Schweden Dritter Versuch einer Regierungsbildung gescheitert

Politischer Stillstand in Schweden: Auch die Chefin der Zentrumspartei Lööf ist mit dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu bilden. Es war bereits der dritte Anlauf.

Annie Lööf
REUTERS/ TT News Agency

Annie Lööf


Mehr als zehn Wochen nach der Wahl in Schweden ist immer noch unklar, wer das Land in Zukunft regieren soll. Die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf, teilte mit, dass es auch ihr nicht gelungen sei, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden.

Vor ihr waren der Sozialdemokrat Stefan Löfven und der Konservative Ulf Kristersson mit ihren Sondierungsgesprächen gescheitert. Nach der Parlamentswahl am 9. September haben weder das rot-grüne noch das bürgerliche Lager eine Mehrheit im Parlament.

"Ich habe versucht, mit den Parteien Sachfragen zu diskutieren und nicht, wer Ministerpräsident werden soll", sagte Lööf. In vielen Bereichen verfolgten die Parteien ähnliche Ziele. Aber sowohl die Moderaten als auch die Sozialdemokraten bestünden darauf, den Ministerpräsidenten zu stellen.

"Alle Alternativen, die ich vorgeschlagen habe, wurden blockiert", sagte Lööf. Deshalb mache es keinen Sinn, die Sondierung fortzusetzen. Der Parlamentspräsident wollte noch am Donnerstag mit den Parteivorsitzenden sprechen. Am Freitag wollte er mitteilen, wie es weitergehen soll.

cte/dpa

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lebeinabsurdistan 22.11.2018
1. Wie es weitergehen soll..
...ist per Gesetz festgelegt. Es gibt einen Sprecher, des Parlaments, der ein 4. ( letztes Mal) einen Vertreter der Parteien beauftragen kann, eine regierungsfähige Koalition zu finden, anschliessend gibt es Neuwahlen. Bis jetzt haben alle hoch gepokert, die Sverigedemokraten sind driitstärkste Åartei und werden bei allen Verhandlungen aussen vor gehalten. Auf solch eine Situation wird sich jede Demokratie ( auch in D) einstellen müssen. Da wird überall drohen: die etablierten Parteien stehen alternativlos da, das Wahlvolk tut seine Unzufriedenheit in Wahlen kund, und das Land wird unregierbar. Das Ganze wird natürlich herunter gespielt. Wie so was nur "passieren" kann. Mich wundert's, im SPON überhaupt was darüber zu lesen.
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