Menschenrechtsreise: Saudis laden Claudia Roth aus

Saudi-Arabien hat der Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth ein Einreisevisum verweigert und ihren Besuch abgelehnt.

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DPA

Claudia Roth: Einreise verweigert

Gemeinsam mit ihrer Parteifreundin Barbara Lochbihler, der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im Europaparlament, wollte Roth diese Woche das Königreich besuchen, um über die Rechte von Frauen zu sprechen und die umstrittenen Rüstungslieferungen Deutschlands anzuprangern.

Lochbihler, die vom saudischen Justizminister eingeladen war und bereits ein Visum hatte, bekam vorige Woche Post vom saudischen EU-Botschafter. Dieser teilte ihr mit, die Reise sei derzeit "nicht machbar". Offenbar habe der Botschafter eine "Ansage aus Riad erhalten, eine Reise mit menschenrechtlichem Fokus auf Justiz, Frauenrechte, Waffenlieferungen oder Todesstrafe nun doch nicht zuzulassen", so Lochbihler.

Roth erfuhr am Freitag, für sie könnten "keine offiziellen Gespräche organisiert" werden. Die Grünen-Chefin kritisiert, Saudi-Arabien habe zwar "offene Arme und Grenzen, wenn es um deutsche Panzer und Waffen geht". Wenn aber Grüne "vor Ort die Situation in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte in Augenschein nehmen wollen, werden die Schotten dicht gemacht".

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Forum - Grünen-Höhenflug - zu Recht?
insgesamt 1854 Beiträge
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1.
semir 09.07.2010
Zitat von sysopIst das gerechtfertigt?
Die mit den Regierenden unzufriedene Bevölkerung sucht nach Erlösung und denkt das diese bei den Grünen zu finden ist.Nur wird dabei vergessen das diese Schröders Politik mitgetragen haben. Es ist also nicht gerechtfertigt, sondern ein typisches suchen der Schafherde nach dem Messias.
2.
henningr 09.07.2010
Zitat von sysopDie Grünen steuern in Umfragen auf die 20-Prozent-Marke zu, in NRW regieren sie wieder mit - und träumen in Berlin schon vom Regierenden Bürgermeister-Posten. Ist das gerechtfertigt?
Eine Umfallerpartei, die wegen der Machtoption teils ihre Gründungsideale opferte und im Fall der Fälle für Union als neuer Partner bereit stehen wird.
3. Reine Verzweiflung
querulant_99 09.07.2010
Zitat von sysopDie Grünen steuern in Umfragen auf die 20-Prozent-Marke zu, in NRW regieren sie wieder mit - und träumen in Berlin schon vom Regierenden Bürgermeister-Posten. Ist das gerechtfertigt?
Nein, das sieht für mich eher aus wie eine Verzweiflungstat derjenigen, die von der CDU und SPD vergrault wurden. Die Linke ist für viele aus unterschiedlichen Gründen auch nicht wählbar. Die FDP hat sich selbst ins Abseits manövriert. Sehr groß ist die Auswahl dann nicht mehr. Und die Splitterparteien kennt man ja auch nur, weil deren Plakate alle 4 Jahre am Straßenrand stehen.
4. Mmh ja, der Titel.
Robert B. 09.07.2010
Zitat von sysopDie Grünen steuern in Umfragen auf die 20-Prozent-Marke zu, in NRW regieren sie wieder mit - und träumen in Berlin schon vom Regierenden Bürgermeister-Posten. Ist das gerechtfertigt?
Ich staune immer wieder über die Prozentzahlen der Grünen. Und frage mich gleichzeitig, wer wählt die? In meinem Umfeld niemand. Bei dem Unfug den sie zusammen mit der SPD verzapft haben eh nicht. CDU und FDP sind ja nun auch nicht der Brüller. Aber eine Partei mit diesen Vorzeigevorsitzenden?? Es gibt also noch genug Masochisten.
5.
Pinarello 09.07.2010
Zitat von querulant_99Nein, das sieht für mich eher aus wie eine Verzweiflungstat derjenigen, die von der CDU und SPD vergrault wurden. Die Linke ist für viele aus unterschiedlichen Gründen auch nicht wählbar. Die FDP hat sich selbst ins Abseits manövriert. Sehr groß ist die Auswahl dann nicht mehr. Und die Splitterparteien kennt man ja auch nur, weil deren Plakate alle 4 Jahre am Straßenrand stehen.
Joop, sehe ich auch so, die Grünen werden derzeit wohl als das kleinste aller politischen Übel angesehen, hier in Bayern ist ja selbst die CSU nicht mehr wählbar, seit Horst Kasperlhofer mit seinem Söder die Partei anführt bzw. in den Untergang führt. Allerdings, wenn ich dann wie vor einigen Tagen die aufgedonnerte Claudia Roth im Fernsehen anhören muß, dann wird mir ebenfalls richtig übel.
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