Fraktionsvorsitz der Linkspartei Wagenknecht will nicht mehr

Sahra Wagenknecht wollte lange Chefin der Linken-Fraktion werden. Jetzt gibt sie den Plan auf - aus Ärger über die Griechenland-Debatte in der Partei. Sie beklagt einen "offenen Affront" der Genossen.

Linken-Politikerin Wagenknecht: "Offener Affront"
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Linken-Politikerin Wagenknecht: "Offener Affront"


Berlin - Seit Jahren hatte Sahra Wagenknecht ein erklärtes Ziel: den Fraktionsvorsitz der Linkspartei im Bundestag. Von Amtsinhaber Gregor Gysi ist sie jedoch immer wieder ausgebremst worden. Jetzt hat die stellvertretende Fraktionschefin angekündigt, kommenden Herbst nicht für den Vorsitz zu kandidieren.

Wagenknecht begründete dies mit der mehrheitlichen Zustimmung ihrer Fraktion zum Griechenland-Hilfspaket in der vergangenen Woche. "Ich halte es für einen strategischen Fehler, dass die große Mehrheit der Fraktion dem Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen Hilfsprogramms zugestimmt hat", heißt es in einer persönlichen Erklärung. Wagenknecht selbst hatte sich enthalten.

Die 45-Jährige ist seit 2011 erste stellvertretende Vorsitzende Gysis. Die nächste Wahl der Fraktionsspitze steht bei der Linken im Herbst an.

Wagenknecht, Lebensgefährtin des früheren Parteichefs Oskar Lafontaine, bestand bislang darauf, dass die Fraktion von Herbst an von einer Doppelspitze geführt wird, wie dies ein Parteitag im vergangenen Jahr verlangt hatte. Sie galt neben Dietmar Bartsch als aussichtsreichste Kandidatin für den Vorsitz. Gregor Gysi hält den Parteitagsbeschluss dagegen nicht für bindend.

"Teil der Fraktion will in andere Richtung gehen"

In ihrer Erklärung schreibt Wagenknecht über die Griechenland-Debatte in der Fraktion:

"Dass mir die Fraktion per Mehrheitsbeschluss verweigert, ihr auch nur meine Argumente für ein anderes Stimmverhalten vorzutragen - bei einem Thema, für das ich seit 2010 öffentlich an vorderster Stelle die Positionen der Linken vertrete - ist ein offener Affront und unterstreicht, dass ein Teil der Fraktion in eine andere Richtung gehen möchte als ich sie für sinnvoll halte."

Die Parteispitze bemühte sich, den Schaden zu begrenzen. Sie gab schnell eine Erklärung mit dem Titel ab: "Sahra Wagenknecht bleibt wichtige Repräsentantin der Linkspartei". Darin schreiben die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger von einer "sehr guten und sachlichen Debatte" in der Fraktion. "Es gab jeweils gute Gründe, der Vereinbarung zuzustimmen oder sich zu enthalten, um Solidarität mit Syriza zu demonstrieren."

Die Entscheidung Wagenknechts dürfte für einen anderen Fraktionsvize eine schlechte Nachricht sein: Bartsch, Kopf des Realo-Flügels der Linken. Denn mit der Absage Wagenknechts ist der Plan dahin, sie und Bartsch im Herbst gemeinsam an die Spitze der Fraktion zu wählen. Bartsch, der Pragmatiker, und Wagenknecht, die ausgeprägte Linke - dieses Duo wird es nun nicht geben. Und ein Ersatz für Wagenknecht für eine entsprechende Konstellation ist nicht in Sicht.

Fraktionschef Gysi dagegen kann, falls er gern auch über den Herbst hinaus auf seinem Posten bleiben will, froh über den Verzicht sein.

Dass Wagenknecht im Herbst abermals als Vize-Fraktionschefin kandidieren wird, davon ist offenbar auszugehen. In dieser Funktion könnte sie auch weiterhin konträre Positionen zu Gysi vertreten, ohne in der Gesamtverantwortung zu stehen.

fab/flo/dpa



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insgesamt 139 Beiträge
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Seite 1
unixv 06.03.2015
1. Schade!
Da haben wir endlich mal jemanden in der Politik, der auch sein Handwerk versteht und schon will sie nicht mehr, schade! Eine wirklich sehr kluge Frau die der SPD mal aufzeigen könnte was Sozialdemokratie wirklich bedeutet! Über 40 J habe ich die SPD gewählt und war dort Mitglied, wählen würde ich die nie im Leben wieder, dann lieber Die Linke, dort gibt es noch Sozialdemokraten!
brdistmist 06.03.2015
2. Schade
Fr. Wagenknecht zeigt wenigstens Rückgrad! Auf diese Frau will die Linke wohl Verzichten?!? Wahre Linke betreiben Opposition und hätte alleine deswegen gegen das Hilfspaket für die Finanzwelt zustimmen müssen. Schade diese Schillernde Person hätte es besser verdient.
freigeist1964 06.03.2015
3. Gut
die Frau ist sowieso in der falschen Partei. Sie sollte eine stalinistische Plattform aufmachen. Das würde ihrer Gesinnung entsprechen und das GUTE wäre, man könnte ENDLICH die Linke wählen!
Inselbewohner, 06.03.2015
4. Schade...
..aber nachvollziehbar. Man mag nicht alle Ansichten von Frau Wagenknecht teilen aber für mich ist sie die einzige glaubwürdige Politikerin der Linken. Sie steht zu ihren Überzeugungen was bei dem heutigen Politikerbetrieb schon eine Ausnahme darstellt. Die Linke scheint dabei zu sein sich selber zu zerlegen und Herr Gysi wird Schwierigkeiten haben seine Truppe zusammen zu halten. Die GR Abstimmung war ein Affront gegen sie und ich denke, so Konzequent wie sie immer reagiert hat konnte sie das nicht dulden. Ich wünsche ihr trotz allem alles Gute.
cashflow99 06.03.2015
5.
Die Linken haben weltweit ein Problem.Den Turbokapitalismus
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