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Edathy-Affäre: Ausschuss für menschliche Abgründe

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Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Zentrale Fragen bleiben unbeantwortet Zur Großansicht
DPA

Ex-SPD-Abgeordneter Edathy: Zentrale Fragen bleiben unbeantwortet

Die Edathy-Affäre ist offiziell beendet, aufgeklärt ist sie nicht. Tagte der Untersuchungsausschuss also vergeblich? Nein. Er hat in seltener Klarheit gezeigt, dass Politik oft nur Fassade ist.

Sicher, der letzte Tag des Untersuchungsausschusses war wenig ergiebig. Stundenlang drehte sich die Diskussion über die Hintergründe der Affäre um Sebastian Edathy im Kreis, noch einmal versuchten die Abgeordneten, Thomas Oppermann in die Nähe einer Lüge zu rücken. Aber der SPD-Fraktionschef, der früh vom Kinderporno-Verdacht gegen Edathy wusste, mit diesem aber nie darüber gesprochen haben will, konterte kühl. Und so bleibt die Affäre wohl ohne Aufklärung.

Von wem wurde Edathy über bevorstehende Ermittlungen gegen ihn gewarnt? Welchen Weg nahm die Information innerhalb der SPD-Spitze? Und welche Rolle genau spielte dabei Edathys Kontaktperson Michael Hartmann? Die wichtigsten Fragen des Dramas bleiben im Kern ungelöst, Rücktritte gibt es keine. Das mag manchen - insbesondere im Lager der Opposition - enttäuschen. Aber Zeitverschwendung war der Ausschuss trotzdem nicht. Aus drei Gründen.

Inkompetenz, Gedächtnisschwund und Verrat

Erstens hat der Ausschuss gezeigt, dass in den Behörden auch nur Menschen arbeiten, und bisweilen sogar erstaunlich inkompetente. Der Umgang innerhalb des Bundeskriminalamts mit den Vorwürfen gegen Edathy hat einen schier unglaublichen Dilettantismus offengelegt. Meldewege sind unklar, Zugriffsbefugnisse auf sensible Daten nicht eindeutig geregelt, die Winterzeit wird mit der Sommerzeit verwechselt. Das BKA braucht eine Grundsanierung, und der Ausschuss wird dafür in seinem Abschlussbericht Vorschläge entwickeln. Das ist gut so.

Zweitens hat die Zeugenvernehmung Negativ-Standards gesetzt. Erinnerungslücken sind, gerade wenn es um Details geht, völlig verständlich. Aber der Auftritt des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs etwa war eine einzige Erinnerungslücke, selbst da, wo es um simpelste Zusammenhänge ging. Ein solches Verhalten schadet der Glaubwürdigkeit von Politik insgesamt.

Dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstehen konnte, die SPD verschweige in der Edathy-Affäre wichtige Einzelheiten, lag aber vor allem an Michael Hartmann. Er hat, was sein gutes Recht ist, am Ende konsequent die Aussage verweigert. Nur ist er seltsamerweise erst verstummt, nachdem sein erster Erklärungsversuch gescheitert war. Das macht ihn schwer verdächtig. Die Auftritte von Kahrs und Hartmann sollten künftig zur Standardvorbereitung eines jeden Zeugen gehören: Sie haben gezeigt, wie man es sicher nicht machen sollte.

Drittens hat der Ausschuss tiefe menschliche Abgründe offengelegt. Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, wie schmutzig Politik mitunter sein kann, bräuchte man nur auf Edathy und Hartmann zu schauen. Die beiden SPD-Innenpolitiker hatten zuletzt ein recht enges Verhältnis, das ist unbestritten. Sollte Edathy Hartmann fälschlicherweise als seinen Informanten angeschwärzt haben, wäre das erstaunlich genug. Aber selbst wenn seine Aussage stimmt, wonach Hartmann ihn mit Insider-Wissen aus den Sicherheitsbehörden versorgte: Weshalb, bitteschön, verrät er seinen Vertrauten?

Untersuchungsausschüsse sollten gewiss keine Moralausschüsse sein. Und dass in der Politik nicht alles so glatt läuft, wie es scheint, ist auch bekannt. Aber selten hat sie ihre Schattenseiten selbst so herausgearbeitet wie in diesem Ausschuss.

Zum Autor
Veit Medick ist seit Februar 2009 Politikredakteur im Berliner Büro von SPIEGEL ONLINE und seit August 2015 Korrespondent in Washington.

E-Mail: Veit_Medick@spiegel.de

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