Späh-Software: Datenschützer prüfen staatliche Computer-Überwachung

Der Chaos Computer Club hat staatliche Überwachungssoftware geknackt - und sorgt damit für Entsetzen. Bundesdatenschützer Peter Schaar will das Spähprogramm so schnell wie möglich untersuchen. Heftige Kritik an der IT-Wanze kommt auch von einem früheren Bundesverfassungsrichter.  

Computerbildschirm (Symbolfoto): Entsetzen über Staatsermittlungen Zur Großansicht
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Computerbildschirm (Symbolfoto): Entsetzen über Staatsermittlungen

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat angekündigt, die von deutschen Sicherheitsbehörden eingesetzte Software zur Überwachung verschlüsselter Kommunikation unverzüglich zu überprüfen.

Hintergrund ist ein Bericht des Chaos Computer Clubs über Pannen und Sicherheitslücken bei einer staatlichen Überwachungssoftware."Wir werden die eingesetzte staatliche Überwachungssoftware genau auf den Prüfstand stellen", sagte Schaar der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn sich die Vorwürfe des Chaos Computer Clubs bestätigen, wäre das höchst beunruhigend. Es dürfe nicht sein, dass beim Abfangen verschlüsselter Internetkommunikation auf dem Computer durch die Hintertür auch eine Online-Durchsuchung des gesamten Rechners durchgeführt werden könne, so Schaar. Der Staat dürfe nur Programme einsetzen, die technisch beherrschbar und damit frei von Missbrauchsrisiken seien, forderte der Bundesdatenschutzbeauftragte.

Heftige Kritik übte Schaar an fehlenden Rahmenbedingungen: "Der Einsatz von Überwachungssoftware ist nur lückenhaft geregelt. Während für das Bundeskriminalamt zur Abwehr schwerster Verbrechen eindeutige gesetzliche Vorgaben bestehen, fehlen vergleichbar klare Auflagen für Polizei und Staatsanwaltschaft im Bereich der Strafverfolgung", sagte er.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat den Chaos Computer Club aufgefordert, den Vorwurf des Einsatzes einer Ermittler-Software mit illegalen Möglichkeiten zu belegen. Die Vereinigung von Computerexperten müsse klar sagen, um welche Software es sich handele und welche Behörde in welchem Verfahren und zu welchem Zweck überhaupt tätig geworden sei. Die Vorwürfe wegen des sogenannten Staatstrojaners seien erheblich und gravierend, sagte Bosbach im Deutschlandfunk. "Sollten sie sich als wahr herausstellen, wäre das selbstverständlich ein ernstzunehmender Vorgang." Die Behörden wären dann kriminell vorgegangen. Der Innenausschuss des Bundestages werde sich mit dem Thema beschäftigen.

Empörung bei Ex-Bundesverfassungsrichter Hoffmann-Riem

Die Hacker des Chaos Computer Clubs hatten sich die Kopie eines Programms zur staatlichen Fernüberwachung von Computern beschaffen können und analysiert. Fazit: Das Programm sei voller Mängel, leite Daten über einen Server in den USA - und verstoße möglicherweise gegen deutsches Recht.

Das Bundesinnenministerium teilte am Sonntag mit, dass zumindest das Bundeskriminalamt (BKA) keinen Staatstrojaner eingesetzt habe: "Was auch immer der CCC untersucht hat oder zugespielt bekommen haben mag, es handelt sich dabei nicht um einen sogenannten Bundestrojaner." Das Ministerium machte keine Angaben, ob und inwieweit andere deutsche Ermittlungsbehörden die Überwachungssoftware eingesetzt haben könnten: "Im Übrigen sind die zuständigen Justiz- und Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder jeweils eigenständig für die Einhaltung technischer und rechtlicher Vorgaben verantwortlich."

Für Empörung sorgte der Bericht auch bei Juristen: "Soweit der Staat überhaupt das informationstechnische System infiltrieren darf, muss er Risiken eines Missbrauchs vorbeugen", sagte der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Der maßgeblich für das Karlsruher Urteil zur Online-Durchsuchung verantwortliche Richter fügte hinzu: "Es müssen wirkungsvolle Sicherungen eingebaut sein, sonst ist das Vorgehen rechtswidrig." Jemandem Daten unterzuschieben, was mit einem Trojaner möglich ist, sei "in jedem Fall rechtswidrig". Falls ein solcher Verdacht bestehe, dürften solche Daten nicht für "belastende Maßnahmen" gegen einen Bürger verwendet werden, so Hoffmann-Riem. "Mit der Online-Durchsuchung wird der Selbstschutz der Bürger ausgeschaltet." Da in dem vom CCC aufgedeckten Fall der Server in Amerika steht, forderte Hoffmann-Riem mehr internationale Koordination beim Schutz der Persönlichkeitsrechte - auch gegenüber privaten Unternehmen. "Die Globalisierung der Kommunikation erhöht Risiken und erschwert Rechtsschutz, ja macht ihn vielfach unmöglich."

Leutheusser-Schnarrenberger: "Mehr als beunruhigend"

Auch Politiker übten Kritik an dem Spähprogramm: Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, fordert in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ein konsequentes Durchgreifen: "Sollten sich Behörden im aktuellen Fall verselbstständigt haben, kann das nicht ohne personelle Konsequenzen bleiben."

Der frühere Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch und der Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum (beide FDP) zeigten sich ebenfalls entsetzt. Baum hatte federführend 2008 das Urteil zur Vertraulichkeit telekommunikativer Systeme und zur Gewährleistung der persönlichen Integrität erstritten. In einer gemeinsamen Erklärung der beiden Liberalen heißt es, die Berichte über den bisher unbekannten Staatstrojaner stellten "einen bisher schlicht für unmöglich gehaltenen Vorgang" dar.

Hirsch und Baum forderten den Bundestag und die Fraktionen auf, den "außergewöhnlichen Vorgang nicht nur in einem heimlichen Kontrollgremium, sondern öffentlich und unverzüglich aufzuklären". Es müsse festgestellt werden, wer das Computerprogramm entwickelt und zu verantworten, welche deutsche oder ausländische Behörde es wie oft benutzt habe und was mit den verfassungswidrigen Daten geschehen sei. Auch wollen Hirsch und Baum wissen, seit wann das Bundesinnenministerium den Vorgang kennt und was getan worden ist, um die aus ihrer Sicht verfassungswidrige Praxis abzustellen.

Zugleich kündigten beide FDP-Politiker an, den Vorgang in die laufende Verfassungsbeschwerde einzuführen, die sie 2009 gegen das BKA-Gesetz in Karlsruhe erhoben haben. "Wir warten nun schon zwei Jahre, das Gericht sollte angesichts der neuen Erkenntnisse möglichst schnell eine Bewertung abgeben", fügte Baum am Sonntag auf SPIEGEL ONLINE hinzu.

Der SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann sagte, es dürfe nur ausnahmsweise und nur unter höchsten Auflagen möglich sein, einen Rechner auszuspähen. "Es darf aber niemals ein sogenannter Trojaner eingesetzt werden, der eine weitergehende oder beliebige Ausspähung ermöglicht."

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am Sonntag erklärt, es sei "mehr als beunruhigend, dass die berechtigten technischen Argumente der Beschwerdeführer in der Klage gegen die Online-Durchsuchung vor dem Bundesverfassungsgericht jetzt bestätigt werden". Ihre Partei habe immer vor den Gefahren staatlicher Schnüffel-Software gewarnt. "Noch beunruhigender ist, wenn staatliche Überwachungssoftware sich nicht an die rechtlichen Grenzen des Zulässigen oder Nichtzulässigen hält."

anr/dpa/Reuters/dapd

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insgesamt 254 Beiträge
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1. Fön aus- und Hirn einschalten
glass.hammer 10.10.2011
Alles Quatsch und heisse Luft vom CCC http://www.ferner-alsdorf.de/2011/10/bundestrojaner-oder-nicht-das-ist-hier-die-frage/wettbewerbsrecht/strafrecht/rechtsanwalt/verkehrsrecht/
2. #
16to 10.10.2011
Mal ne Frage, das betrifft doch nur Fenster, Pinguinen kann das doch egal sein, oder?
3. Beweise?
robinato 10.10.2011
Hier werden Mutmaßungen und als Tatsachen genommen und fragwürdige Zeugen als (CCC) als glaubhafte Instanz. Große Empörung oder Beunruhigung - wie wäre es, auf Beweise zu warten, ob die ganze Aufregung berechtigt ist?
4. Strafen müssen her!
bert_marco 10.10.2011
Zitat von sysopDer Chaos Computerclub hat staatliche Überwachungssoftware geknackt - und sorgt damit für Entsetzen. Bundesdatenschützer Peter Schaar will das Spähprogramm so schnell wie möglich untersuchen. Heftige Kritik an der IT-Wanze kommt auch von einem früheren Bundesverfassungsrichter.** http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,790828,00.html
Hier zeigt sich wieder ein wesentliches System-Problem: Während der Bürger oft für die eigenartigsten, von Bürokraten sinnlos konstruierten "Vergehen" bestraft werden kann, können leitende Beamte für selbst offensichtlich verfassungswidrige Überschreitung ihrer Kompetenzen nicht in Haftung genommen werden. Selbst wenn jetzt z. B. ein Ministerialdirektor als Folge dieses Skandals in den einstweiligen Ruhestand versetzt würde, das "Schlimmste", was dem Verantwortlichen wohl droht, kann ich mir keine angenehmere "Strafe" vorstellen als mit dieser Menge an monatlicher Knete nichts mehr tun zu brauchen. Wenn immer wieder argumentiert wird, hohe Spitzenbeamten- und Politikergehälter entsprächen ihrer Verantwortung, seien von daher notwendig, wird übersehen, dass Verantwortung nur dann eine echte ist, wenn der Verantwortungsträger auch ernsthaft für sein Tun *verantwortlich* gemacht werden kann. Jeder Arzt muss sich - korrekterweise - für Kunstfehler strafrechtlich verantwortlichen, mit oft empfindlichen Strafen. Ein vergleichbares Instrument für das Handeln von Politikern und Spitzenbeamten bei krassem Handeln gegen Verfassungsrecht und Bürgerwohl fehlt. Handeln gegen durch die Verfassung gebotene Bürgerinteressen muss richtig weh tun. Im berichteten Fall wäre eine Gefängnisstrafe durchaus angemessen und zur Abschreckung unbedingt geboten.
5. da kann mam sehen, wie ernst der Datenschutz/-schützer
beraterit 10.10.2011
in Deutschland wirklich genommen wird - reine Alibifunktion. Diese StaSi-Spähprogramme gehören schon bei der Spezifikation auf den Tisch des Datenschützers, dann von Phase zu Phase bis zur Endabnahme. Der Datenschützer sollte zumindest einen Einsatz blockieren können - bei uns erfährt er doch beim Brötchenholen, wie in Deutschland mal wieder massiv Verfassungsbruch begangen wurde.
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Trojaner
Wie das Trojanische Pferd in der griechischen Mythologie verbergen Computer-Trojaner ihre eigentliche Aufgabe (und Schädlichkeit!) hinter einer Verkleidung. Meist treten sie als harmlose Software auf: Bildschirmschoner, Videodatei, Zugangsprogramm. Sie werden zum Beispiel als E-Mail-Anhang verbreitet. Wer das Programm startet, setzt damit immer eine verborgene Schadfunktion ein: Meist besteht diese aus der Öffnung einer sogenannten Backdoor , einer Hintertür, die das Computersystem gegenüber dem Internet öffnet und durch die weitere Schadprogramme nachgeladen werden.
Virus
Computerviren befallen vorhandene Dateien auf den Computern ihrer Opfer. Die Wirtsdateien funktionieren – zumindest eine Zeit lang - weiterhin wie zuvor. Denn Viren sollen nicht entdeckt werden. Sie verbreiten sich nicht selbständig, sondern sind darauf angewiesen, dass Computernutzer infizierte Dateien weitergeben, sie per E-Mail verschicken, auf USB-Sticks kopieren oder in Tauschbörsen einstellen. Von den anderen Schad- und Spähprogrammen unterscheidet sich ein Virus allein durch die Verbreitungsmethode. Welche Schäden er anrichtet, hängt allein vom Willen seiner Schöpfer ab.
Rootkit
Das kleine Kompositum führt die Worte "Wurzel" und "Bausatz" zusammen: "Root" ist bei Unix-Systemen der Benutzer mit den Administratorenrechten, der auch in die Tiefen des Systems eingreifen darf. Ein "Kit" ist eine Zusammenstellung von Werkzeugen. Ein Rootkit ist folglich ein Satz von Programmen, die mit vollem Zugriff auf das System eines Computers ausgestattet sind. Das ermöglicht dem Rootkit weitgehende Manipulationen, ohne dass diese beispielsweise von Virenscannern noch wahrgenommen werden können. Entweder das Rootkit enthält Software, die beispielsweise Sicherheitsscanner deaktiviert, oder es baut eine sogenannte Shell auf, die als eine Art Mini-Betriebssystem im Betriebssystem alle verdächtigen Vorgänge vor dem Rechner verbirgt. Das Gros der im Umlauf befindlichen Rootkits wird genutzt, um Trojaner , Viren und andere zusätzliche Schadsoftware über das Internet nachzuladen. Rootkits gehören zu den am schwersten aufspürbaren Kompromittierungen eines Rechners.
Wurm
Computerwürmer sind in der Praxis die getunte, tiefergelegte Variante der Viren und Trojaner. Im strengen Sinn wird mit dem Begriff nur ein Programm beschrieben, das für seine eigene Verbreitung sorgt - und der Programme, die es transportiert. Würmer enthalten als Kern ein Schadprogramm , das beispielsweise durch Initiierung eines eigenen E-Mail-Programms für die Weiterverbreitung von einem befallenen Rechner aus sorgt. Ihr Hauptverbreitungsweg sind folglich die kommunikativen Wege des Webs: E-Mails, Chats, AIMs , P2P-Börsen und andere. In der Praxis werden sie oft als Vehikel für die Verbreitung verschiedener anderer Schadprogramme genutzt.
Drive-by
Unter einem Drive-by versteht man die Beeinflussung eines Rechners oder sogar die Infizierung des PC durch den bloßen Besuch einer verseuchten Web-Seite. Die Methode liegt seit einigen Jahren sehr im Trend: Unter Ausnutzung aktueller Sicherheitslücken in Browsern und unter Einsatz von Scripten nimmt ein auf einer Web-Seite hinterlegter Schadcode Einfluss auf einen Rechner. So werden zum Beispiel Viren verbreitet, Schnüffelprogramme installiert, Browseranfragen zu Web-Seiten umgelenkt, die dafür bezahlen und anderes. Drive-bys sind besonders perfide, weil sie vom PC-Nutzer keine Aktivität (wie das Öffnen einer E-Mail) verlangen, sondern nur Unvorsichtigkeit. Opfer sind zumeist Nutzer, die ihre Software nicht durch regelmäßige Updates aktuell halten - also potentiell so gut wie jeder.
Botnetz
Botnets sind Netzwerke gekidnappter Rechner - den Bots. Mit Hilfe von Trojaner-Programmen, die sie beispielsweise durch manipulierte Web-Seiten oder fingierte E-Mails auf die Rechner einschleusen, erlangen die Botnet-Betreiber Zugriff auf die fremden PC und können sie via Web steuern. Solche Botnets zu vermieten, kann ein einträgliches Geschäft sein. Die Zombiearmeen werden unter anderem genutzt, um millionenfache Spam-Mails zu versenden, durch eine Vielzahl gleichzeitiger Anfragen Web-Seiten in die Knie zu zwingen oder in großem Stile Passwörter abzugrasen. (mehr bei SPIEGEL ONLINE)
Fakeware, Ransomware
Das Wort setzt sich aus "Fake", also "Fälschung", und "Ware", der Kurzform für Software zusammen: Es geht also um "falsche Software" . Gemeint sind Programme, die vorgeben, eine bestimmte Leistung zu erbringen, in Wahrheit aber etwas ganz anderes tun. Häufigste Form: angebliche IT-Sicherheitsprogramme oder Virenscanner. In ihrer harmlosesten Variante sind sie nutzlos, aber nervig: Sie warnen ständig vor irgendwelchen nicht existenten Viren und versuchen, den PC-Nutzer zu einem Kauf zu bewegen. Als Adware-Programme belästigen sie den Nutzer mit Werbung.

Die perfideste Form aber ist Ransomware : Sie kidnappt den Rechner regelrecht, macht ihn zur Geisel. Sie behindert oder verhindert das normale Arbeiten, lädt Viren aus dem Netz und stellt Forderungen auf eine "Reinigungsgebühr" oder Freigabegebühr, die nichts anderes ist als ein Lösegeld: Erst, wenn man zahlt, kann man mit dem Rechner wieder arbeiten. War 2006/2007 häufig, ist seitdem aber zurückgegangen.
Zero-Day-Exploits
Ein Zero-Day-Exploit nutzt eine Software-Sicherheitslücke bereits an dem Tag aus, an dem das Risiko überhaupt bemerkt wird. Normalerweise liefern sich Hersteller von Schutzsoftware und die Autoren von Schadprogrammen ein Kopf-an-Kopf-Rennen beim Stopfen, Abdichten und Ausnutzen bekanntgewordener Lücken.
Risiko Nummer eins: Nutzer
Das größte Sicherheitsrisiko in der Welt der Computer sitzt vor dem Rechner. Nicht nur mangelnde Disziplin bei nötigen Software-Updates machen den Nutzer gefährlich: Er hat auch eine große Vorliebe für kostenlose Musik aus obskuren Quellen, lustige Datei-Anhänge in E-Mails und eine große Kommunikationsfreude im ach so informellen Plauderraum des Webs. Die meisten Schäden in der IT dürften von Nutzer-Fingern auf Maustasten verursacht werden.
DDoS-Attacken
Sogenannte distribuierte Denial-of-Service-Attacken (DDoS) sind Angriffe, bei denen einzelne Server oder Netzwerke mit einer Flut von Anfragen anderer Rechner so lange überlastet werden, bis sie nicht mehr erreichbar sind. Üblicherweise werden für solche verteilten Attacken heutzutage sogenannte Botnetze verwendet, zusammengeschaltete Rechner, oft Tausende oder gar Zehntausende, die von einem Hacker oder einer Organisation ferngesteuert werden.