Rückzug im Zorn Ypsilanti rechnet mit SPD-Führung ab

Nach der SPD-Schlappe bei der Bundestagswahl spekulierten Genossen noch über ein Comeback. Doch nun erklärt Andrea Ypsilanti ihren Rückzug: Sie kandidiere nicht wieder für den Bundesvorstand, schreibt Hessens ehemalige Landeschefin in einem Brief - und attackiert Müntefering und Steinmeier.

Andrea Ypsilanti: "Ich wurde systematisch diskreditiert"
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Andrea Ypsilanti: "Ich wurde systematisch diskreditiert"


Frankfurt am Main - Andrea Ypsilanti zieht sich aus dem Bundesvorstand ihrer Partei zurück. Sie werde auf dem SPD-Parteitag im November in Dresden nicht zur Wiederwahl antreten, berichteten am Donnerstag zuerst der Hessische Rundfunk und stern.de - und beriefen sich auf einen Brief von Ypsilanti an den Landes- und den Bundesvorstand. Ein Sprecher des hessischen Landesverbandes bestätigte auf Nachfrage, dass der Brief eingegangen sei.

Der Schritt selbst ist nicht mehr sonderlich überraschend. Ypsilantis Name ist in der SPD seit der Hessen-Wahl 2008 negativ behaftet. Im vergangenen Jahr strebte die Landeschefin ein Linksbündnis an, obwohl sie dies im Wahlkampf noch ausgeschlossen hatte. Die Regierungsbildung scheiterte im November an vier Abweichlern aus Ypsilantis eigener Fraktion.

In ihrem Brief erhebt Ypsilanti schwere Vorwürfe gegen die Parteispitze um Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier: "Die hessische SPD und insbesondere ich als Person wurden (...) systematisch von denen diskreditiert, die mit inhaltlichen Wortbrüchen (Teile der Agenda 2010, Mehrwertsteuererhöhung etc.) zu Identitätsverlust der SPD" und in der Folge zu Hunderttausenden Parteiaustritten und "serienmäßigen Wahlniederlagen beigetragen haben". Die Verantwortlichen hätten ihre Rolle "bei den dramatischen Ereignissen in Hessen im letzten Jahr nie selbstkritisch reflektiert."

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Hessisches Roulette: Ypsilanti und die vier Rebellen
Dabei hätte die SPD laut Ypsilanti das Modell der Tolerierung durch die Linkspartei auch als Chance begreifen können, "strategische demokratische Zukunftsoptionen zu testen". Zumindest hätte aber der Wählerzuwachs bei der Hessen-Wahl 2008 wahrgenommen werden müssen. Unter ihrer Führung verbesserten die Genossen ihr Ergebnis bei der Landtagswahl 2008 um 7,6 Prozentpunkte. Da eine Würdigung aber nie stattgefunden habe, sei ihr "eine unbefangene Zusammenarbeit mit den jeweiligen im Führungsgremium der SPD vertretenen Personen gegenwärtig nicht möglich".

Ein wenig wehleidig klingt Ypsilanti, wenn sie schreibt, sie habe im Januar Verantwortung übernommen und ihre Ämter niedergelegt - "während andere eher die moderne Form der Verantwortungsübernahme vorziehen, nämlich in einem Führungsamt zu bleiben oder ein anderes anzustreben". Das zielt direkt auf Steinmeier, der nach der Wahlschlappe den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernommen hat. Ypsilanti: "Der offenkundig doppelte Maßstab zwischen unverzeihlichen und verzeihlichen Fehlern ist nicht nur willkürlich und selbstgerecht, sondern belastet jede Atmosphäre."

Am Ende des Briefes versichert Ypsilanti, ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur sei kein Rückzug aus der Politik. Auf mittlere Sicht schließe sie eine erneute Bewerbung für den Bundesvorstand nicht aus.

cte/AFP/AP



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Seite 1
zeitmax 22.10.2009
1. Tja, das ist die neue Masche
Im Glashaus mit Steinen werfen. Ade Volkspartei!
Rosbaud 22.10.2009
2. Recht hat sie!
Zitat von sysopNach der SPD-Schlappe bei der Bundestagswahl spekulierten Genossen noch über ein Comeback. Doch nun erklärt Andrea Ypsilanti ihren Rückzug: Sie kandidiere nicht wieder für den Bundesvorstand, schreibt Hessens ehemalige Landeschefin in einem Brief - und attackiert Müntefering und Steinmeier. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,656814,00.html
Ich kann Frau Ypsilanti voll verstehen, ich hätte den Brief um einiges schärfer abgefasst. Die Totengräber der SPD müsste man viel härter angehen. Die haben nicht aus taktischer Dummheit so gehandelt, ich bin überzeugt, dass sie fremdgesteuert waren und sind (Steinmeier).
frubi 22.10.2009
3. .
Zitat von sysopNach der SPD-Schlappe bei der Bundestagswahl spekulierten Genossen noch über ein Comeback. Doch nun erklärt Andrea Ypsilanti ihren Rückzug: Sie kandidiere nicht wieder für den Bundesvorstand, schreibt Hessens ehemalige Landeschefin in einem Brief - und attackiert Müntefering und Steinmeier. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,656814,00.html
Würde man Dreistigkeit mit winzigen Steinen bewerfen könnten man den Haufen über Frau Ypsilanti als neuen 8000ender erklimmen. Es haben sich schon Leute für weit weniger aus der Poltik zurück ziehen müssen was ich oftmals für übertrieben halte aber Frau Ypsilanti schein Kleber zu schei***n.
linkerton 22.10.2009
4. negativ behaftet ???
Frage mich,wieso ist der Name Ypsilanti negativ behaftet ??? Wahlversprechen brechen und Wahllügen sind doch nach jeder Wahl an der Tagesordnung !!! Siehe FDP im Bund : NACH der Wahl stellen die "Freien" PLÖTZLICH fest - geht ja gar nicht mit den 35 Milliarden Steuerentlastung. Ist für mich Wahllüge oder BESSER noch-Stimmenfang. fdp-Wähler werden sich noch wundern ! SPD in Thüringen : Politikwechsel ohne Althaus und seiner cdu . Was ist passiert: Wählerbetrug ! usw. usw. usw. usw. usw. .......... (zur Erinnerung: Herr Matschie ist ein Pastor !!!!)
Der Terrier 22.10.2009
5. Stimmenzuwachs???
Frau Y. spricht von 7,5% Stimmenzuwachs, die sie bei der Landtagswahl 2008 errungen hat. Das ist soweit korrekt. Nach der erfolglosen Regierungsbildung kam es zur zweiten Landtagswahl 2009. Dabei verlor die SPD 13%! Das sollte Frau Y. der Vollständigkeit halber auch erwähnen, meint der Terrier!
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