Schloss Bellevue: Böhrnsen übernimmt Köhlers Amtsgeschäfte

Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler sind maximal 30 Tage Zeit, bis die Bundesversammlung zur Neuwahl des Staatsoberhauptes zusammentreten muss - in dieser Zeit übernimmt Bremens Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen die Amtsgeschäfte von Köhler.

Jens Böhrnsen: Der SPD-Politiker übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Horst Köhler

ddp

Jens Böhrnsen: Der SPD-Politiker übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Horst Köhler

Berlin - Er ist jetzt für ein paar Tage der wichtigste Mann im Staat: Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) hat nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler dessen Amtsgeschäfte übernommen. "Ich habe ihm meinen Respekt für seine Entscheidung ausgedrückt", sagte Böhrnsen am Montag in Bremen.

Köhler habe ihm erklärt, "dass er vor dem Hintergrund der öffentlichen Interpretation seiner Äußerungen zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan den Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten für unvermeidlich gehalten hat", erklärte Böhrnsen. Als Bürger sei er "traurig" über Köhlers Schritt.

Maximal 30 Tage wird Böhrnsen in der Funktion tätig sein, da bis dahin die Bundesversammlung zur Neuwahl eines Bundespräsidenten zusammengetreten sein muss.

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Horst Köhler: Einsamer Bürgerkönig

Böhrnsen wurde am 12. Juni 1949 im damaligen Bremer Werft- und Hafenarbeiterstadtteil Gröpelingen geboren. 1967 trat er bereits in die SPD ein. Schon seine Eltern waren aktive Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Nach dem Abitur studierte Böhrnsen Rechtswissenschaften an der Universität Kiel. Sein erstes juristisches Staatsexamen machte er 1973 in Schleswig-Holstein, sein zweites 1977 in Hamburg. Anschließend wurde Böhrnsen Assessor in der bremischen Verwaltung.

17 Jahre lang war Böhrnsen Richter. Anschließend saß er für die SPD in der Bremischen Bürgerschaft, 1999 wurde er Fraktionschef. Am 8. November 2005 wurde Böhrnsen mit 62 Stimmen zum Präsidenten des Senats und Bürgermeister Bremens gewählt. Bei der Bürgerschaftswahl wurde er wiedergewählt. Seit dem 1. November 2009 ist er turnusgemäß Präsident des Bundesrates und damit nach Artikel 57 des Grundgesetzes Vertreter des Bundespräsidenten, wenn dieser verhindert ist.

Hintergrund für den Rücktritt Köhlers sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

"Mir wird sein Rat fehlen"

Von Überraschung bis Bedauern: SPIEGEL ONLINE dokumentiert die Reaktionen auf Köhlers Rücktritt.

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hen/ddp/dpa

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Bundespräsident Köhlers Rücktritt - wie bewerten Sie seine Amtszeit?

insgesamt 2780 Beiträge

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Seite 1

BeckerC1972 31.05.2010

Ziemlich ruhige Amtszeit. Nichts bewegt, nichts verändert. Im Sinne des Amtes "repräsentiert".

2. durchwachsen

der IV. Weg 31.05.2010

Wenig Licht ergibt wenig Schatten. Immerhin.

MephistoX 31.05.2010

Bevor ich irgendwas bewerte, warte ich erst mal die offiziellen Stellungnahmen ab ;)

Ghost12 31.05.2010

Zitat von sysopSoeben kündigste Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt an. Wie bewerten Sie seine Amtszeit?

Tja, Angriffskriege im Osten forderten schon immer ihre Opfer. Mir tun nur die deutschen Soldaten leid, die dort, wenn auch gut bezahlt, sinnlos in Lebensgefahr gebracht werden. Mit Grenzsicherung der Bundesgrenzen hat das nichts zu tun. Und die Afghanen, denen man so einen friedlichen Neuanfang verwehrt. Aber nicht diese Kriegspolitiker.

5. Bundespräsident Horst Köhler

Emil Peisker 31.05.2010

Er wird Mathias Richling fehlen:-(

Zitat von sysopSoeben kündigste Bundespräsident Horst Köhler seinen Rücktritt an. Wie bewerten Sie seine Amtszeit?

Er wird Mathias Richling fehlen:-(

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Montag, 31.05.2010 – 15:42 Uhr
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Procedere nach Köhlers Rücktritt

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dpa

Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.

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Horst Köhler verkündet seinen Rücktritt

Der deutsche Bundespräsident

Das Amt

AFP

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.

Die Aufgaben

Das Wahlverfahren

Die Kriegsdebatte

Seit 2001 führt der Westen Krieg in Afghanistan. Doch das Land ist weder politisch stabil, noch wird es ordentlich regiert. Bei Politikern und in der Bevölkerung in Deutschland wachsen die Zweifel an der Mission. Es gibt gute Gründe für die Fortführung des Krieges, es gibt aber auch gute Gründe für den Rückzug der Bundeswehr.

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