Plan der Bundesregierung Sonderzüge sollen Flüchtlinge aus Österreich abholen

Die Bundesregierung will Sonderzüge einsetzen, um Flüchtlinge direkt aus Salzburg zu holen. Täglich sollen Tausende Menschen in die deutschen Aufnahmelager gebracht werden. Damit soll die Grenzregion entlastet werden.

Flüchtling im Zug: Täglich acht Fahrten
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Flüchtling im Zug: Täglich acht Fahrten


Der Andrang der Flüchtlinge auf Deutschland lässt nicht nach. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE plant die Bundesregierung deshalb, in den kommenden Tagen Sonderzüge einzusetzen, die aus dem österreichischen Salzburg direkt in die Erstaufnahmelager nach Deutschland fahren. Geplant sind demnach acht Züge täglich, die jeweils rund 500 Menschen transportieren, also etwa 4000 pro Tag. Eine offizielle Stellungnahme aus dem Innenministerium gibt es bislang nicht.

Ziel ist, den Druck auf Österreich und die deutschen Grenzen zu mildern. Es ist der hilflose Versuch, zu einem noch halbwegs geordneten Verfahren der Einreise zu kommen. Und es ist die Kapitulation vor der Masse. Denn kaum ein Flüchtling wird dann noch an der Grenze oder grenznah registriert. Das soll dann erst in den Aufnahmelagern geschehen.

Die österreichischen Behörden sind schon länger dazu übergegangen, Züge mit Flüchtlingen nach Deutschland zu schicken, vornehmlich nach Freilassing. Deutschland hat sich laut einem internen Papier aus dem österreichischen Innenministerium bereit erklärt, keine Flüchtlinge zurück ins Nachbarland zu schicken. Salzburg ist dort einer der zentralen Knotenpunkte.

Zu Hunderten stehen Ausländer auf der Saalbrücke, die über den Grenzfluss Saalach führt und von der Bundespolizei abgeriegelt wird, manche campieren sogar am Ufer. Die Tiefgarage unter dem Salzburger Hauptbahnhof ist voller Flüchtlinge, Journalisten haben dort keinen Zutritt. Immer wenn der Druck zu groß ist, werde ein neuer Zug nach Deutschland geschickt, sagte ein Beamter, der an der Grenze seinen Dienst versieht.

Am vergangenen Wochenende stellte allein die Bundespolizei rund 10.000 sogenannte unerlaubte Einreisen fest, die tatsächliche Zahl dürfte das Dreifache betragen. Denn die Züge, die etwa aus Salzburg über die deutsche Grenze fahren, werden von der Bundespolizei, die eigentlich für die Grenzsicherung zuständig ist, schon jetzt nicht mehr kontrolliert. Das übernimmt, zumindest teilweise, die Landespolizei.

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