Außenminister Sigmar Gabriel Seine letzte Mission?

Richtet sich Außenminister Sigmar Gabriel auf das Ende seiner Amtszeit ein? Noch nimmt er Termine wahr, hofft auf die Freilassung von Deniz Yücel. Doch in der SPD glaubt kaum noch jemand, dass er bleibt.

Außenminister Gabriel am Mittwoch in Belgrad
DPA

Außenminister Gabriel am Mittwoch in Belgrad

Von und


Am Mittwoch flog Sigmar Gabriel nach Serbien und ins Kosovo, anschließend ging es zu einem informellen EU-Außenministertreffen in Bulgarien, am Wochenende kommt er zur Sicherheitskonferenz in München.

Der Reisekalender des Außenministers ist also noch gut gefüllt.

Die Häufung der Termine wäre an sich nicht ungewöhnlich, gehört es doch zur Aufgabe eines Außenministers, viel zu reisen und Kontakte zu pflegen. Bei Gabriel allerdings ist derzeit nichts mehr gewöhnlich. Denn hier kämpft ein Sozialdemokrat um sein politisches Überleben.

Vergangene Woche, als SPD-Parteichef Martin Schulz ins Außenamt wollte, war er bereits der große Verlierer in der SPD-Feldschlacht. Eine geplante Auslandsreise zu einer zweitägigen Anti-IS-Konferenz in Kuweit wurde abgesagt, andere Termine auch. Doch dann zog Schulz zurück, ist selbst bereits ein Kapitel in einer turbulenten SPD-Geschichte.

Plötzlich reist Gabriel wieder, nimmt Termine wahr. Macht er sich doch noch Hoffnungen, im Amt verbleiben zu können? Oder absolviert er nur getreulich seine Amtsgeschäfte? Manche in der SPD glauben, dass Gabriel auf eine Wende setzt - etwa durch ein außenpolitisches Ereignis, das ihm Reputation verschafft. Das könnte der Fall Deniz Yücel sein. Am Donnerstag kommt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim nach Berlin.

Gabriel auf dem Weg nach Belgrad
DPA

Gabriel auf dem Weg nach Belgrad

Kurz zuvor hat der Premier Spekulationen ausgelöst, im Fall des seit einem Jahr inhaftierten deutschtürkischen Journalisten könnte es Bewegung geben. "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte Yildirim in einem ARD-Interview.

Hilft der Fall Yücel dem Außenminister?

Am Mittwoch ließ Gabriel verbreiten, er habe in den vergangenen Tagen und Wochen über den Fall Yücel intensive Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavusoglu geführt, es habe auch mehrere persönliche Treffen gegeben. "In den Gesprächen habe ich darum gebeten, dass dieses Gerichtsverfahren von der türkischen Justiz beschleunigt wird, und hoffe am Ende auch auf eine baldige positive Entscheidung des unabhängigen türkischen Gerichts", so Gabriel.

Gabriel und der türkische Außenminister Çavusoglu in Goslar
AFP

Gabriel und der türkische Außenminister Çavusoglu in Goslar

Doch selbst wenn es zu einer baldigen Verhandlung und/oder Anklage gegen Yücel käme, würde es Gabriel wirklich helfen?

Mit wem man in der SPD spricht (niemand will sich zitieren lassen), es sieht nicht gut aus für Gabriel. Sein Verhältnis zum kommissarischen SPD-Parteichef Olaf Scholz und der von Vorstand und Präsidium designierten Vorsitzenden Andrea Nahles gilt als schlecht. Zu oft haben sie in der SPD-Führung erlebt, dass Gabriel - als er noch Parteichef war - auf eigene Faust und ohne Absprachen Papiere schrieb, abrupte Positionswechsel vornahm.

Viele in der Partei sind seines erratischen Stils überdrüssig, glauben nicht mehr daran, dass Gabriel sich in ein neues SPD-Team einfügen würde. Einen außenpolitischen Erfolg im Fall Yücel würde man ihm zwar gönnen, aber das müsse man trennen von der Frage einer künftigen Amtsbesetzung, heißt es. Die soll offiziell erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid Anfang März erfolgen, doch ist fraglich, ob die SPD diese Linie wird durchhalten können.

Ein Interview mit Folgen

Diejenigen, die über Gabriels Zukunft entscheiden, bekommen ein Problem: der Umstand, dass sie es mit einem der beliebtesten SPD-Politiker zu tun haben - zumindest in der Bevölkerung. Doch im Zweifel werden Umfragen nichts zählen, denn es geht um mehr als Beliebtheitswerte. Es geht um die künftige Stabilität eines SPD-Teams, um Teamfähigkeit. Und die wird Gabriel nicht zugetraut. Das ist immer wieder in Gesprächen zu hören.

Möglicherweise stünden Gabriels Chancen auf einen Verbleib im Amt besser, hätte er nicht vergangene Woche der Funke-Mediengruppe voreilig ein Interview gegeben, dessen Tenor seine internen Kritiker darin bestärkt, dass er nicht mehr tragbar ist. Dort hatte er einen respektlosen Umgang in seiner Partei beklagt und von Wortbruch gesprochen. Und legte auch persönlich nach. Auf Schulz' beabsichtigten Wechsel ins Auswärtige Amt habe ihn seine Tochter Marie mit den Worten getröstet: "Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht."

Gabriel entschuldigt sich bei Schulz

Das Vorschieben der eigenen Tochter für eine Attacke auf Schulz empfinden manche in der Partei als Grenzüberschreitung. Gabriel erklärte nun der "Zeit", er habe sich dafür bei Schulz zunächst per SMS, dann auch persönlich in der Parteizentrale entschuldigt. "Wir verstehen beide, wo unsere gegenseitigen Verletzungen liegen und dass alles menschlich ist, wir sind schließlich keine Polit-Maschinen", sagte er.

Gabriel sagte der Wochenzeitung auch, er wolle nicht um jeden Preis Außenminister bleiben. "Enttäuschend fand ich doch nur, dass niemand mit mir geredet hat und ich es stattdessen aus den Medien erfahren habe. Ansonsten kann ich nur noch mal sagen: Jeder Parteivorstand hat das Recht, Ministerposten neu zu besetzen. Da gibt es nichts zu kritisieren und schon gar nicht zu grollen oder zu jammern, sondern zum Abschied leise Servus zu sagen."

SPD-Politiker Schulz und Gabriel
DPA

SPD-Politiker Schulz und Gabriel

Das klingt, als hätte sich Gabriel mit dem Abgang bereits innerlich angefreundet. Fürsprecher gibt es in der SPD nur wenige. Johannes Kahrs, wie Gabriel Mitglied des konservativen "Seeheimer Kreises" in der Partei, plädierte zwar vergangene Woche für seinen Verbleib im Amt. Seitdem aber hat auch Kahrs seine Forderung nicht mehr öffentlich wiederholt, was manche in der SPD als Hinweis deuten.

Wahrgenommen wurde auch, dass der Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider, auch ein "Seeheimer", sich im ZDF sehr zurückhaltend zu Gabriels Zukunft äußerte. Erst müsse eine Bundesregierung gebildet werden, dann werde entschieden, "wer ins Kabinett kommt". Eines sei klar, betonte Schneider: "Das kann nicht das gleiche Kabinett sein auf SPD-Seite wie bisher", da müsse sich "jeder zurücknehmen". Weiter erklärte Schneider, er habe kein Interesse, "in so einer Situation persönliche Eitelkeiten zu pflegen" - was als Fingerzeig in Richtung Gabriel interpretiert wird.

Doch wer soll statt Gabriel in der SPD das Auswärtige Amt führen? Gehandelt werden die geschäftsführenden Minister Heiko Maas (Justiz) und Katarina Barley (Familie/Arbeit und Soziales) sowie Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann. Auch der Name des Außenpolitikers Niels Annen fällt gelegentlich. Alle gelten als respektable Kandidaten, auch wenn sie natürlich nicht über Gabriels derzeitiges Ansehen in der Öffentlichkeit verfügen.

Aber das, wissen sie in der SPD, kommt mit dem Amt.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


insgesamt 54 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
frank.huebner 14.02.2018
1. Warum sollte er bleiben?
Ehrlich, warum sollte er bleben (dürfen)? Er hat als Außengeländer der Bundesrepublik eine ganz passable Leistung abgegeben, aber auch oft fraglich gehandelt, besonders im Zusammenhang mit der Türkei. Aber er hat uch maßgeblich mitgeholfen, den Schulze zu demontieren, das mag man sicher in der SPD nicht und wird auch nicht vergessen. Seine Meldung von wegen Wortbruch und Mann mit Bart (was habe ich gelacht) hätter sich sparen können. Ich weiß nicht wie machthungrig er ist, aber er sollte erkennen, dass die Zeit seiner politisichen Karriere vorbei ist. Ob dei SPD einen Politiker hat, der seinen Platz einnehmen kann, ist eine andere Frage. Ich würde mir das an seiner Stelle nicht mehr antun und den Abschied nehmen.
skeptikerjörg 14.02.2018
2. Verbrannt
Gabriel macht seinen Job als Außenminister ganz ordentlich, viel besser als erwartet. Ich weiß, die gesammelten Linken werden jetzt aufschreien. Türkei, Rüstungsexporte(nicht Zuständigkeit des AA), Saudis, Israel, etc. Es geht aber nicht um links-pazifistisch und moralisch sogar verständliche Positionen, es geht um die Außenpolitik, um die Interessen Deutschlands. Und da muss man mit manchem Unsympathen dealen. Aber das ist nur das Eine. Das Andere ist sein Standing in der SPD und da ist er verbrannt. Nicht, ohne selbst gezündelt zu haben. Sein Angriff auf Schulz und auf die Parteiführung war einfach nur dumm und sein Spruch vom "Mann mit den Haaren im Gesicht" war unter der Gürtellinie. Da er zudem weder mit Nahles noch mit Scholz kann, macht er wohl jetzt seine Abschiedstour. Problem der SPD dabei ist, dass sie keinen Außenpolitiker oder einen mit internationalen Profil mehr hat, um die Lücke zu füllen. Und das wird dazu führen, dass Außenpolitik wieder überwiegend im Kanzleramt gemacht werden wird, wie zu Kohls und Schröders Zeiten, als Steinmeier seine Außenministerlehre gemacht hat.
post.scriptum 14.02.2018
3. Okay, Gabriel ist ein political animal und hat ...
... einen Fehler gemacht indem er seine Tochter zitiert hat. Aber offenbar geschah das angesichts seines Frusts, dass Schulz nicht zu seinem Wort stand, ihn im Falle einer erneuten GroKo im Kabinett zu halten. Dennoch: Die Sozis verfügen nicht über derart viele fähige politische Köpfe, um auf Gabriel verzichten zu können. Nahles als angehende Vorsitzende der SPD wird noch in schwere Wasser geraten, zumal sie mit ihrer peinlichen Kodderschnauze alles andere als kanzlerintauglich ist. Schicken die Sozis Gabriel in die Versenkung, wonach der Spitze wohl zu Mute ist, können sie gleich mitgehen. Mit Nahles als Vorsitzende können die Sozialdemokraten von dem ohnehin miserablen Ergebnis, das Schulz eingefahren, bei den nächsten Wahlen nur träumen. Etwas Besseres als Nahles konnte der politischen Konkurrenz überhaupt nicht passieren.
womo88 14.02.2018
4. Was ist denn das für ein Quatsch!
Wenn man einen Job hat, macht man den gewissenhaft und ordentlich bis zum Schluss! Luther soll ja malö gesagt haben: "Und wenn ich wüßte, dass morgen die Welt unterginge, so würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen." Es ist doch deutsches Arbeitsethos, dass man bis zum Ende gewissenhaft arbeitet.
haarer.15 14.02.2018
5. Profiliert und kompetent
Zitat von frank.huebnerEhrlich, warum sollte er bleben (dürfen)? Er hat als Außengeländer der Bundesrepublik eine ganz passable Leistung abgegeben, aber auch oft fraglich gehandelt, besonders im Zusammenhang mit der Türkei. Aber er hat uch maßgeblich mitgeholfen, den Schulze zu demontieren, das mag man sicher in der SPD nicht und wird auch nicht vergessen. Seine Meldung von wegen Wortbruch und Mann mit Bart (was habe ich gelacht) hätter sich sparen können. Ich weiß nicht wie machthungrig er ist, aber er sollte erkennen, dass die Zeit seiner politisichen Karriere vorbei ist. Ob dei SPD einen Politiker hat, der seinen Platz einnehmen kann, ist eine andere Frage. Ich würde mir das an seiner Stelle nicht mehr antun und den Abschied nehmen.
Es wäre ein Fehler, ihn gehen zu lassen. Gabriel hat im AA gute Arbeit geleistet. Das zeigt auch sein Ranking. Da steckt Potential drin. Wer sollte es denn derzeit besser machen ?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.