Edathy-Ausschuss BKA-Beamter verwechselte Sommer- und Winterzeit - Entlastung für Oppermann

Wer informierte wen und wann im Fall Edathy? Bei der Rekonstruktion der Telefonate in der Affäre um den SPD-Politiker muss das Innenministerium einen Fehler eingestehen - der Fraktionschef Thomas Oppermann entlasten könnte.

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SPD-Fraktionschef Oppermann: Wann wurde telefoniert?
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SPD-Fraktionschef Oppermann: Wann wurde telefoniert?


In einer Mitteilung an den zweiten Edathy-Untersuchungsausschuss räumt das Bundesinnenministerium (BMI) ein, dass die Parlamentarier in einem wichtigen Punkt falsch informiert wurden. Das Detail unterstützt die Version des heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann.

Ein Telefonat zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke fand demnach nicht am 17. Oktober 2013 um 15.29 Uhr statt, sondern erst eine Stunde später, um 16.29 Uhr. Ein Beamter des Bundeskriminalamts hatte die Umstellung der Sommer- auf die Winterzeit nicht berücksichtigt, als er vor dem Edathy-Ausschuss aussagte.

Bei der Rekonstruktion, wann die SPD-Spitze über den Kinderporno-Verdacht gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erfuhr, spielt die Uhrzeit des Telefonats eine wichtige Rolle. Denn am Nachmittag jenes 17. Oktober unterrichtete nach übereinstimmenden Aussagen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den SPD-Parteichef Sigmar Gabriel über den Fall Edathy.

Es geht um die Frage, ob die SPD wirklich über den später zurückgetretenen Friedrich von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren hat, oder ob die Information bereits vorher über einen anderen Kanal beim damaligen Fraktionsgeschäftsführer Oppermann angekommen war. Das vermutet die CDU.

Gabriel sagte aus, er habe nachmittags, gegen 15 Uhr, am Rande der Sondierungsgespräche zu einer Großen Koalition mit Friedrich gesprochen, danach Frank-Walter Steinmeier und Oppermann informiert. "Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein", so Gabriel. Der Widerspruch: Um 15.29 Uhr saß Gabriel noch gar nicht im Auto. Der heutige SPD-Fraktionschef Oppermann müsste also durch einen anderen Informanten von der Edathy-Geschichte erfahren haben, als er Ziercke anrief.

Mit der korrigierten Darstellung aus dem Bundesinnenministerium jedoch stimmt die Aussage von SPD-Chef Gabriel überein. Das Telefondisplay habe bei der visuellen Ablesung im Februar 2014 (Mitteleuropäische Winterzeit) den 17. Oktober um 15.29 Uhr angezeigt, heißt es in dem BMI-Schreiben vom 26. Juni.

Das tatsächliche Telefonat habe aber "während der Mitteleuropäischen Sommerzeit und damit eine Stunde später" stattgefunden. Da saß Gabriel wohl tatsächlich gerade im Auto. Oppermann dürfte die Richtigstellung des Ministeriums sehr gelegen kommen. Schließlich stützt sie seine Version.

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