Von Maria Marquart
Straßenschäden in Thüringen: Klamme Gemeinden verkaufen Schlaglöcher an Sponsoren
Doch es reicht nicht, die Finanzlage vieler Kommunen ist katastrophal. Das Nachsehen haben die Bürger. Sie leiden unter miserabel ausgestatteten öffentlichen Einrichtungen wie Kitas oder Schulen und müssen immer weiter steigende Abgaben zahlen.
Tatsächlich klaffen in den Kassen vieler Städte und Gemeinden gigantische Löcher. Allein im ersten Quartal des laufenden Jahres betrug das Minus laut Statistischem Bundesamt 6,6 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr 2010 erwartet der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein kommunales Finanzierungsdefizit von zwölf Milliarden Euro.
Diese Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben treibt viele Kommunen in die Schuldenfalle. Jede dritte Stadt oder Gemeinde kann schon jetzt keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen. Mit Einsparungen und Abgabenerhöhungen wollen die Bürgermeister gegensteuern. Experten sprechen allerdings von einem strukturellen Problem - kurzfristige Sparmaßnahmen können es nicht lösen.
Doch zur Wahrheit gehört auch: Viele Kommunen haben sich finanziell schlicht verhoben. Provinzpolitiker verschleudern Millionen für überdimensionierte Prestigeprojekte wie Freizeitbäder oder Gewerbeparks, die niemand braucht. Hinzu kommt die Unfähigkeit mancher überforderter Ratsherren, richtig mit öffentlichem Geld umzugehen. In den Amtsstuben wird gekungelt und gemauschelt, aber auch schlicht geschlafen, das Nachsehen haben die Steuerzahler.
Wie kommen Kommunen raus aus den Miesen? SPIEGEL ONLINE hat zwei Gemeinden besucht, die es geschafft haben. Sie setzen auf das Engagement der Bürger - und sind jetzt schuldenfrei.
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