Basis gegen Establishment Demokratie von ganz unten

Wenn die Basis entscheidet, haben etablierte Politiker schlechte Karten: Bei den Mitgliedern kommen Leute besser an, die zwar wenig Erfahrung haben, aber viel Sitzfleisch. Der intelligente Mensch ist in Parteien grundsätzlich im Nachteil.

Andrea Nahles, SPD-Fraktionschefin im Bundestag und designierte Parteichefin
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Andrea Nahles, SPD-Fraktionschefin im Bundestag und designierte Parteichefin

Eine Kolumne von


Jetzt soll also Simone Lange die SPD retten. Mir sagte der Name nichts, ich musste ihn erst googeln. Lange ist Oberbürgermeisterin von Flensburg, wie ich gelernt habe. Ich war mal in Flensburg. Es ist eine nette, kleine Stadt an der Grenze zu Dänemark, die überregional bekannt ist, weil das Kraftfahrt-Bundesamtes hier seinen Sitz hat. Außerdem wurde der Erotikversand Beate Uhse in Flensburg gegründet.

Oberbürgermeisterin von Flensburg zu sein, ist sicher eine schöne Sache. Aber ich hätte nie gedacht, dass diese Erfahrung ausreichen würde, um sich anzuschicken, die SPD durch die schwerste Krise ihrer Geschichte zu führen.

Lange ist Frau, das ist nach Lage der Dinge eine wichtige Voraussetzung, um den unglückseligen Martin Schulz zu beerben. Aber Oberbürgermeisterin einer 94.000-Einwohner-Stadt? Das ist nicht Frauenpower, das ist bestenfalls Frauenpowerchen.

Der Ruf nach der Basis funktioniert immer

Andrea Nahles hat Power, das ist vielen in der Partei auch nicht Recht. Zu eigenmächtig sei ihre Bewerbung verlaufen, heißt es, die Basis sei nicht genug einbezogen worden. Sie wolle den Mitgliedern wieder eine Stimme geben, hat Lange zur Begründung ihrer Kandidatur gesagt. Damit ist klargestellt, dass Nahles irgendwie nicht für die Mitglieder spricht.

Der Ruf nach der Basis funktioniert immer. Der sicherste Weg, einen Personalvorschlag in Misskredit zu bringen, ist es, den fehlenden Basisbezug zu beklagen. Wer umgekehrt als Mann oder Frau der Basis gilt, ist überall dort, wo der Auswahlprozess über Mitgliedervoten funktioniert, im Vorteil. Deshalb setzt sich so häufig der Typ Gewerkschaftssekretär durch, wenn die Basis zu ihrem Recht kommt. Ob jemand über Führungserfahrung, Ideen und den Appeal über die Parteigrenze hinaus verfügt, ist in diesem Fall nachrangig.

Ich bin jetzt seit fünf Wochen aus Deutschland fort. Als ich abreiste, war die SPD in einem Zustand, dass man dachte, viel tiefer könne sie nicht mehr sinken. Man denkt immer, die Talsohle sei erreicht, das liegt bei großen Organisationen vermutlich in der Natur der Sache. Aber dann zeigt sich, dass es noch weiter nach unten geht. Inzwischen scheint vorstellbar, dass die AfD bei den nächsten Wahlen an der Sozialdemokratie vorbeizieht. Das Etikett der Volkspartei ist schon seit Längerem ziemlich ramponiert, aber das wäre das Ende.

In der SPD herrscht jetzt Rätedemokratie. Wer wie Nahles als Teil des Establishments gilt, ist schon per se verdächtig. Man mag es mir nachsehen, aber ich hege gewisse Vorbehalte gegen die Basisdemokratie. Sie bringt selten die schlauesten Köpfe nach vorne. Eigenwilligkeit und Einfallsreichtum, die oft mit Intelligenz einhergehen, sind keine Eigenschaften, die honoriert werden. Dafür Sitzfleisch und endlose Geduld.

Der intelligente Mensch ist in Parteien grundsätzlich im Nachteil. Während der Gremienarbeiter nichts dabei findet, seinen Tag in Sitzungen vor einem Berg Schnittchen zu verhocken, stimmt der intelligente Mensch schon deshalb auch für ihn nachteiligen Beschlüssen zu, damit die Sache endlich ein Ende hat.

Auch der Mitgliederentscheid, der immer dann ins Spiel kommt, wenn der Unmut der Basis übermächtig wird, weist selten einen Weg aus der Misere. Das Problem am Mitgliederentscheid ist, dass das Parteimitglied oft ganz andere Auswahlkriterien hat als der Wähler. Gerhard Schröder wäre vielleicht nie Parteivorsitzender geworden, wenn man die Entscheidung in die Hand der SPD-Mitglieder gelegt hätte.

Der Wahlkämpfer sucht sein Heil auf der Straße

Der Gremienarbeiter verlässt sich beim Aufstieg auf die Runden, in denen vor allem zählt, wie zuverlässig einer der Sache gedient hat, aus welchem Landesverband er kommt oder welchem politischen Flügel er angehört. Der Wahlkämpfer hingegen sucht sein Heil auf der Straße. Er macht sein Fortkommen von der Zustimmung des Bürgers abhängig, was voraussetzt, dass er von diesem verstanden und auch gemocht wird. Der Wahlkämpfer ist deshalb immer versucht, den Stimmungen und Wünschen des breiteren Publikums nachzugeben, der Parteiarbeiter nennt das dann "populistisch", der Wahlkämpfer "populär".

Gerhard Schröder war durch und durch ein Kind der Straße. Auch Klaus Wowereit, der Berlin 13 Jahre regierte, bis ihn der vermaledeite Flughafen das Amt kostete, gehörte zu dieser raren Sorte von Politiker. Rudolf Scharping oder der unglückliche Frank-Walter Steinmeier sind eher der Typ Parteiarbeiter. Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass Scharping durch eine Mitgliederbefragung an das Amt des Parteivorsitzenden kam, das er zwei Jahre inne hatte, bis ihn Oskar Lafontaine auf einem Parteitag wegputschte.

Schwer zu sagen, ob Andrea Nahles das Zeug zur Volkstribunin hat. Was sie mit Schröder verbindet, ist das lose Mundwerk und der ungezwungene Umgang mit Menschen. Für eine Spitzenpolitikerin hat sie sich erstaunlich viel gute Laune bewahrt, das hilft, wenn man abseits des Parteibetriebs reüssieren will. Ob sie auch als Kanzlerkandidatin überzeugen würde, weiß wahrscheinlich nicht mal sie selbst. Anderseits hat sich bei Angela Merkel ebenfalls niemand vorstellen können, dass sie einmal zwölf Jahre das Land regieren würde.

Falls es hilft: Auch am Anfang der Kanzlerschaft Merkel stand kein Basisbeschluss.

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insgesamt 223 Beiträge
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Seite 1
kritischer-spiegelleser 15.02.2018
1. Von ganz unten?
Diejenigen, die Schulz so hochgelobt haben und die Erwartungen geweckt haben, haben ihn doch innerhalb eines Jahres wieder rigoros abgesägt. Das ist SPD-Personalpolitik!
tomkey 15.02.2018
2. ???
Mensch Fleischhauer, was für belangloses Geschreibsel Sie da aus dem "Urlaub" hier so abkippen! Haben Sie das nötig?? Reicht die Urlaubskasse nicht mehr??
burgundy 15.02.2018
3. Der intelligente Mensch ist in Parteien grundsätzlich im Nachteil.
Lieber Herr Fleischhauer, wie recht Sie haben, ein klassisches Bonmot. Das zeigt ja die Zusammensetzung der Parteispitzen im allgemeinen und die der aktuellen SPD - Führung im besonderen. Und genau deswegen braucht vor allem die SPD jetzt rasch die Erneuerung. Die allerdings kommt, aus den von Ihnen erwähnten Gründen, nicht von der Führungsmannschaft und schon gar nicht von Nahles.
allenicksschonweg 15.02.2018
4. Ungerecht!
Zwar kenne ich Frau Lange nicht und kann daher auch nicht beurteilen, ob sie befähigt ist, die SPD als Parteichefin gut zu führen. Aber ich kann nicht verstehen, warum Sie, Herr Fleischhauer, ihr diese Befähigung per se absprechen , obschon Sie doch selbst völlig zutreffend festellen, dass man "Kohls Mädchen", also Frau Merkel, die Befähigung zu 12 Jahren Kanzlerschaft seinerzeit sicher auch nicht zugetraut hätte. Der Mensch wächst mit seinen Aufgaben; warum sollte das ausgerechnet bei Frau Lange nicht der Fall sein? Im Übrigen: den Satz "der Wahlkämpfer ist deshalb immer versucht, den Stimmungen und Wünschen des breiteren Publikums nachzugeben" Frau Nahles und der derzeitigen Parteiführung zuzuschreiben, ist gelinde gesagt, nicht unbedingt eine sehr realistische Sicht der Dinge. Nur noch 20,5% Stimmenanteil belegen dies deutlich!
jcla 15.02.2018
5. Was nicht verstanden wurde ist,
dass die Bewerbung von Basiskandidaten zum Resultat hat, dass die Abstimmung zum Koalitionsvertrag keine Abstimmung für oder gegen einen/eine Parteivorsitzende/n wird. Die oder der Parteivorsitzende wird erst später neu besetzt. Mit "Frauenpowerchen" hat das nichts, mit Politik alles zu tun.
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