Gabriel gegen Steinmeier Machtprobe für die Kanzlerkandidatur

In wenigen Tagen will die SPD ihren Kanzlerkandidaten präsentieren - nichts soll davon ablenken: Dafür wagt Parteichef Gabriel auch einen Konflikt mit dem wahrscheinlichen künftigen Bundespräsidenten Steinmeier.

SPD-Politiker Steinmeier, Gabriel
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SPD-Politiker Steinmeier, Gabriel

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Lange hat man den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nicht mehr so klar und deutlich erlebt. Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump erklärte Gabriel, man müsse sich mit Blick auf den neuen Mann im Weißen Haus "warm anziehen" und rief die EU zu Geschlossenheit auf. Nur einen Tag später brandmarkte er bei einer Demonstration gegen das Treffen von rechtspopulistischen Politikern aus mehreren europäischen Ländern die "Hetzer" von AfD und Co.

Gabriel will klare Kante zeigen - aber vor allem deutlich machen, wer in seiner Partei den Kurs im Bundestagswahlkampf definieren wird. Mit anderen Worten: Hier spricht der künftige Kanzlerkandidat. Das gilt auch für seine Einlassungen um die Jahreswende zum Thema innere Sicherheit nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz.

Aber genauso beinhart hält Gabriel an dem Zeitplan fest, den er sich und seiner Partei aufgezwungen hat. Und der sieht die Präsentation des Herausforderers von Amtsinhaberin und CDU-Chefin Angela Merkel erst am Sonntag vor. Dann soll am Vormittag zunächst der Parteivorstand zusammenkommen und einen entsprechenden Beschluss fassen, anschließend ist eine Rede des Kanzlerkandidaten in der Parteizentrale geplant.

Dieser Zeitplan ist Gabriel so wichtig, dass er dafür selbst neue Reibereien mit prominenten Parteifreunden auf sich nimmt. Und dabei ist nicht die Rede vom ehemaligen Europaparlaments-Präsidenten Martin Schulz, dessen enge Freundschaft zu Gabriel in den vergangenen Wochen einige Kratzer bekommen haben dürfte. Es geht um den scheidenden Außenminister und wahrscheinlichen künftigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der am 12. Februar als gemeinsamer Kandidat von Union und SPD zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt werden soll.

Schulz galt für den Fall des Verzichts von Gabriel auf die Kanzlerkandidatur als erste Alternative. Seine Umfragewerte sind so viel besser als die seines Parteichefs, dass ihn einflussreiche Sozialdemokraten viel lieber als Merkel-Herausforderer sähen. Doch Schulz wird wohl nun lediglich die Nachfolge von Steinmeier antreten dürfen - dabei gibt es halt nur ein Problem: den Zeitpunkt.

Steinmeier seinerseits hatte bisher zu erkennen gegeben, dass er nicht bis zum 12. Februar im Amt bleiben will. Doch so wie es aussieht, wird er seine Pläne ändern müssen - aus Rücksicht auf Gabriels Zeitplan. Damit Steinmeiers wahrscheinlicher Nachfolger Schulz noch vor der Bundesversammlung im Parlament vereidigt wird, müsste man dies noch diese Woche tun - denn dann folgen zwei sitzungsfreie Wochen des Bundestags, eine Sondersitzung wollen alle Seiten vermeiden. In diesem Fall wäre aber die Kanzlerkandidaten-Kür am Sonntag nur noch halb so spannend.

Deshalb spricht nun vieles dafür, dass Steinmeier entgegen seines Wunsches das Außenminister-Amt doch bis zur Bundesversammlung behält. Das würde etwas schräg wirken, wäre aber verfassungsrechtlich möglich. So wurde 1974 beispielsweise auch Walter Scheel noch als Mitglied der Bundesregierung zum Staatsoberhaupt gewählt.

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Wer soll Angela Merkel herausfordern?

Sonntag soll der Tag sein, wahrscheinlich sein Tag - das zählt für SPD-Chef Gabriel. Er liest ja auch die Kommentare und Leitartikel, in denen Schulz oder der andere mögliche Kanzlerkandidat, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, als geeignetere Merkel-Herausforderer beschrieben werden. Und er sieht immer neue Zahlen, die ihn demoskopisch im Vergleich zu Schulz und Scholz im Hintertreffen sehen. Zuletzt lieferte das Allensbach-Institut eine Umfrage, nach der er auch bei Deutschlands Führungskräften aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung arg schwächelt.

Umso mehr muss er jetzt Stärke und Macht mit dem Zeitplan beweisen, an den auch viele führende Sozialdemokraten lange nicht glaubten. Aber bis jetzt hat er tatsächlich gehalten - und das soll er jetzt auch noch bis zum Sonntag. Dann könnte, wie es SPD-Generalsekretärin Katarina Barley formuliert, eine "zuversichtliche und zupackende" öffentliche Inthronisierung gelingen. Gabriels kämpferischer Auftritt in der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion vor wenigen Tagen erinnerte manchen bereits an eine Proberede für den Sonntag.

Ob das der SPD aus dem Umfragen-Keller mit aktuell um die 20 Prozent hilft und ihr einen wirklichen Schub mit Blick auf den Bundestagswahlkampf gibt? Daran gibt es Zweifel. Ohnehin wird Gabriel die zahlreichen Skeptiker in seiner Partei nicht so leicht überzeugen können, falls er wirklich Kanzlerkandidat wird.

An diesem Dienstag soll sich erneut das SPD-Präsidium in Berlin treffen, das auch schon an Vortag zusammengekommen war. Aber es werde auch da nicht um die K- oder die Außenminister-Frage gehen, beteuern Insider - lediglich um Inhaltliches mit Blick auf den Wahlkampf.

Gabriel will den Zeitplan nicht aufgeben, so kurz vor dem Ziel.



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insgesamt 56 Beiträge
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Affenhirn 24.01.2017
1. Ihre Umfrage ist aber nicht aktuell
Jedenfalls kann ich mir nicht vorstellen, dass bei einem um 7:00 Uhr publizierten Artikel um 7:12 bereits 58160 Leser abgestimmt haben sollten. Könnten Sie freundlicherweise dazu angeben, seit wann Ihre Online-Abstimmung läuft?
unixv 24.01.2017
2. und was soll das?
Weder der Eine noch der Andere wird BK werden! Die SPD hat sich selbst in der GroKo zerstört, erst Schröders Agenda, jetzt fast 20 Jahre Lethargie und nicht wirklich etwas bewirkt! Aufgerieben, ausgelaucht und aufgebraucht, so wirkt die ehemalige Volkspartei ... Volk ... da war doch was = ein großer Störfaktor der nicht gehorchen will, wie schade! RRG war vor vier Jahren eine Wirkliche Alternative. Aber die sicheren Posten waren verlockender, jetzt kommt die verdiente Quittung! Liebe SPD, macht mal mindestens 8 Jahre Opposition, damit ihr euch einigen könnt, für was das S bei euch noch steht, so wie bisher geht es mit euch nicht weiter! Weil die Bürger brauchen euch nicht mehr, überflüssig wie die FDP! Das die .. ELITEN .. in eurer Partei davon noch immer nichts mit bekommen haben, zeigt einmal mehr, wie abgehoben ihr seid! Hallo @ SPD ihr braucht euch um einen BK-Kandidaten wirklich keinen Kopf machen, das wird nichts. Fast 20 Jahre eure Wähler verprellt, warum sollten die genau jetzt einen von euch wählen?
herbert nau 24.01.2017
3. Mal ganz ehrlich .....
In der momentanen politischen Weltlage: Ist es da so wichtig, wann die SPD ihren Kanzlerkandidaten, ihre Kanzlerkandidatin kürt? In Zeiten alternativer Fakten ist Spekulation doch immer uninteressanter - in 5 Tagen kann man da loslegen.
thequickeningishappening 24.01.2017
4. Ein Kanzlerkandidat der weiß
dass Er mit 99,9 Prozentiger Sicherheit nie Kanzler wird? Die klare Kante war vor 4 Jahren angesagt! Es wird weder für Schwarz/Rot noch für RRG reichen aber ein Ministerposten ist dem Kanzlerkandidaten auch in einer ganz großen Koalition sicher!
GSYBE 24.01.2017
5. Machtprobe für die Kanzlerkandidatur
Habe den Artikel 2x gelesen, konnte nichts von einer Machtprobe oder Ähnlichem erkennen.
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