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Sicherheitslage: De Maizière warnt vor Anschlag in Deutschland

Von Yassin Musharbash und

Die Bundesregierung sieht eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Laut Innenminister de Maizière gibt es konkrete Hinweise auf einen Anschlag, den Terroristen Ende November planen sollen. Sicherheitskontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen werden verstärkt.

DPA

Berlin - "Es gibt Grund zur Sorge, aber nicht zur Hysterie": Eindringlich wie noch nie hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vor drohenden Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland gewarnt. Im ganzen Land habe er deswegen die Sicherheitskräfte angewiesen, die Kontrollen an Bahnhöfen, Flughäfen und anderen möglichen Anschlagszielen hochzufahren. Landesweit haben die Sicherheitsbehörden bereits vergangenes Jahr eine lange Liste von schutzbedürftigen Einrichtungen ausgemacht, die nun stärker bestreift werden. In Berlin waren am Vormittag bereits am Bahnhof und am Brandenburger Tor zusätzliche Streifen der Polizei zu sehen.

Die Sicherheitsmaßnahmen sind auf die gesamte Republik verteilt, Schwerpunkte bilden jedoch die Großstädte. Auch an den Grenzen will der Innenminister mehr Personal einsetzen lassen. Zwar will er die durch den Schengen-Vertrag abgeschafften Passkontrollen nicht flächendeckend wieder einführen, doch es soll verstärkte Stichkontrollen geben. Deutschland, so der Minister, müsse sehr genau aufpassen, wer derzeit einreise und warum. Ob die Behörden nach konkreten Personen fahnden, wollte er zunächst nicht sagen.

Mit dem öffentlichen Appell zur Wachsamkeit erreicht die Bedrohungslage in Deutschland einen neuen Höhepunkt. Der Innenminister nannte drei Fallkomplexe, die die Behörden massiv beunruhigen:

  • Zum einen hätten die im Jemen abgeschickten Sprengsätze gezeigt, dass das Terrornetzwerk al-Qaida seine Entschlossenheit zu Taten und Anpassungsfähigkeit bei der Ausführung bewiesen habe.
  • Zudem habe man aus dem Ausland bereits im Oktober Hinweise bekommen, dass ein Team von Attentätern einen Anschlag in Deutschland für Ende November plante. In diesem Komplex gebe es konkrete Ermittlungsansätze und Spuren.
  • Als dritte Säule nannte der Minister eigene Ermittlungen im islamistischen Milieu in Deutschland. Seit langem schon beobachten die Behörden eine steigende Zahl von gewaltbereiten Islamisten in Deutschland. Teilweise sind diese bereits in Ausbildungslagern der al-Qaida oder der Taliban im Ausland gewesen, andere werden hier von radikalen Imamen radikalisiert.

De Maizière wollte auch auf Nachfrage keine Details zu den Ermittlungen nennen. Mehrmals aber betonte er, es gebe konkrete Ermittlungen. Im Jargon der Behörden heißt dies, dass die Fahnder offenbar Belege gefunden haben, dass die Warnungen zutreffen.

Aufruf zur Wachsamkeit

De Maizière stellte klar, dass die Behörden für die Gefahr gut gewappnet seien. Bereits im Herbst 2009, damals wurde Deutschland in Propaganda-Videos der Qaida mit Vergeltung für das Engagement in Afghanistan bedroht, hatte das Innenministerium einen umfangreichen Schutzkatalog von möglichen Zielen erstellt. De Maizière sagte nun, die Lage sei mit den Monaten im Herbst 2009 durchaus vergleichbar. Folglich müsse es sichtbare Maßnahmen der Polizei geben. Dies diene zum einen der Vorbeugung, aber auch der Abschreckung für mögliche Täter. "Wir zeigen Stärke", sagte der Minister, "wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken."

Der öffentliche Appell des Ministers, der bisher durch seine leise und besonnene Arbeit als oberster Dienstherr der Polizei aufgefallen war, zeigt, wie besorgt die Behörden sind. Hatte der einstige Kanzleramtschef bisher stets nur in Hintergrundgesprächen vor Gefahren gewarnt, geht er nun mit der wohl eindringlichsten Terrorwarnung an die Öffentlichkeit, die es in Deutschland je gab. Intern tagen seit Wochen fast jeden Tag Stäbe von Sicherheitsexperten, der Minister selber wird mehrmals pro Tag auf den neuesten Stand gebracht.

Der Minister kündigte an, dass er die Bundespolizei angewiesen habe, insbesondere Flughäfen und Bahnhöfe genauer zu kontrollieren. Einige der Maßnahmen, die nun ergriffen würden, werden sichtbar sein, teilte er mit, andere nicht. De Maizière rief die Bürger erneut zur Wachsamkeit auf. Herrenlose Taschen und auffälliges Verhalten sollten der Polizei gemeldet werden.

Schon vorvergangene Woche hatte der Innenminister die Sicherheitslage in Deutschland erstmals öffentlich neu bewertet und die Bevölkerung in einem Interview zur Aufmerksamkeit aufgerufen. Zwar gebe es immer noch keine konkreten Spuren geplanter Terroranschläge, sagte der Minister in dem Interview mit der "Bild am Sonntag". Aber er gab zugleich zu erkennen, dass seine Sorge angestiegen sei.

Seit Monaten warnen Sicherheitsbehörden

Hintergrund waren seit Monaten kursierende Hinweise, dass militante Dschihadisten Anschläge in verschiedenen Ländern Europas planen. Unter anderem hatten zwei inhaftierte deutsche Dschihadisten entsprechende Aussagen gemacht. Im Juli war in Kabul der Hamburger Ahmad S. von US-Streitkräften festgenommen worden und hatte berichtet, ein Qaida-Mann namens Juni al-Mauretani habe ihm von Anschlagsplanungen in Europa erzählt. Rami M., ebenfalls aus Hamburg, hatte diese Aussage bestätigt. Er war in Pakistan verhaftet worden und ist mittlerweile nach Deutschland überstellt worden. Ahmad S. befindet sich weiterhin in US-Gewahrsam in Bagram in Afghanistan. Neben Frankreich und Großbritannien war auch Deutschland offenbar als Ziel angedacht worden.

Ein zweiter Informationsstrang kam von US-Geheimdiensten. Ihnen zufolge gibt es Hinweise, dass eine Gruppe von circa einem Dutzend potentieller Attentäter bereits aus dem afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet nach Europa entsandt worden ist. In diesem Zusammenhang soll auch von Anschlägen nach dem Muster der Terrorangriffe in der indischen Metropole Mumbai vor zwei Jahren die Rede gewesen sein. Damals hatten sich zehn Terroristen in Teams aufgeteilt und an verschiedenen Orten der Stadt, unter anderem dem Bahnhof und Hotels sowie Restaurants, Geiseln genommen und um sich geschossen. Auch Sprengsätze waren zum Einsatz gekommen. Insgesamt starben damals 166 Menschen, Hunderte wurden verletzt.

Nun gibt es weitere, neue Erkenntnisse, wie der Innenminister mitteilte. Diese seien zum Teil erst wenige Tage alt. Details nannte er nicht.

Auch deutsche Dschihadisten in Waziristan

Dass ebenfalls vor kurzem die Qaida-Filiale auf der Arabischen Halbinsel versuchte, mit Hilfe zweier Paketbomben Frachtjets zum Absturz zu bringen, hat die Sicherheitsbehörden weiter alarmiert.

In Deutschland wie in anderen europäischen Staaten beobachten die Sicherheitsbehörden die dschihadistische Szene daher seit Wochen besonders intensiv. In Frankreich kam es zu mehreren Festnahmen von jungen Islamisten, die mutmaßlich Anschläge vorbereiten wollten. Dort ist die Lage besonders angespannt, weil der Chef des Terrornetzwerks al-Qaida, Osama Bin Laden, sich kürzlich direkt an das französische Volk gewandt und mit Vergeltung gedroht hatte.

Deutschland war im vergangenen Herbst, im Umfeld der Bundestagswahl, von al-Qaida und anderen Terrororganisationen zum Anschlagsziel ausgerufen worden. Terrorexperten wie der Londoner Analyst Noman Benotman sind überzeugt, dass diese Drohung noch gilt.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden halten sich im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet mehrere Dutzend Islamisten aus Deutschland auf. Bekannt sind deutsche Mitglieder der Islamischen Bewegung Usbekistan (IBU), der Islamischen Dschihad-Union (IJU), der Deutschen Taliban-Mudschahidin (DTM) und al-Qaidas.

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1. Einrichtung
movfaltin 17.11.2010
Zitat von sysopDie Bundesregierung sieht eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Laut Innenminister de Maizière gibt es konkrete Hinweise auf einen Anschlag, den al-Qaida Ende November planen soll. Sicherheitskontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen werden verstärkt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729603,00.html
War ja klar, irgendwie müffelt's halt doch ganz gewaltig aus den Tapeten im BMI...
2. .
Spiegeleii 17.11.2010
Zitat von sysopDie Bundesregierung sieht eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Laut Innenminister de Maizière gibt es konkrete Hinweise auf einen Anschlag, den al-Qaida Ende November planen soll. Sicherheitskontrollen auf Flughäfen und Bahnhöfen werden verstärkt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729603,00.html
Ende November? Das ist ja schon nächste Woche. Weiss der Minister schon wo konkret er den Anschlag- sorry wo die Islamisten zuschlagen werden?
3. Alle Jahre wieder...
Jettenbacher 17.11.2010
Und ich sehe eine erhöhte Volksverdummungsgefahr. Es gibt konkrete Hinweise darauf, dass wir mal wieder von dem Murks der Laienspielgruppe in Berlin abgelenkt werden sollen.
4. ?
Zwergnase, 17.11.2010
Wenn es nun im November keinen Anschlag gibt, ist dann De Maizière unglaubwürdig ? Wird er dann Konsequenzen ziehen ?
5. und?
DerÜblicheVerdächtige 17.11.2010
warum posaunt man das öffentlich raus? Bevölkerung zusammenschweissen und wieder ruhe in den puff bringen nach all dem S21 und Gorleben dreck mal wieder etwas aufbringen, wo man gemeinsam steht... jawoll... Wenn diese öffentliche Warnung ein Terrordude liest, was macht er dann? Aufgeschoben ist nicht aufgehoben... Aber vielleicht will der gute de Misere ja den Angstzustand dauerhaft beibehalten.. Ein Schelm wer ....
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Dschihadisten: Von Waziristan aus gegen den Westen
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Mögliche Kommandostruktur al-Qaidas


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Terroralarm: Sprengstoff in Luftfrachtpaketen
Chronologie der Bombenflüge
Donnerstag, 28. Oktober
- 22 Uhr: Das verdächtige Paket aus dem Jemen trifft per UPS in Köln/Bonn ein.
Freitag, 29. Oktober
- 1.34 Uhr (MESZ): Saudi-arabische Sicherheitsbehörden informieren den Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamts (BKA) in Riad, dass es Hinweise auf einen Anschlagsversuch gebe. Etwa zeitgleich geht die Information auch an britische Sicherheitsdienste.

- 2.00 Uhr: Der BKA-Beamte berät sich mit den Mitarbeitern saudischer Sicherheitsdienste. Die Beratung dauert etwa 40 Minuten.

- 2.04 Uhr: Das verdächtige Paket verlässt den Flughafen Köln-Bonn in Richtung East Midlands in Großbritannien. Vor dort soll das an eine jüdische Einrichtung in Chicago adressierte Paket in Richtung USA verladen werden.

- 3.00 Uhr: Die Bundespolizei Köln-Bonn untersagt angesichts der Informationen aus Riad den Weitertransport des Pakets. Das hat zur Folge, dass auch die britischen Behörden zu Kontrolle und Nichtweiterleitung aufgefordert werden. Um 3.53 Uhr erhält die Bundespolizei die Nachricht, dass das Paket schon nicht mehr in Köln ist.

- 3.07 Uhr: Das Paket landet in East Midlands. Etwas mehr als eine Stunde später - um 4.14 Uhr - identifiziert die britische Metropolitan Police die verdächtige Sendung.

- 4.35 Uhr: US-Sicherheitsberater John Brennan informiert in Washington Präsident Barack Obama über den Vorfall.

- 5.25 Uhr: Aus Großbritannien erhält die Bundespolizei die Rückmeldung, dass das Paket identifiziert sei. In den USA berät Brennan zwischen 5.00 und 6.00 Uhr (weiter MESZ) telefonisch unter anderem mit FBI-Direktor Robert Mueller und Heimatschutzministerin Janet Napolitano. Anschließend findet im Weißen Haus eine Videokonferenz mit den Chefs der US-Geheimdienste statt.´

- 7.18 Uhr: Ein BKA-Verbindungsmann aus Abu Dhabi meldet die Entdeckung eines zweiten verdächtigen Pakets. Zunächst gibt es aber keine Hinweise auf Sprengstoff.

- 11.15 Uhr: US-Sicherheitsberater Brennan berät sich telefonisch mit britischen Sicherheitsbeamten.

- Nachmittag und Abend: Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums erhält der deutsche Zoll erst am Abend die UPS-Frachtliste. Das verdächtige Paket aus dem Jemen allerdings, das die Beamten nun kontrollieren wollen, ist zu diesem Zeitpunkt nicht mehr in Köln. UPS hingegen sagt, der Zoll habe sich schon am Nachmittag nach dem Paket erkundigt - da sei es aber ebenfalls schon weg gewesen.

- 22.15 Uhr: Obama tritt vor die Presse und gibt Details zu den Anschlagsplänen bekannt.
Samstag, 30. Oktober
Am Nachmittag erhalten die deutschen Behörden nach Angaben aus Regierungskreisen die Information aus Dubai, dass in einem Paket der Sprengstoff PETN entdeckt wurde. Auch mit den US-Sicherheitsbehörden stehen sie mittlerweile in Kontakt.

Was ist PETN?
Eigenschaften
PETN , auch Pentrit oder Nitropenta genannt wurde Ende des 19. Jahrhunderts entwickelt und kommt sowohl als Arzneimittel als auch als Sprengstoff zum Einsatz. Seit dem ersten Weltkrieg wird PETN beispielswise für Artilleriegeschosse verwendet. In den sechziger Jahren hat der tschechische Wissenschaftler Stanislav Brebera ein Verfahren entwickelt, den im Rohzustand farblosen kristallinen Sprengstoff zu plastifizieren. Der auf diese Weise hergestellte Plastiksprengstoff Semtex wird vom Militär, aber auch im Bergbau und der Bauwirtschaft eingesetzt.
Der Druckersprengsatz
In dem in England gefundenen Paket befand sich der Polizei zufolge ein Computerdrucker, dessen Tonerkatusche PETN und Blei enthielt. Den Sprengsatz beschreiben Experten als ein Werk von Spezialisten. Er wurde "auf professionelle Weise präpariert" und mit einem Stromkreis versehen, der mit einem im Drucker versteckten Handy verbunden war. Mehr zu den Paketbomben aus dem Jemen auf der Themenseite...
Die Unterwäsche-Bombe
Bereits bei dem vereitelten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit am ersten Weihnachtstag 2009 war PETN verwendet worden. Ein 23-jähriger Nigerianer hatte den Sprengstoff in seiner Unterwäsche eingenäht an Bord geschmuggelt. Der Sprengsatz funktionierte aber nicht richtig, der Attentäter erlitt schwere Verbrennungen und konnte überwältigt werden. Mehr zu dem Anschlagsversuch von Detroit auf der Themenseite...
Der Schuh-Attentäter
Auch beim "Schuh-Bomber" Richard Reid wurde PETN gefunden. Der Brite hatte kurz vor Weihnachten 2001 auf einem Flug von Paris nach Miami versucht, den in seinen Schuhen versteckten Sprengstoff zu zünden.
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Al-Qaida: Propagandamagazin voll Hass und Farbe

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