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Möglicher Partei-Ausschluss: SPD will Edathy loswerden

Edathy vor dem Landgericht Verden: "Wir sind fassungslos" Zur Großansicht
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Edathy vor dem Landgericht Verden: "Wir sind fassungslos"

Sebastian Edathy soll die SPD schnell verlassen, das will die Parteispitze. Nach dem Prozessende wird das Ausschlussverfahren jetzt wieder aufgenommen - die Hürden dabei sind hoch.

Berlin - Der SPD-Vorstand drängt den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss des Kinderporno-Prozesses zum raschen Austritt aus der Partei. Das Verhalten sei nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar, sagte der Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel.

"Wir sind fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet", sagte Schäfer-Gümbel. Die SPD habe Edathys "Geständnis" und die Entscheidung des Gerichts, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, "zur Kenntnis genommen". "Deshalb erwarten wir, dass Herr Edathy die SPD verlässt."

Vor einem Jahr hatte die SPD das Ausschlussverfahren angestrengt, die zuständige Schiedskommission ließ es aber zunächst ruhen, um den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten.

In Niedersachsen werde das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy fortgesetzt. Für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden - laut Schäfer-Gümbel spielt aber die Nichtverurteilung Edathys keine entscheidende Rolle.

Es ist offen, ob es dabei am Ende tatsächlich zu einem Parteiausschluss Edathys kommt. Zuletzt hatte die SPD am Fall Thilo Sarrazin erlebt, wie hoch die Hürden für einen solchen Schritt sind. Ein entsprechendes Ausschlussverfahren gegen den langjährigen Berliner Finanzsenator wegen fremdenfeindlicher Äußerungen war erfolglos geblieben.

Auch im Fall des früheren NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement endete das Ausschlussverfahren nur mit einer Rüge - Clement trat schließlich aus eigenen Stücken aus der SPD aus.

Nun wird im SPD-Bezirk Hannover, der für den Fall Edathy zuständig ist, zeitnah die zuständige Schiedskommission zusammentreten, heißt es aus der niedersächsischen Landesgeschäftsstelle. Das Gremium besteht aus einem pensionierten Juristen, einer Lehrerin im Ruhestand und einem früheren Geschäftsführer.

Die Kommission könnte auf ihrem Treffen auch zu dem Schluss kommen, dass sich das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy mit der Einstellung des Verfahrens erledigt hat.

fab/flo/dpa

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