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Sachsen: Empörung über herablassenden Ministeriums-Tweet

Frierende Flüchtlinge (hier vor dem Berliner Lageso): Sächsisches Ministerium reagiert mit umstrittenem Tweet Zur Großansicht
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Frierende Flüchtlinge (hier vor dem Berliner Lageso): Sächsisches Ministerium reagiert mit umstrittenem Tweet

Vor einer Behörde frieren Flüchtlinge - selbst schuld, twitterte das sächsische Sozialministerium: "Wer wissentlich in ein kälteres Land auswandert", müsse auch "in der Kälte warten können".

Sachsens Sozialministerium hat wegen einer herablassenden Twitter-Nachricht über wartende Flüchtlinge Kritik auf sich gezogen. In dem Tweet hieß es, dass ein Mensch, der "Geld geschenkt bekommt und wissentlich in ein kälteres Land auswandert", auch "in der Kälte warten können" müsse.

Das Ministerium nahm inzwischen Abstand von dem Inhalt und löschte den Tweet. Der Meißener Kreisrat Martin Oehmichen (Grüne) veröffentlichte jedoch einen Screenshot des Beitrags:

"Über unseren Kanal wurde eine nicht hinnehmbare Äußerung getätigt", teilte eine Sprecherin mit. Es werde geprüft, wie es dazu kommen konnte. Kritiker hatten auf Twitter die Äußerung als ausländerfeindliche Hetze angeprangert. Das sächsische Sozialministerium sprach auf Twitter von einem "falschen Tweet", von dessen Inhalt sich die Behörde distanziere:

Mit der umstrittenen Äußerung hatte das Innenministerium auf einen Vergleich Oehmichens reagieren wollen, der sich durch Flüchtlinge, die vor dem Landratsamt Meißen auf die Taschengeldausgabe warteten, an die chaotische Situation vor dem Berliner Lageso (Landesamt für Gesundheit und Soziales) erinnert fühlte.

Bei dem Polizeieinsatz in Meißen waren Einsatzkräfte laut "Mopo24" mit Pfefferspray gegen Flüchtlinge vorgegangen. Weil sie in der Kälte warten mussten, sollen sie übergriffig geworden sein.

Laut "Mopo24" hat das Ministerium inzwischen Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Den Twitter-Account pflegen zwei Mitarbeiterinnen der Pressestelle, die dem Bericht zufolge aber nicht für den Eintrag verantwortlich sein wollen. Laut Radio Dresden würden die Passwörter nun geändert.

Anmerkung der Redaktion: Zunächst hatte "Mopo 24" unter Berufung auf das Ministerium noch berichtet, es könne ausgeschlossen werden, dass der Account gehackt wurde. Diese Angabe haben wir korrigiert.

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apr/dpa

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