Asylstreit der Union SPD bereitet sich auf mögliche Neuwahlen vor

Wie geht der Asylstreit zwischen CSU und CDU aus? Die Sozialdemokraten wollen auf alles vorbereitet sein - und spielen nach SPIEGEL-Informationen auch eine Neuwahl durch.

Lars Klingbeil, Andrea Nahles
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Lars Klingbeil, Andrea Nahles


Die SPD trifft angesichts des Konflikts zwischen CDU und CSU bereits erste Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl. Nach SPIEGEL-Informationen fanden im Willy-Brandt-Haus Ende vergangener und Anfang dieser Woche bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil statt, bei denen es um die Vorbereitung eines auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs ging. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

In den Runden, an denen unter anderem Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale teilnahmen, wurde etwa über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin in Frage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten.

Stimmenfang #56 - Unionsstreit zur Asylpolitik: Darum können Merkel und Seehofer beide nur verlieren

Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge. Klingbeil erteilte außerdem bereits den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

Hintergrund der Planungen ist, dass die SPD Ende vergangenen Jahres vom Platzen der Gespräche über eine Jamaika-Koalition kalt erwischt wurde und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet war. Auch der reguläre Bundestagswahlkampf war nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant. Diesmal wollen die Genossen besser für den Fall der Fälle gewappnet sein.

Die CSU hat Kanzlerin Angela Merkel eine Frist bis Ende Juni gesetzt, um europäische Lösungen für die Rückführung jener Asylbewerber zu erreichen, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind. Andernfalls will Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer solche Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen lassen. Der Konflikt zwischen Merkel und Seehofer bedroht nicht nur den Fortbestand der Großen Koalition, sondern auch den der Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU.

Unabhängig von den Planungen für einen möglichen Wahlkampf will die SPD eine neue Agentur unter Vertrag nehmen, um ihr Außenbild zu verbessern. Dazu laufen derzeit ebenfalls Gespräche.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

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insgesamt 74 Beiträge
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majorfabs 22.06.2018
1. Vorbereitung?
Ich denke eher böse Vorahnung und Verharren voller Angst.Gerade für die SPD ist die aktuelle Situation ein absoluter Albtraum. Gerade dem Tod durch die große Koalition von der Schippe gesprungen, sollte doch versucht werden in den nächsten Jahren die Wählerschaft zu stabilisieren und vielleicht wieder etwas zu vergrößern. Das scheint nun völlig aussichtslos. Sie werden im Strudel des Streits zwischen CDU/CSU unter Wasser gezogen und können offenbar nichts dagegen tun. Die SPD hatte sich darauf verlassen, dass frühestens in 4 Jahren wieder gewählt wird. Vielleicht war die erneute große Koalition doch nicht so alternativlos...
flux71 22.06.2018
2.
Sagt mal: Könnte es vielleicht sein, dass der Plan der CSU darin besteht, am Tag von deren Landtagswahl gleichzeitig auch Neuwahlen für den Bundestag zu veranstalten? Immerhin hat die CSU bei der Bundestagswahl alle Direktmandate gewonnen... Nur mal so als Idee.
john_doo 22.06.2018
3.
Diese Große Koalition wird und wurde von Anfang an von niemanden geliebt. Eine Regierung der Regierungsbildung Willen. Gewinner für einen Zerfall der Großen Koalition kann Andrea Nahles werden. Ob es für einen Gewinn der SPD reicht, sei dahingestellt.
simonweber1 22.06.2018
4. Naja
SPD und Neuwahlen durchspielen, das dürfte wohl eher eine Horrorvision für die SPD werden.Schade, dass sich anscheinend niemand mehr in der SPD erinnert, für was die SPD unter Brandt und Schmidt gestanden hat. Wenn Sie sich zurück besinnen würde, müsste die SPD auch keine Sorge vor Neuwahlen haben.
stadtmusikant123 22.06.2018
5. Gerücht
Das halte ich für ein "nützliches" Gerücht. Wenn jemand Neuwahlen fürchtet , dann doch wohl die SPD mit ihren Königsmachern. Schulz hin und Herr GroKo hin und Her Mitgliederbefragungstheater Dann hat die GroKo nichts vorzuweisen. Also, ehrlich Neuwahlen? Sollte das stimmen , ist die Parteiführung "superblond"!
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