K-Frage in der SPD: Drei in einem Jet

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Und täglich grüßt die Troika: Zu dritt fliegen die SPD-Granden Gabriel, Steinmeier und Steinbrück zu Frankreichs neuem Präsidenten. Viele Genossen wünschen sich endlich die Entscheidung - wer tritt gegen Angela Merkel an?

SPD-Troika aus Steinbrück, Gabriel, Steinmeier (v.l.): Problem Kandidatenkür Zur Großansicht
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SPD-Troika aus Steinbrück, Gabriel, Steinmeier (v.l.): Problem Kandidatenkür

Berlin - Wenn mal wieder über die Frage des Kanzlerkandidaten spekuliert wird, tut die SPD das gern als reine Medienspielerei ab. Die Partei mache sich derzeit über vieles Gedanken, heißt es dann, aber sicher nicht darum, wer im kommenden Jahr Herausforderer von Angela Merkel wird. Ganz sicher nicht.

Es ist natürlich ein bisschen anders.

Auch die SPD-Granden haben phasenweise ihren Spaß daran, öffentlich über die K-Frage zu flachsen. Auf der traditionellen Spargelfahrt des pragmatischen "Seeheimer Kreises" über den Berliner Wannsee war die Sache mit der Kanzlerkandidatur großes Thema, was auch daran gelegen haben mag, dass die Troika aus Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück an diesem Mittwoch gemeinsam zu Frankreichs Präsident François Hollande fliegt. Es ist mal wieder eine dieser etwas eigenartigen Inszenierungen.

Einer der drei Spitzengenossen soll es 2013 bekanntlich machen. Nur wer? Vielleicht kläre sich die Frage ja von selbst, wenn es mit der Maschine auf dem Weg nach Paris Probleme gebe, scherzte Fraktionschef Steinmeier, was unter den rund 600 Gästen auf der "Havel Queen" eher ein Glucksen als schallendes Gelächter hervorrief.

Wenig später versuchte sich auch Peer Steinbrück an der K-Frage. Er hoffe doch sehr, dass die SPD kein "marodes Flugzeug" bestellt habe, was einen Zwischenruf Steinmeiers provozierte. Die Schatzmeisterin der Partei habe nur einen Fallschirm bestellt, rief der Fraktionschef. Daraufhin Steinbrück: "Du bist für den zu schwer." Lachen. "Geschweige denn Sigmar." Lauteres Lachen. "Damit ist die Frage ja geklärt." Sehr lautes Lachen.

Kür im Januar - oder doch schon früher?

So richtig zum Scherzen zumute ist den meisten Sozialdemokraten in dieser kniffligen Frage allerdings nicht. Tatsächlich meinen viele in der Partei, die Inszenierung des Führungstrios habe sich inzwischen reichlich abgenutzt. Troika hier, Troika da - so richtig Freude will bei den Auftritten der Führungsriege nur noch bei wenigen Sozialdemokraten aufkommen. Zu sehr zeige die SPD mit der Troika, dass sie schlicht nicht wisse, wen sie gegen Merkel aufstellen soll. So kann die vermeintliche Stärke zur Schwäche werden, fürchtet manch einer.

Bei den Spitzengenossen sieht man das naturgemäß anders. Die Troika zeige, wie viele gute Leute die Partei aufzubieten habe. Wenn einige meinten, einen Abnutzungseffekt zu erkennen, so sei das ein beherrschbares Problem. Viel gefährlicher wäre es, wenn sich die Troika zerstreiten würde. So wie einst Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping. Davon könne aber keine Rede sein.

Gleichwohl: Ganz so harmonisch geht es zwischen Gabriel, Steinmeier und Steinbrück auch wieder nicht zu. Berichte über europapolitische Verstimmungen zwischen den Ober-Sozialdemokraten sowie Durchstechereien über echte oder vermeintliche Patzer der Troika-Mitglieder sorgen bei den Genossen seit einiger Zeit für Kopfschütteln. Und den bisher anvisierten Zeitplan zur Kandidatenkür halten manche für unrealistisch.

Bislang ist der Plan so: Erst nach der Niedersachsen-Wahl im Januar soll der Merkel-Herausforderer ernannt werden. Die SPD-Spitze hält eine späte Ernennung für taktisch klug. Je kürzer die Strecke bis zur Bundestagswahl, desto geringer die Gefahr, dass der Kandidat verschlissen werde. Und außerdem könne man nach einem rot-grünen Wahlsieg in Hannover den Moment nutzen, um auch im Bund die Wechselstimmung ein bisschen zu befördern.

Das ist aus SPD-Sicht eine hübsche Vorstellung. Ob es so kommt, ist fraglich. Wie die Wahl in Niedersachsen ausgeht, ist unberechenbar. Sollte es mit dem rot-grünen Wechsel in Hannover schiefgehen, würde das auch die Aussichten auf die Bundestagswahl verschlechtern. Nicht einmal die Kür des Kanzlerkandidaten dürfte dann noch den nötigen Schwung bringen, um bis September an Angela Merkels Union vorbeizuziehen. So jedenfalls die Sorge jener, die für eine frühere Entscheidung in Sachen K-Frage plädieren. Zum Beispiel im Herbst.

Sehr wahrscheinlich ist eine Vorverlegung nicht. Gänzlich unrealistisch aber auch nicht. Bis zum Herbst muss die SPD sich auf zwei zentralen inhaltlichen Feldern positionieren, die die K-Frage quasi von selbst erledigen könnten. Da ist zum einen der europäische Fiskalpakt. Stimmt die SPD am Ende gegen den Fiskalpakt, wäre das auch ein Votum gegen Steinmeier und Steinbrück, die das Vertragswerk grundsätzlich stützen. Die beiden wären dann wohl so sehr beschädigt, dass eine Kandidatur kaum mehr in ihrem Interesse liegen dürfte.

Das Problem mit der Rente

In der Parteispitze wird zwar damit gerechnet, dass der Fiskalpakt am Ende so sozialdemokratisch gefärbt sein wird, dass auch die Kritiker gar nicht anders können, als im Bundestag zuzustimmen. Unter den SPD-Abgeordneten rumort es allerdings kräftig. Vor allem der linke Flügel stellt täglich härtere Bedingungen für ein Ja auf. Das nervt vor allem Steinbrück. Auf der Spargelfahrt redete er den Anwesenden ins Gewissen. Man dürfe "die Latte nicht so hoch legen, dass man am Ende automatisch drunter durchgeht".

Auch die Haltung der SPD zu den Rentenreformen der letzten Jahre ist in wichtigen Punkten noch ungeklärt. Der linke Flügel fordert, das Rentenniveau auf dem heutigen Stand festzuschreiben, was nach Ansicht der Pragmatiker die Partei politisch und finanziell ziemlich teuer zu stehen kommen würde. Sollte die SPD in dieser Frage nach links rutschen, würde das eine Kandidatur Steinmeiers und Steinbrücks wohl ebenfalls unmöglich machen. SPD-Chef Gabriel hätte von allen Troika-Mitgliedern die geringsten Probleme mit einer Kurskorrektur in der Rentenpolitik. Den Streit will er persönlich lösen - im Herbst.

Apropos Gabriel: Der SPD-Chef selbst war auf der Spargelfahrt nicht mit an Bord. Er fehlte aufgrund eines Trauerfalls. Präsent war er trotzdem. Auf den Tischen hatte die "Seeheimer"-Führung rote Tassen platziert.

Bedruckt waren sie, nun ja, mit dem Konterfei der Troika.

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