Rüstungsaffäre Von der Leyen feuert Staatssekretär
Paukenschlag im Verteidigungsministerium: Wegen mehrerer außer Kontrolle geratener Rüstungsvorhaben entlässt Verteidigungsministerin von der Leyen ihren Staatssekretär Beemelmans. Dem Ressort steht ein größerer Umbau bevor.
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihren Staatssekretär Stéphane Beemelmans und ihren Abteilungsleiter Rüstung, Detlef Selhausen, entlassen. Dies ist das Ergebnis einer Besprechung aller großen Rüstungsprojekte am Mittwochabend in Berlin. An diesem Donnerstagmorgen hat die Ministerin nun die Fachpolitiker der Koalition informiert.
Seit mehreren Wochen galt das Vertrauensverhältnis zwischen von der Leyen und Beemelmans als gestört. Dass Beemelmans mit seinen Ausführungen über die 15 größten Rüstungsvorhaben Kostensteigerungen und Verzögerungen bei wichtigen Projekten nicht schlüssig erklären konnte, hat das Ende seiner Beamtenkarriere besiegelt. Er gilt als Vertrauter des Amtsvorgängers von der Leyens, Thomas de Maizière (CDU), der nun Innenminister ist.
Zuletzt ist Beemelmans in die Kritik geraten, weil er beim Jagdflugzeug "Eurofighter" Ende vergangenen Jahres eine Zahlung von 55 Millionen Euro am Parlament vorbei an die Industrie freigab. Im vergangenen Sommer geriet Beemelmans wegen seines Verhaltens in der Krise um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" unter Druck. Auch der ebenfalls entlassene Abteilungsleiter Selhausen war damals in den Fall verwickelt und in die Kritik geraten.
Verteidigungsministerin von der Leyen entlässt mit Beemelmans bereits ihren zweiten Staatssekretär. Zu Beginn ihrer Amtszeit tauschte sie den langjährigen Spitzenbeamten Rüdiger Wolf für ihren Vertrauten Gerd Hoofe aus.