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Edathy-Affäre: Union und Grüne drängen Hartmann zu Aussage

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DPA

SPD-Abgeordneter Michael Hartmann: Aussage nach Rückkehr?

Kommt noch einmal Bewegung in die Edathy-Affäre? Nach seiner Krankschreibung kehrt der SPD-Politiker Hartmann zurück in den Bundestag. Union und Grüne erwarten, dass er endlich aussagt.

Union und Grüne erwarten vom SPD-Abgeordneten Michael Hartmann nach seiner anstehenden Rückkehr in den Bundestag eine vollumfängliche Aussage über seine Rolle in der Affäre um Sebastian Edathy. "Er sollte der Empfehlung von Sigmar Gabriel folgen und aussagen", sagt Armin Schuster, CDU-Obmann im Edathy-Untersuchungsausschuss. Der Ausschuss hatte kürzlich seine Zeugenbefragung abgeschlossen.

Die Grünen wollen für Hartmann notfalls auch die Türen des Ausschusses wieder öffnen. "Wenn Michael Hartmann die parlamentarische Arbeit wieder aufnimmt, sollte er die Gelegenheit nutzen und umfassend zur Aufklärung beitragen", sagt Obfrau Irene Mihalic. "Noch ist die Beweisaufnahme nicht abgeschlossen. Wenn Hartmann Aussagebereitschaft signalisiert, können wir schnell einen Termin machen."

In den Augen Mihalics würde eine Aussage auch im eigenen Interesse Hartmanns liegen. "Möglicherweise muss er sich am Ende wegen Falschaussage oder Strafvereitelung sowieso vor Gericht verantworten - und eine Korrektur und Vollständigkeit seiner Aussage könnte ihm vielleicht sogar noch helfen", sagt die Grüne.

Edathy hatte ausgesagt, sein Parteifreund Hartmann habe ihn vor möglichen Kinderporno-Ermittlungen gewarnt. Mehrere Zeugen hatten diese Version vor dem Untersuchungsausschuss gestützt. Hartmann selbst konnte in einer ersten Aussage die Vorwürfe nicht glaubwürdig entkräften, anschließend verweigerte er die weitere Aussage. Seit Februar ist der SPD-Politiker krankgeschrieben. Ab kommenden Montag will er wieder stundenweise in den Bundestag kommen und nach der Sommerpause wieder voll in den Parlamentsbetrieb einsteigen.

vme/bs

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