SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

11. Juni 2018, 17:10 Uhr

Wagenknecht-Bewegung

Haste mal 'n Linken?

Eine Kolumne von

Sahra Wagenknecht geht sammeln. Ein Viertel der Befragten hält eine linke Sammlungsbewegung für eine gute Idee. Alles, was links ist, sollte sich jetzt die Frage stellen: Wie ernst meint ihr es mit euren Überzeugungen?

Manchmal haben die Kollegen von der "Bild"-Zeitung lustige Ideen. Gerade rechtzeitig zum Parteitag der Linken veröffentlichten sie am vergangenen Wochenende eine Umfrage. Danach können sich 25 Prozent der Befragten vorstellen, ihre Stimme einer "Liste Sahra Wagenknecht" zu geben. Eine solche Liste gibt es nicht - noch nicht? Im Moment denkt die Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht noch darüber nach, wie man linke Kräfte in einer neuen Bewegung sammeln kann - aber jenseits der Parteien. Dennoch, die Reaktionen bei den Funktionären der Linken und der SPD schwanken zwischen Ekel, Entsetzen und bemühtem Ignorieren.

Warum eigentlich?

Wenn man mal alles, was kompliziert ist, beiseite räumt, dann lassen sich die Menschen in Deutschland in zwei Lager teilen: die Weiter-so-Deutschen und die Da-geht-noch-was-Deutschen. Die Weiter-so-Deutschen wählen Angela Merkel und können diesen Text jetzt weglegen.

Die anderen fragen sich, ob das wirklich schon alles war:

Man kann natürlich der Meinung sein, dass die Leute bei den Wahlen ja die Gelegenheit hatten, sich zu äußern. Wenn also Politik in Deutschland bedeutet, dass man oben sein Kreuz reinwirft und unten kommt Angela Merkel raus - dann ist das eben so. Andererseits kann man der Meinung sein, dass der politisch-mediale Prozess in Deutschland inzwischen ziemlich dysfunktional ist und allen möglichen Zwecken dient - nicht aber dem, den politischen Willen des deutschen Volkes zu repräsentieren.

Was zum Beispiel die SPD angeht, ist das keine steile These sondern eine nüchterne Beobachtung: die SPD macht Politik für ihre Funktionäre, darum machen die auch alle einen so zufriedenen Eindruck wie Olaf Scholz, Andrea Nahles und Kevin Kühnert, aber nicht für ihre Wähler, die darum immer weniger werden.

Wenn das alles so ist, dann ist eine Sammlungsbewegung außerhalb der Parteien eine richtig gute Idee. Sie wäre der Bypass für ein verkalktes System. Darum ist das Ergebnis der Umfrage, die die "Bild" da veröffentlicht hat, auch so plausibel. Aber das System wehrt sich.

Außer bei der "Zeit" - verblüffende Ausnahme - kommt Wagenknechts Idee in den etablierten Medien nicht besonders gut weg. Und lauter Leute, die sich zweifellos für linksliberal halten, haben auch gleich abgewinkt, so gelangweilt, blasiert und besserwisserisch, dass ihnen dabei in Charlottenburg und Eppendorf beinahe das Pinot Noir Glas aus der schlaffen Hand gerutscht wäre. Was die infrage kommenden Parteien angeht, ist ohnehin klar: Außer ein paar Rentnern und Randfiguren mochte sich bislang niemand erwärmen.

Gut, das ist auch kein Wunder. Nach der "Bild"-Umfrage könnte sich jeweils etwa ein Fünftel der Wähler der Nicht-CDU-Parteien für eine Wagenknecht-Liste erwärmen: 32 Prozent der SPD-Wähler, 23 Prozent der Grünen und immer noch 21 Prozent von der FDP. Das Interessanteste ist aber: 30 Prozent der AfD-Wähler könnten durch eine solche Liste in den demokratischen Konsens zurückgeholt werden.

Das wäre die eigentlich bedeutsame Leistung dieses Projekts: die Rezivilisierung der Enttäuschten, die sich im Spinnennetz der Rechten verfangen haben. Die Sammlungsbewegung könnte der AfD den Garaus machen und Alexander Gauland stünde noch nackter da als nach dem Diebstahl seiner Klamotten am Badesee.

Das einzige Problem, das die linke Sammlungsbewegung im Moment noch hat: Nicht mal alle Linken wollen mitmachen. Das ist natürlich nicht so schön. Wenn nicht mal die Linke-Linken dabei sind, warum sollten dann die Ökoliberalen von den Grünen einsteigen wollen?

Die Linken bieten ein jammervolles Bild. Denn der Streit, um den es da geht, ist der Rede in Wahrheit nicht wert. Es geht um einen ausgedachten Konflikt zwischen Nationallinken und Universalisten. Alles spitzt sich zu an der Frage, ob die Linken weiterhin zu einer Forderung aus ihrem Parteiprogramm stehen sollen: Offene Grenzen. Dabei ist es mit den offenen Grenzen so wie mit dem Sonnenschein, der Gesundheit und dem Frieden: zwar absolut wünschenswert, lässt sich aber schlecht einfordern.

Der Streit über "Offene Grenzen" ist so unsinnig, wie der um den Satz "Der Islam gehört zu Deutschland." Sprachlich lässt sich das formulieren. Sinn ist damit aber noch nicht entstanden. Heute mehr denn je - das liegt am Internet - geht es um das, was die Kommunikationswissenschaftler "Framing" nennen: Es kommt nicht darauf an, was man sagt, sondern wie man es verpackt.

Mal ein naheliegendes Beispiel: Andrea Nahles hat gesagt: "Wir können nicht alle bei uns aufnehmen." Das gab ziemlichen Ärger. Dabei hat sie nur eine Binsenweisheit verkündet. Einerseits. Andererseits hat sie Politik gemacht. Und zwar die falsche.

Das liegt nicht am Inhalt. Tatsächlich können "wir" (Deutschland?) nicht "alle" (die Welt?) aufnehmen. Das würde echt eng werden bei "uns". Darum will das auch niemand. Aber der Satz "Wir können nicht alle bei uns aufnehmen" klingt eben ganz anders als der Satz "Wir tun, was wir können." Oder: "Wir helfen nach unseren Möglichkeiten." Der Inhalt ist derselbe. Die Botschaft eine andere. So ist das mit den "Offenen Grenzen" auch.

Sahra Wagenknecht und Katja Kipping stehen persönlich für die beiden Flügel der Linken, die da miteinander ringen - anstatt dafür zu sorgen, dass das linke Projekt abhebt. Denn gebraucht werden beide Seiten linker Identität: ein realistischer Blick auf Migration und Integration und ein universalistisches Verständnis internationaler Solidarität. Das sind nämlich keine Gegensätze - es sind die beiden Seiten linker Politik, die sich gegenseitig bedingen.

Aber wer selbst gespalten ist, kann nicht einen.

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH