Schmidt und ihr Dienstwagen: Reisen nach Richtlinien

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"Das steht mir zu": Trotzig lässt Ulla Schmidt jede Kritik an ihrer Dienstwagen-Praxis im Urlaub abprallen und verweist auf geltende Richtlinien. Reicht das? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die geklaute S-Klasse der Gesundheitsministerin.

Berlin - Ulla Schmidt sah richtig gut erholt aus: braungebrannt, im langen schwarzen Kleid, eine Perlenkette um den Hals, den in der abendlichen, spanischen Sommerbrise ein rosafarbenes Tuch umwehte. Die Ministerin strahlte, als sie am Montagabend vor dem Kulturhaus im Örtchen Els Poblets ankam, wo sie mit deutschen Residenten über Gesundheitsvorsorge und Pflegeleistungen im Ausland sprechen wollte.

Ulla Schmidt an der Costa Blanca: Gutgelaunt trotz Autoklau-Ärgers Zur Großansicht
dpa

Ulla Schmidt an der Costa Blanca: Gutgelaunt trotz Autoklau-Ärgers

Auch dass sich die zahlreichen Journalisten nicht für Schmidts Fachgebiet interessierten, sondern sie allein wegen ihres geklauten Dienst-Mercedes bedrängten, kratzte zumindest äußerlich nicht an ihrer rheinischen Gelassenheit und guten Laune.

Für Ulla Schmidt ist das alles "Theater im Sommerloch": Sie kann nicht verstehen, dass sich jemand darüber wundert, dass die Bundesgesundheitsministerin ihre gepanzerte S-Klasse gut 2500 Kilometer an ihren Urlaubsort Denia an der Costa Blanca lotst.

Schließlich hat sie, erstens, dienstliche Termine vor Ort. Zum Beispiel eben jene Info-Veranstaltung für deutsche Senioren am Montagabend im ein paar Autominuten entfernten Nachbarort. Und zweitens, so die Ministerin, darf sie den Wagen nun mal auch privat nutzen. "Das steht mir zu, wie jedem, der einen Dienstwagen hat", sagte Schmidt. Über die private Nutzung werde ein Fahrtenbuch geführt, und das habe in den achteinhalb Jahren ihres Ministerdaseins noch nie jemand beanstandet.

Alles in Ordnung also, kein Grund zur Aufregung, die - zugegeben zum Teil recht aufgesetzte - Empörung von Opposition, Steuerzahlerbund und Wählern völlig unberechtigt - zumindest aus der Sicht Schmidts.

Dass es in ihrem Fall nicht allein um die Feinheiten einer Dienstkraftfahrzeugrichtlinie der Bundesverwaltung geht, kommt der Ressortchefin bisher nicht in den Sinn. Dass über Paragrafen und Regeln hinaus manchmal auch politischer Instinkt und Fingerspitzengefühl gefragt sind, dass sie mit ihrer Gedankenlosigkeit und ihrer trotzigen Verteidigung beim Bürger gerade jene Verdrossenheit fördern könnte, die Politiker ansonsten immerzu beklagen, all das scheint für Schmidt kein Thema zu sein.

Die Diskussion über den Sinn und Unsinn, ihren Chauffeur mit dem komfortablen Gefährt an die Mittelmeerküste düsen zu lassen, dürfte Schmidt mit ihren Erklärungen jedenfalls kaum ersticken. SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Dienstwagen-Debakel.

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Forum - Dienstwagen im Urlaub - Verschwendung von Steuergeldern?
insgesamt 5899 Beiträge
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1.
Hermes75 27.07.2009
Zitat von sysopUlla Schmidt gerät durch den angeblichen Missbrauch ihres Dienstwagens innerhalb der Großen Koalition unter Druck. Muss die private Nutzung von Dienstwagen strenger geregelt werden, um Steuerverschwendungen zu vermeiden? Diskutieren Sie mit!
Ich glaube nicht, dass strengere Regeln gegen politische Dummheit helfen. Man sollte annehmen, dass ein Bundesminister (zumal von der SPD) selbstständig in der Lage ist über den sinnvollen und maßvollen Einsatz von Steuermitteln zu urteilen. Wenn er oder sie dazu nicht in der Lage ist, dann ist es kein guter Minister...
2.
altebanane 27.07.2009
Offenbar stand doch in ihrem Vertrag drin, dass sie den Dienstwagen privat nutzen darf, also : alles paletti. Was mich eigentlich viel mehr interessieren würde : wurde der Sommerurlaub für ihren Chauffeur eigentlich auch aus Steuermitteln bezahlt ?
3.
werner51, 27.07.2009
Zitat von sysopUlla Schmidt gerät durch den angeblichen Missbrauch ihres Dienstwagens innerhalb der Großen Koalition unter Druck. Muss die private Nutzung von Dienstwagen strenger geregelt werden, um Steuerverschwendungen zu vermeiden? Diskutieren Sie mit!
Die Aufregung über diesen Missbrauch ist angebracht. Die Grünen allerdings, die sollten vorsichtig sein oder am besten gleich die Klappe halten. Waren es nicht Trittin & Co., die für einige vorgesehene Inlandsflüge in Brasilien eine Challenger der Bundeswehr leer über den Südatlantik fliegen liessen?
4. Mutig!
maa_2001, 27.07.2009
...nach Erscheinen der ersten Nachricht hatte ich mich schon gefragt, ob SPON sich denn traut, dazu eine Diskussion zu eröffnen. Die offensichtlich gerade erst aufgedeckte Praxis des Dienstwagenmißbrauchs beginnt doch schon bei den örtlichen Landräten -egal welcher politischer Coloeur übrigens-, die sich und ihre Gattinnen getrennt zu den verschiedensten Weihnachtsmärkten der Region fahren lassen. Und anschließend auch wieder getrennt nach Hause. Ist doch Standard, also machen Sie keine große Sache draus. :-) Und jetzt: FEUER FREI!
5. Fortschrittlich
mbschmid, 27.07.2009
Das ist doch schon ein Fortschritt. Angela Merkel hätte den Hubschrauber genommen.
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