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Regionalkonferenzen: SPD-Mitglieder scheinen auf GroKo-Kurs zu schwenken

Gabriel bei Regionalkonferenz in Nürnberg: Frühere Fehler korrigiert Zur Großansicht
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Gabriel bei Regionalkonferenz in Nürnberg: Frühere Fehler korrigiert

Der Wahlkampf nimmt keine Ende für die SPD-Granden. Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Andrea Nahles, Frank-Walter Steinmeier - sie alle schwärmten am Wochenende aus, um die Basis vor der Mitgliederabstimmung von der Großen Koalition zu überzeugen - mit einigem Erfolg, wie es scheint.

Berlin - Nürnberg, Kamen, Hannover: Bei Regionalkonferenzen hat die SPD-Spitze erneut bei der Basis für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag geworben. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprach am Sonntag zunächst bei einer nicht-öffentlichen Veranstaltung im nordrhein-westfälischen Kamen vor rund 800 Teilnehmern. "Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten", sagte er. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sprach hingegen auch von Kritik. Insgesamt sei die Stimmung aber "schon gut", ergänzte sie später in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

In Nürnberg, wo Gabriel im Anschluss auftrat, zeichnete sich trotz teils harscher Kritik am Koalitionsvertrag von Union und SPD eine breite Zustimmung ab. Die Vereinbarung sei zwar "kein gutes Ergebnis", sagte ein Parteimitglied. "Aber wie wir abstimmen, ist eine ganze andere Frage." Mehrere Basisvertreter warfen der SPD-Führung vor, vor allem in der Renten- und Gesundheitspolitik "nicht mehr rausgeholt zu haben". Gabriel hingegen betont, die SPD habe endlich frühere Fehler - etwa in der Rentenpolitik - korrigiert.

Derweil versuchte Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Hannover, die SPD-Basis zu überzeugen. Vor rund 450 Parteimitgliedern sagte er, vor allem beim Thema Mindestlohn habe die SPD gesiegt. "Diesen Tabubruch für die Konservativen endlich durchzusetzen, das halte ich für einen ganz großen Erfolg." Vom 6. bis zum 12. Dezember können alle 475.000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 14. Dezember feststehen.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles machte in der "Welt am Sonntag" nochmals deutlich,dass die SPD-Führung ihr eigenes politisches Schicksal mit dem Ausgang der Befragung verknüpft. "Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen." Auf die Nachfrage, ob das den geschlossenen Rücktritt bedeute, sollte die Parteibasis die Zustimmung verweigern, sagte sie: "Ich gehe nicht davon aus, dass es so kommt."

Werbetour wird fortgesetzt

Neuesten Umfragen zufolge könnte sie damit recht behalten. 78 Prozent der SPD-Wähler sprechen sich einer Forsa-Umfrage zufolge für die Große Koalition aus. Eine Umfrage, die die "BamS" beim Meinungsforschungsinstitut Emnid in Auftrag gegeben hatte, kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: 70 Prozent der SPD-Wähler empfehlen demnach den Sozialdemokraten, dem Vertrag zuzustimmen, nur 26 Prozent sind dagegen.

Für den Fall, dass es so kommen sollte, sprach sich der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in der "Bild" für Gabriel als Finanzminister aus. "Sigmar Gabriel hat in den vergangenen Wochen perfekt agiert und ausgezeichnet verhandelt. Meiner Meinung nach sollte ein Parteichef in einem Kabinett spürbar Einfluss nehmen und deshalb ein wichtiges Ministerium als Vizekanzler übernehmen", sagte Steinbrück der Zeitung. Informationen des SPIEGEL zufolge ist die Personalentscheidungen für die künftige Bundesregierung jedoch schon gefallen - das Finanzressort geht demnach an die Union.

Dessen ungeachtet setzt die Spitze der Sozialdemokraten am Montag ihre Werbetour an der Basis fort. Der Parteivorsitzende Gabriel will sich im hessischen Baunatal für die Große Koalition stark machen. Zu der Regionalkonferenz sind alle SPD-Mitglieder im Bezirk Hessen-Nord eingeladen. In Leverkusen will Ministerpräsidentin Kraft in einer weiteren Regionalkonferenz für den Koalitionsvertrag werben.

vks/dpa/AFP

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1. GroKo
f36md2 01.12.2013
Zitat von sysopDPADer Wahlkampf nimmt keine Ende für die SPD-Granden. Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Andrea Nahles, Frank-Walter Steinmeier - sie alle schwärmten am Wochenende aus, um die Basis vor der Mitgliederabstimmung von der Großen Koalition zu überzeugen - mit einigem Erfolg, wie es scheint. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wirbt-bei-regionalkonferenzen-fuer-koalitionsvertrag-a-936666.html
Nach der Befragung durch die CDF-Moderatorin Slomka bin ich auch umgeschwenkt. Der Versuch der Konservativen, eine demokratisch-legitimierte Abstimmung ins verfassungsrechtliche Abseits zu stellen, hat mich nachdenklich gestimmt. Neuwahlen würden vielleicht die FDP wieder herein bringen, das bitte auf keinen Fall!
2. Spd =
buntesmeinung 01.12.2013
Zitat von sysopDPADer Wahlkampf nimmt keine Ende für die SPD-Granden. Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Andrea Nahles, Frank-Walter Steinmeier - sie alle schwärmten am Wochenende aus, um die Basis vor der Mitgliederabstimmung von der Großen Koalition zu überzeugen - mit einigem Erfolg, wie es scheint. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wirbt-bei-regionalkonferenzen-fuer-koalitionsvertrag-a-936666.html
Scharnierpartei Deutschlands
3.
kdshp 01.12.2013
Zitat von sysopDPADer Wahlkampf nimmt keine Ende für die SPD-Granden. Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Andrea Nahles, Frank-Walter Steinmeier - sie alle schwärmten am Wochenende aus, um die Basis vor der Mitgliederabstimmung von der Großen Koalition zu überzeugen - mit einigem Erfolg, wie es scheint. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-fuehrung-wirbt-bei-regionalkonferenzen-fuer-koalitionsvertrag-a-936666.html
Ich kann die SPD und deren mitglieder nicht verstehen. Die GroKo wird der SPD noch mehr schaden und am ende wähler kosten.
4. Ein Jammer
ralfrichter 01.12.2013
was aus dieser SPD geworden ist,diese Machtgeilheit bis zur eigenen Vernichtung,kaum jemand in diesem Land versteht die Parteiführer der SPD. Die ehemals große Arbeiterpartei dient sich als Steigbügelhalter der "Schwatten" an. Willy B. und Herbert W. müssen sich doch wie Brummkreisel in ihren Gräbern drehen und als Poltergeister Gabriel & Co heimsuchen. Ich bin entsetzt,traurig über diese dilletantischen Versuche sich Wählerstimmen zurückzuerobern. Meine Stimme werden die nie wieder bekommen,das Thema ist für mich erledigt...
5. Ich glaube es wird nicht einfach eine neue politische Heimat zu finden!
emil_sinclair73 01.12.2013
Eine SPD, die sich mit so einem Ergebnis zufrieden gibt, ist es nicht mehr. Die Grüne koalieren mit der CDU in Hessen. Ich glaube Millionen werden politisch heimatlos...
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