Sachsen-Anhalt AfD entmachtet Fraktionschef Poggenburg

Wegen abfälliger Äußerungen über Türken in Deutschland hat die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt ihrem Vorsitzenden André Poggenburg das Vertrauen entzogen. Nun steht er offenbar kurz vor dem Rücktritt.

André Poggenburg
DPA

André Poggenburg


Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich angeblich gegen ihren Vorsitzenden André Poggenburg gestellt. In einer geheimen Vertrauensabstimmung erhielt der 42-Jährige nur drei Stimmen von Unterstützern, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. 17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin angekündigt, spätestens am kommenden Montag zurücktreten zu wollen. Zuerst hatten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" über den Vertrauensentzug berichtet.

Anlass für die Aussprache und den anschließenden Entzug des Vertrauens seien Rückmeldungen aus den Kreisverbänden nach Poggenburgs umstrittener Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen gewesen. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten. Der Bundesvorstand der Partei hatte Poggenburg deswegen abgemahnt. Dieser wies die Kritik an seinen Äußerungen als "Stimmungsmache" zurück.

Doch die Aussagen brachten ihm auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrte Austritte und zurückgezogene Mitgliedsanträge. Poggenburg, der auch den zerstrittenen sachsen-anhaltischen Landesverband führt, steht intern schon länger wegen seines Führungsstils in der Kritik.

Drei AfD-Abgeordnete hatten bereits die einst 25-köpfige Fraktion im Magdeburger Landtag verlassen. Seine Arbeitsweise sorge für Kritik, ihm fehle die Fähigkeit zur Selbstkritik und guten Führung, hieß es laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung".

Einige Fraktionskollegen kritisierten demnach auch, dass Poggenburgs Lebensgefährtin eine Anstellung bei der Fraktion erhalten habe. Poggenburg hatte dazu erklärt, dass seine Lebensgefährtin zwar eine Ausbildung zur Kauffrau in der Fraktionsgeschäftsstelle absolviere, aber keine finanzielle Abhängigkeit zwischen ihm und ihr bestehe.

Poggenburg selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Eine Fraktionssprecherin wollte die Berichte zunächst nicht kommentieren. Parteivize Kay Gottschalk sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich habe großes Vertrauen in die Weisheit und die Selbstheilungskräfte des Landesverbandes in Sachsen-Anhalt."

cop/dpa/AFP



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