Termin kurz vor der Wahl Schwarz-Gelb erwägt Sondersitzung zum Etat 2014

Der Bundestag soll laut einem Zeitungsbericht nach der Sommerpause noch einmal zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Union und FDP planen demnach eine Sonderdebatte, um über den Bundesetat für 2014 zu beraten - kurz vor der Wahl im September.

Sitzung des Bundestags: Zusätzliche Debatte kurz vor der Wahl?
dapd

Sitzung des Bundestags: Zusätzliche Debatte kurz vor der Wahl?


Berlin - Die Bundestagsabgeordneten sollen offenbar nach der Sommerpause noch einmal zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Union und FDP planten eine zusätzliche Debatte kurz vor der Bundestagswahl, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Koalitionskreise.

Den Angaben zufolge soll voraussichtlich am 3. September im Bundestag über den Bundesetat für 2014 beraten werden. Die endgültige Entscheidung über den Sitzungstermin will der Ältestenrat in der kommenden Woche treffen. Nach dem Kalender des Bundestags endet die letzte reguläre Sitzungswoche am 28. Juni.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Otto Fricke, sagte dazu: "Der Bürger muss vor der Wahl wissen, was ihn bei den Finanzen des Bundes 2014 erwartet." Die schwarz-gelbe Koalition wolle die Haushaltskonsolidierung, Rot-Grün stehe dagegen für Neuverschuldung und Steuererhöhungen.

ffr/AFP/Reuters/dpa

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