Neustart nach Niederlage Dreikampf in der SPD-Fraktion um Amt des Bundestagsvizepräsidenten

Mit der Wahlniederlage werden die Ämter für SPD-Abgeordnete knapp. Die neue Fraktionschefin Nahles möchte ihren Vorgänger Oppermann gern im Bundestagspräsidium unterbringen. Doch es gibt noch andere Interessenten.

Thomas Oppermann
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Thomas Oppermann


Bei der SPD steht eine Kampfabstimmung mit mindestens drei Bewerbern um den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten an. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand schlug einvernehmlich den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Das teilte seine Nachfolgerin Andrea Nahles in einem Brief an die Abgeordneten mit. Auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, sowie die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht wollen sich für das Amt bewerben.

Die Kampfabstimmung findet am kommenden Montag statt, am Dienstag wird die SPD ihren Kandidaten dann offiziell nominieren. Dann findet auch die konstituierende Sitzung des Bundestags statt. Bis Anfang der Woche können weitere Genossen kandidieren.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestags ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Parlamentspräsidium vertreten. Nominiert werden die Kandidaten von der jeweiligen Fraktion, gewählt werden sie vom gesamten Parlament. Bei der FDP hatte Parteichef Christian Lindner überraschend mitgeteilt, Parteivize Wolfgang Kubicki für das Präsidium nominieren zu wollen. Die CDU will den bisherigen Finanzminister Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten wählen lassen.

Wegen einer Sonderregelung der großen Koalition hatten Union und SPD zuletzt je zwei Stellvertreter gestellt. Nahles und die SPD hätten das gerne so beibehalten. "Die Union hat uns gestern unmittelbar vor den Sitzungen unserer Vorstandsgremien mitgeteilt, dass sie dies ablehnt. Wir akzeptieren diese Entscheidung, auch wenn wir unseren Anspruch weiter für gerechtfertigt halten", schrieb die frühere Arbeitsministerin nun den Abgeordneten.

Die Fraktionsführung halte in dieser Lage Oppermann für die beste Wahl. So könne die bei der Bundestagswahl geschwächte SPD angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag "am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium" vertreten werden.

Die Frauen in der SPD kritisierten die Personalpolitik von Parteichef Martin Schulz und Nahles. "Wer im Wahlkampf verspricht, sein Kabinett paritätisch zu besetzen, darf bei Partei- und Fraktionsgremien nicht hinter diesen Anspruch zurückfallen", sagte Elke Ferner, Chefin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Bislang hatten wir zwei Frauen als Vizepräsidentinnen des Bundestags. Es wäre kein gutes Signal, wenn die künftig durch einen Mann ersetzt werden", hieß es.

apr/dpa/AFP

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TheFrog 18.10.2017
1. Unsere Vertreter....
...die FDP will nicht neben der AfD sitzen, andere wollen noch schnell ein paar Pöstchen verteilen, da ja die Koalitonsverhandlungen in eine Richtung gehen, wo die Fleischtöpfe eventuell höher gehängt werden. Kindergarten pur. Was sind wir doch für eine merkwürdige Demokratie, wenn man das noch als eine solche bezeichnen kann. Wie wäre es denn, wenn man sich einmal den wirklichen Problemen widmen könnte. EInfach nur noch zum K...., aber der Wähler hat ja entschieden und dann merkeln wir mal weiter. Oma und Opa Mustermann stocken weiter auf, Otto Normalverbraucher macht noch einen Zusatzjob, damit er sich etwas "leisten" kann (Spon Artikel, aber den Link suche ich jetzt nicht). Kopfschütteln und Unverständnis meinerseits. Neuwahlen, wie oft angedacht, bringen es nicht. Deutschland muss erst wieder so richtig an die Wand gefahren werden, bevor der Michel wach wird. Eine Frage der Zeit. Leider ist es so, wenn der Michel wach wird, dann wird es meistens brandgefährlich. Die Deutsche Fahne ist ein gute Beispiel dafür. Möge sich der interessierte Forist darüber schlau machen.
jtreier 18.10.2017
2. Selbstbedienung
Abgeordnete müssen ordentlich bezahlt werden und meiner Meinung auch je nach beruflicher Herkunft mit einer Sicherung für danach ausgestattet werden. Kein Handwerker kann es sich leisten 4 Jahre sein Betrieb alleine zu lassen ohne adäquate Absicherung. Diese Leute fehlen im Parlament. Das Geschachere um stellvertretende Parlamentposten verstärkt wiederum die misstrauische Sichtweise des Wahlvolkes auf unsere Vertreter im Bundestag. Das sind lukrative Altersvorsorgemandate, die nicht nur Frau Roth wirtschaftlich gefallen. Joska Fischer lebt inzwischen auch sehr feudal in einer Grunewalder Villa. Vom Turnschuh zum feinen Flanell. Es lebe die Umverteilung durch die Idiologien.
tmhamacher1 18.10.2017
3. Lächerlich!
So kennt man die Sozen: Erst noch schwadroniert sie davon, sich in der Opposition erneuern zu wollen, und dann kommt dieser klägliche Versuch, die Privilegien der "verhassten" GroKo in die neue Zeit hinüberzuretten. Das Gleichbereichtigungsgerede im Wahlkampf wird jetzt natürlich sofort aufgegeben, wenn es um echte Pöstchen geht, und schließlich wieder ein schwacher Parteivorsitzender, der nicht in der Lage ist, eine Kampfabstimmung in der Fraktion zu verhindern! Also: alles wie gehabt!
franz.uhlenhorst 18.10.2017
4. Das Ulla Schmidt,
die mit ihrem Kuss der Rückseite der Krankenversicherer uns privat Rentenvorsorgenden erheblich geschadet hat, habe ich nicht vergessen. Ich bin bisher schon bei jeder Übertragung von Bundestagsdebatten bei den sie auf dem Präsidentensessel saß, grün angelaufen. Ich hatte gehofft, dass sie endlich verschwindet, diese Dame, die in einer sich sozial nennenden Partei völlig deplaziert ist. Ob Christine Lambrecht oder Oppermann ist mir egal, aber bitte nicht diese unsoziale Ex-Gesundheitsministerin!!!
zzipfel 18.10.2017
5. Wie meinen Sie das?
Zitat von franz.uhlenhorstdie mit ihrem Kuss der Rückseite der Krankenversicherer uns privat Rentenvorsorgenden erheblich geschadet hat, habe ich nicht vergessen. Ich bin bisher schon bei jeder Übertragung von Bundestagsdebatten bei den sie auf dem Präsidentensessel saß, grün angelaufen. Ich hatte gehofft, dass sie endlich verschwindet, diese Dame, die in einer sich sozial nennenden Partei völlig deplaziert ist. Ob Christine Lambrecht oder Oppermann ist mir egal, aber bitte nicht diese unsoziale Ex-Gesundheitsministerin!!!
Ich bin auch bei einer privaten Krankenversicherung (kein Krankenkassenmitglied) aber ich habe nicht festgestellt, dass die Rentenvorsorge darunter gelitten hat. Erklären Sie sich bitte, was Sie mit Ihrem Vorwurf konkret meinen.
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