KfW-Kredite Schäuble plant Förderung für Unternehmen in Krisenländern
Die Bundesregierung will die staatliche Bank KfW zur gezielten Förderung von EU-Krisenländern einsetzen. Ein Kreditprogramm für kleine und mittlere Unternehmen in Portugal und Spanien, unter Umständen auch Griechenland soll nach Informationen des SPIEGEL der dortigen Wirtschaft helfen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): KfW-Kredite für Krisenländer?
Hamburg - Die KfW soll SPIEGEL-Informationen zufolge Globaldarlehen an Schwesterinstitute in den notleidenden Ländern vergeben. Diese könnten damit wiederum der heimischen Wirtschaft Kredite für Investitionen gewähren. Auf diese Weise würden Unternehmen in Südeuropa von den niedrigen Zinsen profitieren.
Diese Darlehen der KfW sollen vom Bundestag verbürgt werden. Die Bundesregierung will auf diese Weise einen einstelligen Milliardenbetrag für Investitionen in Südeuropa mobilisieren. "Ich meine, dass wir zusätzlich auch bilaterale deutsche Hilfen anbieten sollten", begründet Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Vorhaben in einem Brief an Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Davon verspreche er sich "eine merklich schneller wirkende Unterstützung mit sichtbaren, auch psychologisch wirksamen Ergebnissen in überschaubarer Zeit".
Wirtschafts- und Finanzministerium teilen sich die Zuständigkeit für die KfW. In dem Brief regt Schäuble auch an, die Beihilferichtlinien der EU für die Krisenländer zu lockern. Damit habe Deutschland unmittelbar nach der Wiedervereinigung gute Erfahrungen gemacht. "Ich halte die Situation in einigen EU-Mitgliedstaaten durchaus mit der damaligen Situation Deutschlands für vergleichbar", schreibt Schäuble.
- Jetzt hier anmelden.
Die neue Ausgabe des Digitalen SPIEGEL können Sie am Freitag ab 18 Uhr herunterladen.- Hier kommen Sie zum digitalen SPIEGEL.
