Gesundheitliche Gründe Innenexperte Edathy zieht sich aus Bundestag zurück

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy legt mit sofortiger Wirkung sein Bundestagsmandat nieder. Der Innenpolitiker ist seit 1998 Mitglied des Bundestags. Es war Vorsitzender im NSU-Untersuchungsausschuss. Grund für seinen Schritt seien gesundheitliche Probleme.

Innenpolitiker Edathy: Niederlegung des Bundestagsmandats
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Innenpolitiker Edathy: Niederlegung des Bundestagsmandats


Berlin - Seit mehr als 15 Jahren war er Mitglied des Bundestags, nun legt er sein Mandat nieder. In einer dürren Stellungnahme, drei Zeilen lang, teilt Sebastian Edathy auf seiner Homepage seinen Schritt mit. Dort heißt es: "Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen. Über diese Entscheidung habe ich am Freitag, 7. Februar 2014, den Bundestagspräsidenten informiert. Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden."

Der 44-Jährige hatte als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur rechtsextremen NSU-Mordserie viel Ansehen erworben. Unter anderem ging es darum, mögliche Fehler der Geheimdienste aufzudecken.

Edathy zog 1998 als Direktkandidat für seinen Wahlkreis Nienburg-Schaumburg mit 52 Prozent der Stimmen in den Bundestag ein. Er beschäftigte sich mit den Themen Migration, Integration und Rechtsextremismus. 2000 wurde er Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands.

Nach der Bundestagswahl 2005 übernahm Edathy den Vorsitz des Innenausschusses. Im Januar 2012 wurde er Vorsitzender des Untersuchungsausschusses "Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund", dessen Ziel es war, die Rolle der Behörden im Fall der Mordserie zu klären.

Edathy regte unter anderem ein neues NPD-Verbotsverfahren an, sofern sichergestellt sei, dass der Verfassungsschutz auf V-Leute in der Spitze der Partei verzichtete. Außerdem sprach er sich für eine Änderung der Überwachung rechtsextremer Verdächtiger aus.

han/dpa



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