Parteitag in Berlin Nur 74,3 Prozent - Gabriel als SPD-Chef wiedergewählt

Letztes Mal waren es mehr Stimmen: Die Delegierten auf dem SPD-Parteitag haben Sigmar Gabriel erneut zum Vorsitzenden gewählt - und ihm einen Dämpfer verpasst.


Sigmar Gabriel bleibt natürlich SPD-Chef. Aber das Ergebnis beim Parteitag in Berlin war am Freitag noch schlechter als beim vorigen Mal: Der Vizekanzler kam nur auf 74,3 Prozent Ja-Stimmen. Vor zwei Jahren waren es noch 83,6 Prozent gewesen.

Gabriel bekam 456 Ja-Stimmen, 139 Delegierten stimmten gegen den Vizekanzler, 19 enthielten sich. Gabriel hatte in einer 105-minütigen Rede für ein möglichst gutes Ergebnis bei seiner Wiederwahl geworben.

Gabriel nahm die Wahl an. Er gab aber zu, dass es Parteimitglieder gibt, die seinen Kurs nicht links genug finden. 25 Prozent der Delegierten wollten seinen Kurs nicht mittragen. Es sei aber nun mit Dreiviertelmehrheit entschieden worden, wo es langgehe. "Und so machen wir es jetzt auch."

In seiner Rede hatte Gabriel die Partei aufgerufen, verstärkt Politik für die Mitte der Gesellschaft zu machen. Die Sozialdemokraten müssten die "arbeitende Mitte der Gesellschaft" ansprechen. Dabei gehe es um diejenigen, die hart arbeiteten und den Wohlstand des Landes schafften. Dazu gehöre die Einsicht, dass Wirtschaftswachstum für einen starken Staat mehr bringe als eine Anhebung des Spitzensteuersatzes.

Auch in der Flüchtlingspolitik gelte es, die Helfer als "Alltagshelden der Integration" nicht zu verlieren. Die SPD dürfe nicht so tun, als könne Deutschland jedes Jahr "noch mal eine Million Flüchtlinge" aufnehmen.

Kurz nach seiner Rede ergriff Gabriel noch einmal das Wort und kritisierte hart die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Johanna Uekermann. Diese hatte ihm und der Partei mangelnde Glaubwürdigkeit vorgeworfen. In Delegiertenkreisen hieß es, Gabriels scharfe Antwort habe ihn womöglich Punkte bei seiner Wiederwahl gekostet.

Die Wahl des Vorsitzenden hatte wegen einer technischen Panne wiederholt werden müssen. Eigentlich sollten die Stimmen erstmals elektronisch auf einem Tablet abgegeben werden. Nach einem ersten Versuch stellte die Sitzungsleiterin Doris Ahnen aber fest: "Das hat nicht funktioniert." Deshalb wurden klassische Stimmzettel verteilt.

Gabriel im Video: "Wie oft noch zu Angela Merkel fahren?"

als/dpa/Reuters/AFP

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insgesamt 310 Beiträge
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Seite 1
stefan.p1 11.12.2015
1. Hahaha
wer hat da noch über die Stimmzahl von Fr. Petry gelacht! Nach der BW 2017 ist Schluß mit Gabriel!
Rohrbruch 11.12.2015
2. Immerhin ...
... darf die Basis hier noch abstimmen.
Oskar ist der Beste 11.12.2015
3. auch hier ist Gabriel auf klaren Kurs...
...Richtung 18%; eigentlich müßten aber die 74% bereits ausreichen, um Gabriel zum Rücktritt zu bewegen; wenn Oskar noch dabei wäre, dann hätte er dem ganzen Elend mit einer "Wer überzeugt ist von dem was er sagt, der kann auch andere überzeugen" ein Ende gemacht. Und Willi routiert weiter in seinem Grab!
t59755 11.12.2015
4.
Prima. Denkzettel für den TTIP und Vorratsdatenfreund. Die SPD wird bei 74% trotzdem nicht wählbar.
Experte94 11.12.2015
5.
Ziemliches Flop-Ergebnis.
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