auch eine DVD von dem Norddeutschen erhalten haben.

Der 55-Jährige hatte sich in den letzten Jahren als Experte für Neue Medien einen Namen gemacht. Zuletzt trat er in der Debatte um die mögliche Sperre von Internet-Seiten mit kinderpornografischem Inhalt als entschiedener Kritiker von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf. Deren Forderung nach einem entsprechenden Gesetzentwurf bezeichnete er als "Wahlkampfmätzchen".

An seiner Argumentation hält Tauss fest. In seiner Erklärung vom Freitag betont er, er habe sich als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornografie eingesetzt. "Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken", schreibt er.

Weiter heißt es: "Gerade in der aktuellen Diskussion um die Ausweitung der Befugnisse des BKA zu Internetsperren habe ich mich - wie bekannt ist - dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen, anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen."

vme/AP/dpa



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