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Kritik am Verfahren: Dobrindt will Vergabe von Mega-Bauprojekten reformieren

Verkehrsminister Dobrindt: "Kulturwandel bei Großprojekten einleiten" Zur Großansicht
DPA

Verkehrsminister Dobrindt: "Kulturwandel bei Großprojekten einleiten"

"Die Schätzungen vernachlässigen bestehende Risiken": Eine Reformkommission hat das Vergabeverfahren bei Großbauprojekten kritisiert. Verkehrsminister Dobrindt will reagieren - unter anderem mit Strafzahlungen.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt will mit einem Aktionsplan künftig Baupannen bei Großprojekten verhindern. Geplant seien digitale Planungsmethoden sowie Strafzahlungen und Prämien, sagte der CSU-Politiker der "Welt". Entsprechende Empfehlungen einer Reformkommission wolle er umsetzen und im Herbst in das Bundeskabinett einbringen.

Ziel der Maßnahmen sei es, künftig Kosten- und Terminüberschreitungen bei großen Vorhaben zu vermeiden und "einen Kulturwandel bei Großprojekten einzuleiten", sagte Dobrindt weiter. "Bonus-Malus-Regelungen und klare Vereinbarungen zur Konfliktbeilegung und modernste digitale Systeme können dazu beitragen, Kosten- und Zeitpläne besser einzuhalten", so der Minister.

"Zum Teil politisch motiviert"

Die Reformkommission übt in ihrem Bericht, der am Montag vorgestellt wird, demnach scharfe Kritik an der öffentlichen Hand. Baukosten würden häufig bereits beziffert, bevor belastbare Planungen vorlägen. "Die Schätzungen sind zum Teil politisch motiviert, vernachlässigen bestehende Risiken und liegen häufig deutlich unter den zu erwartenden Kosten", heißt es in dem Report.

Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlichem Sektor und Verbänden empfehlen den Behörden, sich bei Bauausschreibungen nicht für den günstigsten, sondern den wirtschaftlichsten Anbieter zu entscheiden. Das preisgünstigste Angebot sei bei realistischer Betrachtung oftmals nicht das wirtschaftlichste. Vielmehr berge die Vergabe von Bauprojekten nach reinem Preiswettbewerb das Risiko, dass sich der vermeintliche Vorteil des Billigbieterprinzips auf lange Sicht in sein Gegenteil verkehre, heißt es laut der "Welt" in dem Bericht.

In den vergangenen Jahren hatten rapide Kostensteigerungen bei mehreren Großbauprojekten in deutschen Großstädten heftige Kritik an den zuständigen Behörden und Regierungen hervorgerufen. Vor allem die umstrittene Elbphilharmonie in Hamburg, das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" und der neue Hauptstadtflughafen in Berlin haben mit Kostenexplosionen und mehrfachen Verschiebungen des Einweihungsdatums Schlagzeilen gemacht.

mxw/AFP

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insgesamt 44 Beiträge
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1.
PeterPan95 29.06.2015
"Mega-Bauprojekt" - wie alt ist der Autor der Überschrift, 13? Ab wann ist denn ein Bauprojekt "groß", so dass dort neue Regeln gelten sollen, oder ist vielleicht auch die Vergabe von "kleineren" Bauprojekten Reformbedürftig? Soweit ich weiß herrscht auch dort Auswahl nach Preis, was ja wirklich nicht immer sinnvoll ist...
2. Welche bahnbrechende Erkenntnis!
Nick Rivers 29.06.2015
Weitere "knallharte" Fakten - Die Sonne ist heiß - Wasser ist nass - Der HSV kann kein Fußball spielen Komischerweise war man vor Jahrzehnten schon so weit zu wissen, dass man bei einem Bieterverfahren das günstigste und das teuerste Angebot automatisch exkludiert hat. Bis man auf einmal meinte, alle Risiken durch "knallharte" Verträge (haha) ausschließen zu können. In der Beziehung war die Bauindustrie aber schon immer um ein Vielfaches klüger.
3. Interessant
Wunderläufer 29.06.2015
Die aufgeführten Beispiele belegen, dass es nur besser werden kann. Zur Verbesserung dürften NACH Projektstart keine zusätzlichen Anforderungen mehr eingebracht werden (Siehe Berlin)
4. Stuttgart 21 hat keinen Nutzen - ein Politikerdenkmal
DonCarlos 29.06.2015
Wer meint, durch Stuttgart 21 wird die Verbindung von Stuttgart Richtung München und Ulm verbessert, der irrt. Die Verbesserung der Fahrzeit kommt alleine durch die Neubaustrecke. Der Fahrplanvergleich aus der Schlichtung hat gezeigt, dass die Züge mit dem Kopfbahnhof und der Neubaustrecke sogar schneller in Ulm wären. Der Stuttgart Hauptbahnhof hatte einmal 18 Bahnhofsgleise und 15 Zulaufgleise. Das wird auf 8 Bahnhofsgleise mit 8 Zulaufgleisen reduziert.
5. Endlich!
n.laus 29.06.2015
In der Vergangenheit sind nicht die Baukosten gestiegen sondern die Schätzungen waren -aus politischen Gründen (das Volk will billig)- zu niedrig.
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