Neustart nach Niederlage Dreikampf in der SPD-Fraktion um Amt des Bundestagsvizepräsidenten
Mit der Wahlniederlage werden die Ämter für SPD-Abgeordnete knapp. Die neue Fraktionschefin Nahles möchte ihren Vorgänger Oppermann gern im Bundestagspräsidium unterbringen. Doch es gibt noch andere Interessenten.
Thomas Oppermann
Bei der SPD steht eine Kampfabstimmung mit mindestens drei Bewerbern um den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten an. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand schlug einvernehmlich den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Das teilte seine Nachfolgerin Andrea Nahles in einem Brief an die Abgeordneten mit. Auch Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die seit 2013 im Bundestagspräsidium sitzt, sowie die bisherige Fraktionsmanagerin Christine Lambrecht wollen sich für das Amt bewerben.
Die Kampfabstimmung findet am kommenden Montag statt, am Dienstag wird die SPD ihren Kandidaten dann offiziell nominieren. Dann findet auch die konstituierende Sitzung des Bundestags statt. Bis Anfang der Woche können weitere Genossen kandidieren.
Nach der Geschäftsordnung des Bundestags ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Parlamentspräsidium vertreten. Nominiert werden die Kandidaten von der jeweiligen Fraktion, gewählt werden sie vom gesamten Parlament. Bei der FDP hatte Parteichef Christian Lindner überraschend mitgeteilt, Parteivize Wolfgang Kubicki für das Präsidium nominieren zu wollen. Die CDU will den bisherigen Finanzminister Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten wählen lassen.
Wegen einer Sonderregelung der großen Koalition hatten Union und SPD zuletzt je zwei Stellvertreter gestellt. Nahles und die SPD hätten das gerne so beibehalten. "Die Union hat uns gestern unmittelbar vor den Sitzungen unserer Vorstandsgremien mitgeteilt, dass sie dies ablehnt. Wir akzeptieren diese Entscheidung, auch wenn wir unseren Anspruch weiter für gerechtfertigt halten", schrieb die frühere Arbeitsministerin nun den Abgeordneten.
Die Fraktionsführung halte in dieser Lage Oppermann für die beste Wahl. So könne die bei der Bundestagswahl geschwächte SPD angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag "am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium" vertreten werden.
Die Frauen in der SPD kritisierten die Personalpolitik von Parteichef Martin Schulz und Nahles. "Wer im Wahlkampf verspricht, sein Kabinett paritätisch zu besetzen, darf bei Partei- und Fraktionsgremien nicht hinter diesen Anspruch zurückfallen", sagte Elke Ferner, Chefin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Bislang hatten wir zwei Frauen als Vizepräsidentinnen des Bundestags. Es wäre kein gutes Signal, wenn die künftig durch einen Mann ersetzt werden", hieß es.
apr/dpa/AFP
