Rüstungsexporte Deutschland verkauft offenbar deutlich mehr Waffen

In vielen Regionen der Welt herrscht Krieg, zugleich soll die Bundesregierung deutlich mehr Waffenexporte genehmigt haben: Laut einem Zeitungsbericht waren die Ausfuhren im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im gesamten Jahr 2014.

Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2": Exportschlager
DPA

Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2": Exportschlager


Die Waffenexporte aus Deutschland sind laut einem Bericht der "Welt" im ersten Halbjahr 2015 deutlich angestiegen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres genehmigte die Bundesregierung demnach Rüstungsausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro. Die Zeitung beruft sich dabei auf den Zwischenbericht der Bundesregierung, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen wolle.

Die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen lagen den Angaben zufolge im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung laut "Welt" insgesamt Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. Im ersten Halbjahr 2014 soll der Wert der genehmigten Ausfuhren noch 2,2 Milliarden Euro betragen haben.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, Waffenexporte gründlicher prüfen zu lassen. Er muss bei der Rüstungspolitik einen Spagat schaffen: Einerseits setzt sich der Sozialdemokrat für eine Verringerung der Lieferungen ins Ausland ein. Andererseits soll er als Wirtschaftsminister die Interessen der deutschen Industrie im Blick haben.

Auch an Drittländer, also Staaten außerhalb der Nato oder der Europäischen Union, wurden laut dem Zeitungsbericht in den ersten sechs Monaten 2015 mehr Waffen geliefert. Es seien Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 1,67 Milliarden Euro erteilt worden, vergangenes Jahr habe der Wert noch bei 1,42 Milliarden Euro gelegen. Die Bundesregierung begründet die gestiegenen Werte der Zeitung zufolge vor allem mit einer Genehmigung für ein U-Boot an Israel, das bereits 2003 zugesagt worden war und rund ein Viertel des Wertes ausmache.

apr



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insgesamt 168 Beiträge
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DerBesserWISSSSSEERRRR 19.10.2015
1. Abartig..
Hauptsache Geld, wer legt heutzutage denn noch Wert auf Menschen... Erst Syrien mit Waffen überfüllen und dann jammern wenn die Flüchtlinge hierher kommen... Selbstschuld wenn man so Geldgeil ist...
exbb 19.10.2015
2. Es ist schon lange klar ...
wovor die Flüchtlinge flüchten. Auch vor deutschen Waffen. Sie bringen sich bei uns vor den Exporten unserer Industrie in Sicherheit. Was mich erbost ist die gespielte Verwunderung unserer Medien. Die deutsche Wirtschaft verdient sich an den Kriegen weltweit dumm und dusselig. Unsere Politik spricht schon immer mit gespaltener Zunge. Alle Kriegsparteien, Freund oder Feind, mit Waffen zu versorgen hat in diesem Land eine lange Tradition.
Georg_Alexander 19.10.2015
3. So etwas ist ein klassischer Interessenkonflikt
Zitat:"Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, Waffenexporte gründlicher prüfen zu lassen. Er muss bei der Rüstungspolitik einen Spagat schaffen: Einerseits setzt sich der Sozialdemokrat für eine Verringerung der Lieferungen ins Ausland ein. Andererseits soll er als Wirtschaftsminister die Interessen der deutschen Industrie im Blick haben." In etwa so, wie der Bundeslandwirtschaftsminister für die Qualität der Lebensmittel und nebenbei für den Schutz der Umwelt verantwortlich sein möchte. Dient alles nur der falschen Imagepflege :-(
Elfes 19.10.2015
4. Das ist halt Marktdemokratie
Export Waffen, Import Flüchtlinge.
skurilla 19.10.2015
5. Ha Ha Ha...
...und dann die Flüchtlinge aufnehmen müssen, die durch die Waffenverkäufe entstanden sind. Eigentlich müsste die Waffenindustrie die aufnehmen und versorgen. Was für eine verlogene Welt...
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