Scharping: Und den Hufeisenplan gab es doch

Den Hufeisenplan, der vor einem Jahr als ein wesentlicher Auslöser des Nato-Luftkriegs diente, hat es gegeben. Das beteuerte erneut Bundesverteidigungsminister Scharping und wies Vorwürfe zurück, der Plan sei zur Rechtfertigung eines Eingreifens im Kosovo erfunden worden.

Berlin - Der Plan, nach dem angeblich die Vertreibungspolitik des jugoslawischen Präsidenten Milosevic vonstatten gehen sollte, war vor allem wegen seiner Herkunft aus bulgarischen Geheimdienstquellen in Frage gestellt worden. "Es gibt diesen Plan", versicherte Rudolf Scharping am Mittwoch. Er habe die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses über die Fülle der Informationen unterrichtet, die diesen Geheimplan Belgrads zur systematischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo belegten. Verschiedene Parlamentarier hatten den Minister um Aufklärung gebeten, nachdem in der Öffentlichkeit immer wieder Zweifel an der Existenz dieses Plans aufgetaucht waren.

Rudolf Scharping
AP

Rudolf Scharping

Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD, Peter Zumkley, hat Scharping durch seine überzeugende und nachvollziehbare Darstellung der Fakten alle Zweifel der Abgeordneten zerstreut. Es sei anschließend nicht kontrovers debattiert worden. Sein Kollege von der Union, Paul Breuer, bezeichnete die Aussagen dagegen als nicht ausreichend. Er verlangt, dass Scharping den verteidigungspolitischen Sprechern der Fraktionen in einem persönlichen Gespräch weitere Informationen gibt.

Außerdem, so meint Scharping, hat es den Plan gegeben, weil es ihn gegeben haben muss: "Man kann nicht 1,4 Millionen Menschen ohne einen systematischen Plan dafür vertreiben." Eine Vorlage des Hufeisenplans lehnte der Minister mit Verweis auf den Quellenschutz für geheimdienstliche Erkenntnisse ab. Zudem sei es naiv, ein Dokument mit Unterschrift und Siegel von Milosevic zu erwarten. "Erwarten Sie etwa, jemand im Belgrader Generalsstab habe einen Militärplan fotokopieren können?"

Zudem habe nicht das Verteidigungsministerium, sondern der österreichische Außenminister den Plan an die EU weitergegeben. Die Londoner "Times" habe am gleichen Tag - dem 8. April 1999 - über Hinweise in CIA-Kreisen auf den Hufeisenplan berichtet, an dem die Hardthöhe den Plan das erste Mal der Öffentlichkeit vorgestellt habe, betonte Scharping.

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