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Sozialleistungen: Beck fordert mehr Anstand von Hartz-IV-Empfängern

Der SPD-Chef Kurt Beck hat einen Mentalitätswechsel bei Empfängern von Sozialleistungen angemahnt. "Man muss nicht alles rausholen, was geht", kritisierte er. Besonders die Hartz-IV-Regelungen hätten Möglichkeiten geschaffen, die die Politik zuvor nicht richtig abgesehen habe.

Berlin - Natürlich gebe es Missbrauch, kritisierte Kurt Beck in der "Welt". Er habe sich nicht vorstellen können, dass Schüler in die Einliegerwohnung der eigenen Eltern einzögen, sich als Bedarfsgemeinschaft anmeldeten und nach dem Abitur Leistungen einstrichen. "Damit muss Schluss gemacht werden", so Beck. Es dürften nicht die Kernsätze gekürzt oder die Grundidee von Hartz IV kaputtgemacht werden, die vergessenen Arbeitslosen aus der Sozialhilfe zurückzuholen.

Kurt Beck: "Es gibt Dinge, die macht man nicht"
REUTERS

Kurt Beck: "Es gibt Dinge, die macht man nicht"

Es gebe Dinge, die mache man nicht. "Wer gut verdient und keine Steuern zahlt, muss nicht auch noch Bafög für die Kinder beantragen. Wir dürfen die Verantwortung für die Gemeinschaft nicht so vor die Hunde gehen lassen." Man müsse nicht alles rausholen, was geht. "Da hat sich wirklich etwas zum Schlechten verändert."

Verantwortlich machte Beck in der Zeitung vor allem "falsche Beispiele" in der Politik, aber auch in "der Beletage der Wirtschaft". "Manager, deren Unternehmen bei besten Gewinnen keine Steuern mehr zahlen, sind als Männer des Jahres gepriesen worden", sagte Beck. Da hätten sich die Leute gesagt: "Auf die paar Groschen für mich kann es ja nicht ankommen."

Die Große Koalition hält Beck nicht für gefährdet durch den Streit um Hartz IV. "Ich sehe keine Erosion", sagte Beck. "Dem einen oder anderen Ministerpräsidenten der Union kommt die Gelegenheit gerade recht, ein bisschen das eigene Profil vorzuführen."

ler/AFP

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