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Edathy-Affäre: BKA-Dokumente belasten Thomas Oppermann

SPD-Fraktionschef Oppermann: Zweites Telefonat mit dem BKA-Präsidenten? Zur Großansicht
DPA

SPD-Fraktionschef Oppermann: Zweites Telefonat mit dem BKA-Präsidenten?

Thomas Oppermann könnte in der Edathy-Affäre erneut in Bedrängnis geraten. In internen Papieren wurden nach SPIEGEL-Informationen zwei Telefonate des SPD-Fraktionschefs mit dem BKA-Präsidenten erwähnt - dann aber gelöscht.

Hamburg - Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA) könnten SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Edathy-Affäre in Bedrängnis bringen. Nach Informationen des SPIEGEL wurden in Chronologien, die als Verschlusssache eingestuft wurden, zwei Telefonate zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke in einer Entwurfsversion dokumentiert. In späteren Versionen der Dokumente seien die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden.
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Oppermann und Ziercke hatten angegeben, nur einmal - am 17. Oktober 2013 - zur Kinderpornografie-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy telefoniert zu haben.

Die in den Dokumenten erwähnten Gespräche beziehen sich auf den 15. Oktober 2013 und den 13. Februar 2014. Gerade der 15. Oktober ist ein in der Causa Edathy relevantes Datum: An diesem Tag erfuhr BKA-Chef Ziercke, dass Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Internetanbieters stand, bei dem kinderpornografisches Material sichergestellt worden war.

"Es häufen sich die Anhaltspunkte, dass Ziercke und Oppermann nicht nur einmal miteinander telefoniert haben", sagt die grüne Ausschuss-Obfrau Irene Mihalic. "Wenn sich diese bestätigen würden, müssten wir klären, welche Motive sie hatten, Teile ihrer Kommunikation zu verschweigen." Ziercke ist im Edathy-Untersuchungsausschuss noch im März erneut als Zeuge geladen.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 35 Beiträge
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1. Unerträglich
sober 14.03.2015
Einfach nur skandalös und parteischädigend, wie die Herren Oppermann und Hartmann, flankiert von Amnesie-Kahrs, alles tun, um ihr politisches Fell zu retten und die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu sabotieren. Wann ENDLICH wehrt sich die Fraktion der SPD und schließt die beiden aus? Hat die Fraktion denn jede Selbstachtung verloren?? Wo ist die Rücktritts- und Anstandskultur geblieben, die die Bonner Republik einst ausgezeichnet hatte? Warum übernimmt heute niemand mehr für irgendwas Verantwortung? Politiker sollten Vorbilder sein, es reicht nicht, dass es ihnen so gerade gelingt, aus Mangel an Beweisen der Strafbarkeit zu entgehen! Die Maßstäbe sind völlig verrutscht!
2. Oppermann ist doch hier der Drahtzieher
Havel Pavel 14.03.2015
Dieser Mann ist doch offensichtlich der Hauptakteur in der Edathy-Affäre, er hat jedoch kaltschnäuzig alle Schuld von sich gewiesen und anderen zugeschoben. Die ganze SPD Clique hat doch davon gewusst, gibt sich jedoch ahnungslos und will die Schuld immer anderen in die Schuhe schieben. Aber welcher Staatsanwalt oder Richter ist schon unabhängig, viele stehen doch sogar der SPD nahe und kunkeln mit der Parteiführung. Wer ist so blauäugig und erwartet denn hier eine ernsthafte Verfolgung? Die Sache wird also ausgesessen solange bis sie im Sande verlaufen ist und niemanden mehr interessiert. Schon jetzt besteht doch kaum noch ein ernsthaftes Interesse daran die Sache aufzuklären, alles nur Show zur Beruhigung für das Volk! Edathy konnte doch offensichtlich keine konkrete Straftat nachgewiesen werden und so kam zu dem faulen Deal der Verfahrenseinstellung. Der Fall wird also praktisch ungeklärt abgeschlossen. Feine Partei diese SPD!
3. Sollte es ein Wunder geben...
retterdernation 14.03.2015
das tatsächlich der Geheimnis-Verrat im Bundestag aufgeklärt wird... was so ein paar illegale Bilder auslösen können - erstaunlich - und entlarvend. Nur ein Idiot würde denken, dass Zierke und Oppermann einfach nur so miteinander - rein zufällig - am Telefon über das Wetter plauderten! Für die SPD bedeutet diese Affäre einen weiteren Imageverlust. Und die illegalen Bildchen schweben in einem virtuellen Raum, weiter über den Genossen.
4. Bald kommt die Osterwäsche
Lonsinger 14.03.2015
All diese Gespräche waren wohl eher privater Natur. Falls Erinnerungslücken nicht beseitigt werden können, bleibt dann eben der private Inhalt. Dieses Ergebnis wird am Ende manifestiert sein und auch für uns alle Gültigkeit haben müssen. Soviel Unschuld müssen wir glauben bei der SPD, und auch bei dem Rest der Republik.
5.
Leser heute 14.03.2015
Thomas Oppermann hat sich um Recht und Gesetz noch nie groß gekümmert. Ihn interessiert die Verfassung nicht beim Gesetz zur Tarifeinheit. Ihn hat die Verfassung auch nicht interessiert, als er wissentlich ein verfassungswidriges niedersächsisches Hochschulgesetz eingebracht hat. Warum sollte er sich um andere Gesetze kümmern, wenn er absichtlich die Verfassung bricht?
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