Schavan tritt als Bildungsministerin zurück

Berlin - Annette Schavan bleibt nicht länger deutsche Bildungsministerin. Die 57-Jährige trat am Samstagnachmittag zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Hauptstadt vor die Kameras und erklärte ihren Rücktritt. Damit zieht Schavan die Konsequenz aus dem Skandal um die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf am vergangenen Dienstag.

"Annette Schavan hat mir gestern Abend ihren Rücktritt angeboten. Ich habe das schweren Herzens angenommen", so die Kanzlerin. "Sie weiß, dass die Köpfe der Menschen das Kapital des Landes sind. Sie weiß, dass gute Studienbedingungen ebenso wichtig sind wie die Förderung von Exzellenz", erklärte Merkel weiter.

Niedersachsens Wissenschaftsministerin Johanna Wanka wird neue Bundesbildungsministerin und Nachfolgerin Schavans. Wanka hat sich ihr Leben lang mit Wissenschaft beschäftigt, von 2000 bis 2009 war sie Ministerin in Brandenburg. Wegen der Abwahl von Schwarz-Gelb in Hannover ist sie verfügbar.

Eine sichtlich mitgenommene Schavan sagte vor den Journalisten: "Ich danke der Bundeskanzlerin. Ich danke dir, liebe Angela, für deine Worte heute und für deine Freundschaft." Zugleich wies sie die Plagiatsvorwürfe nochmals klar zurück: "Ich werde die Entscheidung der Universität nicht akzeptieren. Ich habe weder abgeschrieben noch getäuscht, die Vorwürfe treffen mich tief."

Ihren Abschied erklärte Schavan so: "Das Amt darf nicht beschädigt werden. Politische Ämter sind Ämter auf Zeit. Ich habe mich auf die Loyalität meiner Mitarbeiter verlassen können. Es waren gute Jahre."

Die neue Ministerin Wanka stammt aus Sachsen. Als erste Politikerin aus Ostdeutschland wurde sie Ministerin in einem westdeutschen Bundesland. Wanka ist eine überzeugte Anhängerin von Studiengebühren. Vor der Wahl in Niedersachsen prognostizierte sie, dass die Campus-Gebühr in den kommenden fünf Jahren bundesweit eingeführt wird. Tatsächlich dürfte nach Niedersachsen auch Bayern die Studiengebühren schon bald abschaffen. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will das Aus per Gesetz besiegeln, der Koalitionspartner FDP besteht dagegen auf einem Volksentscheid.

Gespräch fand noch am Freitag statt

Merkel hatte sich zuvor nicht klar zur politischen Zukunft der Ministerin geäußert, mit der sie ein besonders enges Vertrauensverhältnis pflegt. Nach Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel hatte sie am Freitag lediglich ein Gespräch mit Schavan angekündigt. In diesem wurde nun die politische Zukunft der Ministerin besiegelt.

Am Dienstag hatte der Fakultätsrat der Uni das Urteil mit zwölf zu zwei Stimmen gefällt. Schavan habe als Doktorandin "systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgetäuscht, die sie nicht selbst erbracht" habe, so Bleckmann. Es seien in "bedeutendem Umfang" Texte übernommen worden, die nicht gekennzeichnet wurden. Qualität und Umfang der Plagiatsstellen sowie das "öffentliche Interesse am Schutz der Redlichkeit wissenschaftlichen Qualifikationserwerbes" haben die Entscheidung herbeigeführt.

Schavans Anwälte hatten eine sofortige Klage gegen den Entschluss der Universität angekündigt. In der CDU gab es großen Rückhalt für die Ministerin, von einem unverhältnismäßigen Urteil war die Rede. Trotzdem schien eine Bildungsministerin unter Plagiatsvorwurf kaum noch tragbar.

So sah es auch eine große Zahl der deutschen Bürger: In zwei am Freitag veröffentlichten Umfragen sprach sich jeweils eine deutliche Mehrheit für einen Rücktritt Schavans aus. Bliebe sie im Amt, um parallel in einem monatelangen Gerichtsverfahren um ihren Ruf zu kämpfen, wäre die Ministerin wohl eine zu große Belastung für die Bundesregierung.