GroKo-Kabinett Scholz soll Regierungsarbeit der SPD koordinieren

Die sechs SPD-Minister stehen fest. Andrea Nahles und Olaf Scholz haben sie offiziell vorgestellt. Scholz selbst wird Vizekanzler.

Das neue Spitzenpersonal der SPD
REUTERS

Das neue Spitzenpersonal der SPD


Paritätische Besetzung und Regionalproporz: Die SPD hat sich die Ministerfindung nicht leicht gemacht. Seit Donnerstag sickerten die Namen durch, die die Posten übernehmen sollen.

Vor allem teamfähig soll das Tableau sein, sagte der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz zu Beginn einer Pressekonferenz in Berlin. Scholz sei ein großer Gewinn für die Bundespolitik, sagte Fraktionschefin Andrea Nahles, als sie den neuen Finanzminister vorstellte. Er sei zudem einer der profiliertesten Finanzpolitiker der Republik.

SPIEGEL ONLINE

Als Vizekanzler ist Scholz künftig zusätzlich zu seiner Arbeit als Finanzminister für die Koordinierung der sechs SPD-Minister zuständig. Heiko Maas übernimmt das Außenministerium. Hubertus Heil wird neuer Arbeitsminister und Katarina Barley übernimmt das Justizressort.

Die Sozialdemokraten beriefen zudem zwei in der Bundespolitik neue Gesichter: Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln,Franziska Giffey, soll das Familienministerium leiten, das Umweltressort bekommt die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

Fotostrecke

8  Bilder
Minister und Fraktionsführung: Das Spitzenpersonal der SPD

Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik. Scholz dankte den bisherigen SPD-Ministern, die nicht mehr in der künftigen Bundesregierung vertreten sein werden. Das sind der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel, Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


höh/dpa/AFP



insgesamt 84 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
zwietracht 09.03.2018
1. fehlendes Rechtsverständnis
Wie soll man bewerten, dass die SPD Führung der Meinung ist, die Minster öffentlich mit medialen Pauken und Trompeten vorstellen zu müssen, bevor sie überhaupt ernannt sind? Im Grundgesetz steht: "Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen." Jeder Politiker der ein wenig Rechtsverständnis und politisches Taktgefühl besitzt, würde sich nicht aufführen. als ob die Ernennung in seine Verantwortung fiele. Wenn Nahles hier Merkel vorführen will, ihr die Show stehlen will, dann soll sie nicht in die Regierung eintreten. Das sind Machtspiele einer vom Volk und seinen Interessen abgetrennten politischen Elite. Nicht mehr wählbar, diese Egomanen.
Listkaefer 09.03.2018
2. Gutes SPD-Team.
Und im Parlament vertritt Andrea Nahles die SPD. Mit diesen Frontleuten ist die Partei neu aufgestellt. Mit überzeugender Regierungsarbeit kann sich die SPD nun wieder das Vertrauenvder Wähler gewinnen.
lalito 09.03.2018
3. Titelbild
Wieso fällt mir da nur "Schirm, Charme und Melone" zum Bild ein? Na gut, Charme ist schon mal nicht bei den Beiden. ;-) Ansonsten gilt, Hauptsache Auftrag.
Wagnerf 09.03.2018
4. und die Merkel erst...
Zitat von zwietrachtWie soll man bewerten, dass die SPD Führung der Meinung ist, die Minster öffentlich mit medialen Pauken und Trompeten vorstellen zu müssen, bevor sie überhaupt ernannt sind? Im Grundgesetz steht: "Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen." Jeder Politiker der ein wenig Rechtsverständnis und politisches Taktgefühl besitzt, würde sich nicht aufführen. als ob die Ernennung in seine Verantwortung fiele. Wenn Nahles hier Merkel vorführen will, ihr die Show stehlen will, dann soll sie nicht in die Regierung eintreten. Das sind Machtspiele einer vom Volk und seinen Interessen abgetrennten politischen Elite. Nicht mehr wählbar, diese Egomanen.
Und der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt... Was erlaubt sich die Merkel eigentlich schon, sich als Bundeskanzlerin der neuen Regierung hinzustellen und selbst auch schon ihre Minister vorzustellen? Unerhört!
fthoe 09.03.2018
5.
Der "große Wurf" ist das meiner Auffassung nach nicht. Schon gar nicht in Hinblick auf eine Neuausrichtung. Weder inhaltlich noch personell sind Ausrufezeichen gesetzt. 3 abgefahrene Reifen wurden runderneuert ein neuer montiert. Das einzige Zeichen, das ich hier sehe, liegt in den Worten Teamfähigkeit und Koordination. Übersetzt heisst das für mich: Wer kuscht wird was und Herr Scholz wird diesen Anspruch mit eisener Hand durchsetzen. Das erinnert an die 90ziger und nicht nach Aufbruch ins 21. Jahrhundert.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.