SPD nach der Wahl Andrea Nahles soll neue Fraktionschefin werden

Nach der Wahlniederlage verteilt die SPD einige Ämter neu. Parteichef Schulz will den Kurs ändern - und mit der bisherigen Arbeitsministerin Nahles an der Fraktionsspitze in die Opposition ziehen.

Martin Schulz und Andrea Nahles
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Martin Schulz und Andrea Nahles


Nach dem Desaster für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl will Parteichef Martin Schulz die SPD in Teilen neu aufstellen. So soll die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles von Thomas Oppermann den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag übernehmen.

Parteichef Martin Schulz sagte, er sei dankbar, dass sowohl das SPD-Präsidium als auch der Parteivorstand seinem entsprechenden Vorschlag gefolgt seien. Deshalb werde er Nahles als neue Chefin der auf 153 Sitze geschrumpften Parlamentsfraktion vorschlagen.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl laut vorläufigem Endergebnis nur 20,5 Prozent der Stimmen erreicht - ein Rekordtief seit 1949. Schulz hatte noch am Sonntagabend angekündigt, dass die SPD nach dem Wahldebakel in die Opposition gehen werde.

"Andrea Nahles ist eine erfahrene Politikerin, die in Berlin als auch in ihrem Landesverband Rheinland-Pfalz üb er eine hohe Reputation verfügt", sagte Schulz. Die 47-Jährige hatte in der zurückliegenden Legislaturperiode etwa mit dem Mindestlohn und der abschlagsfreien Rente mit 63 wichtige Arbeitsmarkt- und Sozialreformen umgesetzt.

Schulz versprach, die Niederlage bis zum Parteitag Anfang Dezember in Gremien, Klausursitzungen und auf acht Regionalkonferenzen aufzuarbeiten. "Wir dürfen die Fehler, die gemacht worden sind, nicht wiederholen." Eine erneute große Koalition schloss der unterlegene Spitzenkandidat trotz Gesprächsangebots von CDU-Chefin Angela Merkel aus.

Der SPD-Vorsitzende wiederholte stattdessen nach dem umstrittenen TV-Auftritt in der Berliner Runde seine Angriffe auf die Bundeskanzlerin. Er nannte sie "Weltmeistern des Ungefähren", Schulz warf ihr eine "Aushöhlung politischer Debatte" und "Schlaftablettenpolitik" vor. Die Bundeskanzlerin habe "ein Vakuum entstehen lassen", in die die AfD "geschickt" stoßen konnte.

Für das schlechteste Ergebnis der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik übernahm Schulz die Verantwortung: "Das ist auch meine Niederlage, für die ich einzustehen habe." Die SPD sei jedoch eine Partei des Mutes und "das Bollwerk der Demokratie". Das sehe man auch daran, dass nach der Bundestagswahl 1400 neue Mitglieder in die SPD eingetreten seien.

cht/apr/dpa/Reuters



insgesamt 26 Beiträge
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Sonia 25.09.2017
1. Die SPD hat immer noch nichts begriffen
Genau das wollen Bürger nicht - von einen auf den anderen Posten schieben; das hat den Bürgern schon mit Schulz gereicht. Nun geht es wieder so weiter. Wenn die SPD nicht endlich aufhört, diejenigen, die wir vielleicht noch gar nicht kennen in ihrer Partei, in die erste Reihe zu holen, eine moderne und vorwärtsgewandte Politik zu betreiben, nicht zu versuchen, dieses Land im Elend darzustellen, wird sie bei der nächsten Bundestagswahl vermutlich nicht mal die Stimmen erreichen, die nunmehr leider die AfD bekam. Die FDP wird sich verdoppeln. Die SPD braucht einen Linder oder eine Lind(nerin). Nicht die abgetragenen Politiker. Nur so hat diese Partei überhaupt noch Chancen. Ansonsten wird sie "absaufen" wie die Sozialdemokraten in Frankreich, die auch nicht begriffen, was das Volk wünscht. Ja, es geht auch um Personen, die Menschen wählen Köpfe.
rainer_daeschler 25.09.2017
2. Was soll das?
Martin Schulz macht in der Elefantenrunde den Bullenbeißer, macht aber dann Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden. Was soll das? Als Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionspartei ist sie es, die bestimmt, wer der Kanzlerin Kontra gibt, wenn sie das Rednerpult verlässt. Hier sollte dann jemand stehen, den man sich 2021 als Bundeskanzler vorstellen kann.
Kurt-C. Hose 25.09.2017
3. Kluge Entscheidung
Nahles als Fraktionsvorsitzende ist genau richtig. Egal wie man politisch zu ihr steht, sie eine sensationelle Erfolgsbilanz in der vergangenen Regierung. Sie ist erfahren und sicher eine gute Fraktionsvorsitzende. Schulz wäre eine schlechte Wahl gewesen. Mit Nahles als Fraktionsvorsitzender hat man dann mit Scholz im Hintergrund jemanden, der sich für in zwei Jahren (länger hält Jamaika vermutlich nicht) als Kanzlerkandidat warmlaufen könnte.
simonweber1 25.09.2017
4. Kaum
ist die BTW entschieden, schon macht die SPD gleich wieder einen gravierenden Fehler. Ich habe kein Verständnis dafür, dass Frau Nahles Fraktionsvorsitzende werden soll, oder soll sie 2021 als Kanzlerkandidatin in den Ring geschickt werden. Nein SPD so wird das auch 2021 nichts mit der Kanzlerschaft.
Thorkh@n 25.09.2017
5. Ich hatte gehofft ...
... es könne nicht mehr schlimmer kommen mit dieser Partei und wieder habe ich mich geirrt. Nulles als Fraktionschefin und die SPD fällt zurück ins sozialdemokratische Neolithikum. In diesem Amt braucht es jemanden aus dem Nachwuchsbereich der Jusos, der/die signalisiert: Die SPD kümmert sich um die Bedürfnisse der Jugendlichen und jungen Erwachsenen! Aber nix da.
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