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Saarland und Thüringen: CDU muss herbe Niederlage einstecken

Die absolute Mehrheit ist verloren, auch Schwarz-Gelb außer Reichweite: Die CDU muss bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland zweistellige Verluste hinnehmen. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier triumphiert - CDU-Chefin Merkel äußert sich zunächst nicht.

CDU-Anhänger (bei der Veröffentlichung der ersten Prognose): Enttäuschung in Berlin Zur Großansicht
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CDU-Anhänger (bei der Veröffentlichung der ersten Prognose): Enttäuschung in Berlin

Berlin - Die Enttäuschung war CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla anzumerken. "Die Stimmenverluste in Thüringen und im Saarland sind schmerzlich", sagte er am Sonntagabend in Berlin. Er kündigte eine baldige Aufarbeitung an. "Wir werden in den nächsten Tagen analysieren müssen, was in den Ländern genau der Grund war für diese hohen Verluste."

Und in der Tat: Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis in Thüringen und im Saarland zufolge liegt die CDU im Saarland bei 34,5 Prozent, in Thüringen bei 31,2 Prozent - das schlechteste Ergebnis der Partei in dem ostdeutschen Bundesland seit der Wiedervereinigung. Die Verluste an der Saar liegen bei 13 Prozentpunkten, in Thüringen bei knapp 12 Prozentpunkten. Allein in Sachsen haben sich die Christdemokraten behauptet: Dort bekam die CDU rund 40 Prozent der Stimmen - und büßte weniger als 2 Prozentpunkte ein.

In Thüringen und im Saarland verlor die CDU nach zehn Jahren nicht nur die absolute Mehrheit. Für die Ministerpräsidenten Dieter Althaus in Erfurt und Peter Müller in Saarbrücken reicht es auch mit Hilfe der FDP nicht zur Mehrheit. Rechnerisch sind in beiden Ländern unter anderem aber rot-rot-grüne Mehrheiten möglich.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte sich von den Wahlen eine Wende für seine im Umfragetief steckende Partei erhofft - und sieht seine Partei nun im Aufwind. Er habe in den vergangenen Wochen oft gehört, dass die Bundestagswahl bereits entschieden sei. "Dieser heutige Wahlabend zeigt, das war ein großer Irrtum", sagte Steinmeier am Sonntagabend in Berlin. "Und eins ist sicher: Schwarz-Gelb ist nicht gewollt in diesem Lande", rief Steinmeier jubelnden SPD-Anhängern im Willy-Brandt-Haus zu. "Das ist ein guter Wahlsonntag für die SPD." Die CDU habe dramatische Verluste hinnehmen müssen.

Generalsekretär Pofalla gestand die Verluste zwar ein, erklärte seine Partei aber trotzdem zum Sieger aller drei Landtagswahlen. Die CDU sei in allen drei Ländern stärkste Kraft geworden, sagte Pofalla am Sonntagabend in Berlin. In Sachsen stehe fest, dass die Große Koalition von einem schwarz-gelben Bündnis abgelöst werde. In Thüringen und im Saarland würden die Ministerpräsidenten Dieter Althaus und Peter Müller zügig Sondierungsgespräche aufnehmen. Es gehe darum, stabile Regierungen zu bilden.

Pofalla sagte, die Ausgangslage für die CDU bei der Bundestagswahl sei weiterhin gut, die Wahl sei aber noch nicht entschieden. Die Landtagswahlen zeigten: "Am 27. September geht es um eine Richtungsentscheidung." Rot-Grün habe in Deutschland keine Mehrheit mehr, die SPD brauche einen dritten Partner, um regieren zu können.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte, das Resultat in Sachsen zeige, dass die Union stabile Koalitionen schaffen könne. "Die Union ist die stärkste Partei, nach wie vor, in allen Ländern", erklärte er. Der SPD traue man einen Regierungsauftrag dagegen nicht zu. Zugleich mahnte Dobrindt, die Union müsse die Ergebnisse aus den Ländern "ernst nehmen". Es sei jetzt klar, dass es bei der Bundestagswahl Ende September um eine "Richtungsentscheidung" gehe. Die Alternative zur Stabilität einer bürgerlichen Mehrheit sei das "Tohuwabohu" von Rot-Rot-Grün.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich bislang noch nicht zum Wahlergebnis geäußert. Mit Blick auf mögliche CDU-Schlappen hatte sie aber ohnehin bereits vorgebeugt: Die Landtagswahlen seien "keine Testwahlen für die Bundestagswahl", hatte sie zuvor betont.

ffr/AP/dpa/AFP/ddp/Reuters

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insgesamt 3475 Beiträge
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    Seite 1    
1. Aufrichtige ehrliche CDU Wähler.
goethestrasse 30.08.2009
Althaus wurde abgestraft. Die ehemaligen CDU-Wähler lassen sich nicht für dumm verkaufen. Danke dafür !!!! Recht und Anstand sind zwei Paar Schuhe und nicht immer dasselbe. Machtversessenheit verträgt sich in diesem Fall nicht mit moralischem Gewissen. Auch Thüringen ist kein Testfall für Berlin bzgl. der CDU. Eher bzgl. der Rolle die SPD und Linke ggf. spielen werden.
2. den Anspruch Volkspartei zu sein aufgegeben
SaT 30.08.2009
Wer das fröhliche – um nicht zu sagen triumphierende - Gesicht von Steinmeier angesichts der SPD-Ergebnisse in den drei Landtagswahlen (24%, 18%, 10%) sieht kann nur zum Schluss kommen, dass die SPD den Anspruch Volkspartei zu sein aufgegeben hat.
3.
raess2007 30.08.2009
Zitat von SaTWer das fröhliche – um nicht zu sagen triumphierende - Gesicht von Steinmeier angesichts der SPD-Ergebnisse in den drei Landtagswahlen (24%, 18%, 10%) sieht kann nur zum Schluss kommen, dass die SPD den Anspruch Volkspartei zu sein aufgegeben hat.
Habs mir angeschaut. Ich glaub die sind alle drauf. Was soll's gewählt wird am 27.9. Abwarten...
4.
Martin Lösslein 30.08.2009
Was die Wahlen zeigen, ist: Die Wahlbeteiligung war relativ hoch, was zu Verschiebungen nach links führte. Die Nichtwähler wählen deshalb nicht, weil sie links sind und nicht, weil sie desinteressiert sind.
5.
littlejon 30.08.2009
Zitat von sysopIn Thüringen, Sachsen und im Saarland wurde der Landtag gewählt. Wie bewerten Sie die Ergebnisse im Hinblick auf die Bundestagswahl im September? Diskutieren Sie mit!
Tja, es wird spannend. Vielleicht merkelt die Union jetzt auch mal, dass die heiße Phase des BT-Wahlkampfs längst begonnen hat! Auf der anderen Seite - wenn die CSU so weiter macht wie bisher, schaffen Seehofer/Dobrindt entweder alle Voraussetzungen für RRG, oder zumindest für die Fortsetzung der allseits beliebten GroKo.
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